Inhalt
Archiv
Wahl Ministerpräsident und Landtagspräsidentin, Ernennung Kabinett
Glückwunsch an Boris Rhein, Astrid Wallmann und das gesamte Kabinett Am letzten Tag des vergangenen Monats haben wir im Hessischen Landtag mit großer Mehrheit den neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein und die neue Landtagspräsidentin Astrid Wallmann gewählt. Auch das Kabinett wurde umgebildet. Die Wahlen hätten nicht besser laufen können. Die Koalition hat gezeigt, dass sie geschlossen … weiterlesen
Regierungserklärung: Wir geben Orientierung für die Herausforderungen der Zukunft
Die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein zeigt die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Zeit, sie ist das Arbeitsprogramm der schwarz-grünen Koalition in den nächsten Monaten. „Wir haben in den vergangenen acht Jahren schon viel bewegt, Hessen ist ein starkes Land, aber es gibt noch viel zu tun, damit es gut werden, oder gut bleiben kann“, … weiterlesen
Regierungshandeln von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ist ohne Perspektive für die Zukunft - ein Auswechseln des Ministerpräsidenten wird das nicht ändern
Zustimmung und Zufriedenheit der Bevölkerung in Hessen für die Landesregierung sind deutlich besser als die Stimmung der Opposition: 64 Prozent sind mit der Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden, bei den Anhänger*innen von SPD und FDP ist die Zustimmung noch größer – 66 Prozent der SPD- und 68 Prozent der FDP-Anhänger*innen sind mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden oder sehr zufrieden. Wir werten diese Zustimmung, die gestrige Wahl des Ministerpräsidenten und die Vertrauensabstimmung über die Landesregierung als großen Vertrauensbeweis. weiterlesen
Große Unterstützung für schwarz-grüne Regierung
Setzpunkt der SPD Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zum Setzpunkt der SPD im Plenum: „Zustimmung und Zufriedenheit der Bevölkerung in Hessen für die Landesregierung sind deutlich besser als die Stimmung der Opposition: 64 Prozent sind mit der Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden, bei den Anhänger*innen von SPD und FDP ist die … weiterlesen
Aktuelle Stunde im zweiten Mai-Plenum
Vielfalt als Chance begreifen: Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen Nachdem die Erweiterung des Fremdsprachenkanons an Hessens Schulen um Arabisch, Portugiesisch, Chinesisch und Polnisch im letzten Jahr im Hessischen Landtag bereits beschlossen wurde, startet zum kommenden Schuljahr darüber hinaus ein Schulversuch für Türkisch als Fremdsprache, der ab dem Schuljahr 2024/2025 in den Regelbetrieb gehen … weiterlesen
Im Hessischen Landtag kein Platz für Hass und Hetze
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Personalvorschlag der AfD: „Zum fünften Mal versucht die AfD das Amt des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages zu erhalten – diesmal mit einem besonders brisanten Personalvorschlag: Andreas Lichert zählte sich selbst bis zu dessen Auflösung zum „Flügel“ der AfD, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft hat. Seine … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im zweiten Mai-Plenum
Hessens kulturelle Schätze in ländlichen Regionen sichtbarer machen – Kulturelle Teilhabe fördern Ein möglichst breiter Zugang zu kultureller Bildung, die Möglichkeit selbst künstlerisch aktiv zu werden oder die Gelegenheit, Kunst und Kultur als Besucher*in gemeinsam zu erleben, sind zentrale Bestandteile gesellschaftlicher Teilhabe. Dies trifft in ländlichen Regionen oft auf größere Hürden als in den Ballungszentren. … weiterlesen
Weltbienentag: Auftaktveranstaltung der GRÜNEN-Bienen Tour 2022
Wir lieben es wild und blühend Bienen, speziell Wildbienen sind ein oft verkannter aber überlebensnotwendiger Schatz der Natur: Ohne sie würden Blüten nicht bestäubt und es gäbe keine Früchte und Samen. Um auf die wichtige Funktion der Bienen aufmerksam zu machen, starten Vanessa Gronemann, naturschutzpolitischen Sprecherin und Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, … weiterlesen
Pressefreiheit ist ein Fundament jeder Demokratie
Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. Bei unserem Setzpunkt im Mai-Plenum anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit haben wir die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern verurteilt. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 … weiterlesen
Feier der Erweiterung Nationalpark Kellerwald-Edersee
Oase für Mensch und Natur: Nationalpark Kellerwald-Edersee Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer zur gestrigen Feier der Erweiterung des Nationalparks Kellerwald-Edersee: „Die Erweiterung unseres bislang einzigen hessischen Nationalparks Kellerwald-Edersee ist eine echte Erfolgsgeschichte in der Region und über die Landkreisgrenzen hinaus. Auch wenn die Pandemie die Feier verzögert hat, so war die Erweiterung im nördlichen und … weiterlesen
