GRÜNE für Energiewende mit Plan und gegen die Blockade von Schwarz-Gelb

Für eine Energiewende mit Plan hat sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir in der Plenardebatte stark gemacht und Schwarz-Gelb vorgeworfen, die Energiewende an die Wand zu fahren. „Bei der Wahl am 22. September wird es auch um eine Richtungswahl in der Energiepolitik gehen. Und zwar wird es darum gehen, ob eine richtige Energiewende in Hessen hin zu erneuerbaren Energien endlich vorankommt oder ob wir bei einem Wahlsieg von Schwarz-Gelb in spätestens zwei Jahren wieder gegen  längere Laufzeiten von Atomkraftwerken kämpfen müssen.“

DIE GRÜNEN unterstreichen, dass das ErneuerbareEnergienGesetz weiterentwickelt werden muss, damit die Energiewende vorankommt und die Kosten in Zukunft fair verteilt werden. Bei dem für das kommende Jahr prognostizierten  Strompreisanstieg von ca. einem Cent  durch die Erhöhung der Umlage für das Eerneurbare EnergienGesetz schlagen 50 Prozent wegen der sinkenden Börsenstrompreise zu Buche, die nicht an die Kundinnen und Kunden weitergegeben werden. 25 Prozent entfielen auf die weitere exorbitante Befreiung von Unternehmen, die überhaupt nicht im internationalen Wettbewerb stünden.

DIE GRÜNEN plädieren für den intelligenten Ausbau von Stromnetzen, die Einbeziehung moderner Gaskraftwerke in die Energieversorgung und eine Energiewende in Bürgerhände, damit die Bürgerinnen und Bürger auch davon profitieren. „Schwarz-Gelb in Hessen geht genau den anderen Weg. Der Wirtschaftsminister macht sich für den Wiederbetrieb eines uralten Kohlemeilers wie Staudinger 1 stark und erleidet damit eine veritable Bauchlandung. Der Wirtschaftsminister verabschiedet sich von der von ihm selbst ausgehandelten Vereinbarung beim Energiegipfel, um den Ausbau der Windenergie in Hessen weiterhin zu verhindern. Schwarz-Gelb in Hessen tut alles dafür, damit die Energiewende nicht gelingen kann. Damit es endlich zu einer Energiewende mit Plan kommt, ist der Wechsel in Hessen notwendig, denn von Energiewende verstehen wir mehr“, unterstreicht Tarek Al-Wazir.

Antrag

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