Meine Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich bedanken, dass mit dem Thema Rücktritt des Herrn Ministerpräsidenten Koch, mit dem Thema Rettung des Haushalts und mit der Frage der zukünftigen Energieversorgung ein adäquates Rahmenprogramm für den wirklich wichtigen Tagesordnungspunkt geschaffen wurde. Dafür bedanke ich mich recht herzlich. Es geht um die Frage des Kinderlärms in Hessen. – Es sollte ein Scherz sein. Schauen Sie da drüben nicht so böse. weiterlesen
Der Satz 'Kinderlärm ist Zukunftsmusik' entlarvt sich als hohle Sonntagsrede. Wenn CDU und FDP es mit der Kinderfreundlichkeit wirklich ernst meinen würden, könnten sie mit der Annahme des Gesetzentwurfs mindestens eine Brücke bis zur bundesweiten Regelung schlagen. weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich würde die Debatte ein Stück weit nachdenklicher führen. Ich glaube, es gibt verschiedene Punkte zu diesem Thema zu sagen, die eigentlich eher unbestritten sein müssten. Ich fange damit an, dass ich sage, dass wir GRÜNE mit gutem Gewissen sowohl dem Antrag der SPD als auch dem Antrag der LINKEN zustimmen, weil sie die Situation richtig beschreiben. weiterlesen
Als „zu kurz gesprungen“ wertet der familienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Marcus Bocklet, die heute von Familienminister Banzer (CDU) vorgestellte Werbekampagne für mehr Erzieherinnen und Erzieher. „Es ist schön, dass die Landesregierung endlich die bereits für letztes Jahr angekündigte Kampagne umsetzt. Noch vor einem Jahr bestritt die Landesregierung den Mangel an Erzieherinnen … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Wiesmann, das war ein netter Versuch. Aber das war schon sehr kläglich. weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Antrag der SPD beschäftigt sich in der Tat mit einem Problem, nämlich dem, wie wir gering verdienenden Familien, und da im Besonderen ... weiterlesen
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Minister Banzer auch in der heutigen Plenarsitzung seinen Wortbruch zur Finanzierung der Kinderbetreuung bestätigt. „Entgegen den Versprechungen der Landesregierung der letzten 16 Monate werden nun doch nur diejenigen Kommunen finanzielle Unterstützung vom Land erhalten, die nach dem 31. Dezember 2008 in zusätzliches Personal für eine bessere … weiterlesen