Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor wir uns im „Klein-Klein“ – das auch wichtig ist – verlieren, möchte ich doch am Anfang sagen, was unsere gemeinsame Aufgabe ist: Wir brauchen eine sichere, umweltschonende, bezahlbare und gesellschaftlich akzeptierte Energieversorgung. Wir wollen, dass Hessen bis zum Jahr 2050 sich bei Strom und Wärme zu … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe Ihnen im März bei der Regierungserklärung zu unserer Strategie digitales Hessen gesagt, dass wir in vielen unterschiedlichen Bereichen immer wieder auch in diesem Parlament über die Frage diskutieren werden, was sich in den unterschiedlichsten Bereichen verändert. Wir haben das am Dienstag bei der Frage digitale … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Was haben wir uns in den letzten zwei Jahren nicht alles anhören müssen, auch in diesem Plenarsaal als es um die Lärmpausen ging. Ich stelle fest, die siebenstündigen Lärmpausen am Frankfurter Flughafen haben den Praxistest mit Bravour bestanden. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hoffe, dass mich der Kollege Weiß nicht für den Omega-Abgeordneten hält. (Heiterkeit der Abg. Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Da bei diesem Tagesordnungspunkt inzwischen offensichtlich jeder über alles redet, darf ich an dieser Stelle einmal darauf hinweisen: Lieber Kollege Weiß, ich habe gestern dem Kollegen Günter … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die wirtschaftliche Situation des Handwerks in Hessen ist gut. Wir haben im letzten Jahr die Situation gehabt, dass in über 75.000 Betrieben rund 338.000 Beschäftigte gearbeitet haben, darunter mehr als 25.000 Auszubildende. Die Handwerksbetriebe in Hessen haben im letzten Jahr einen Umsatz von rund 33 Milliarden Euro erwirtschaftet, … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es scheint hier so zu sein, als sei aus einer ursprünglich vor allem über die Frage, was wir mit unseren hessischen Gesetzen erreicht haben, angekündigte Debatte hier eine allgemeine Debatte über Grundsätze des Mindestlohns, der Wirtschaftspolitik, der Hartz-Gesetze usw. entstanden. (Zuruf von der FDP) Ich kann auch … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, es besteht beim Fluglärmschutz dringender rechtlicher Handlungsbedarf auf Bundesebene, und zwar nicht erst seit heute und auch nicht erst seit Mai, sondern schon länger. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen, auf den im Antrag Bezug genommen wird, hat bereits in seinem Gutachten aus dem Jahr 2014 eine umfassende … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Rentsch, ich habe letzten Samstag in der „FAZ“ ein Interview mit Ihnen gelesen, wo Sie verlangen, dass sich die Regierung dringend zur Sache äußert. Genau das tue ich jetzt. Ich glaube, das kann der Debatte nur guttun. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte beginnen mit einer Entschuldigung für eine etwas flapsige Bemerkung gegenüber dem Kollegen Eckert, der mich jetzt von hinten beaufsichtigt. Ich habe gerade, als er beginnen wollte, gesagt: Jetzt lobt uns doch mal. (Zuruf des Abg. Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)) – Pass auf. – Ich will ausdrücklich … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir erleben, wie ein neues Zeitalter anbricht. Die Digitalisierung ist nicht nur eine technologische Entwicklung. Sie ist dabei, unsere Wirtschaft umzugestalten, und sie wird auch unser übriges Leben tiefgreifend verändern – wie wir wohnen und uns fortbewegen, wie wir arbeiten und konsumieren, wie wir kommunizieren … weiterlesen