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Energiekostenpauschale
Land unterstützt Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger mit insgesamt 17 Millionen Euro Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine hat dazu geführt, dass sich die Energiekosten für die Menschen in unserem Land drastisch erhöht haben. Der Landtag hat darum heute eine Energiekostenpauschale in Höhe von 300 Euro für alle … weiterlesen
Aktuelle Stunde im Oktober-Plenum
Hessen legt eigenes Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan auf Hessen wird ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan auflegen. Darauf hat sich die Koalition vergangene Woche verständigt. Damit können 1.000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden. „Wir stehen zu unserer Verantwortung für Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen müssen. Mit dem … weiterlesen
Hessen bekommt erstmals ein Klimagesetz
GRÜNER Setzpunkt im Oktober-Plenum „Hessen bekommt erstmals ein Klimagesetz. Damit wird es einen verbindlichen gesetzlichen Rechtsrahmen durch das Parlament für den Klimaschutz in Hessen geben. Das ist eine lange an uns herangetragene Forderung, die hiermit umgesetzt wird. Damit geht Hessen einen weiteren Schritt, um klimaneutral zu werden. Die Klimakrise wartet nicht und ist eine … weiterlesen
Aktuelle Stunde im September-Plenum
Hessische Initiative erfolgreich: Steuererleichterungen und weniger Bürokratie für Erneuerbaren Energien Bei den Erneuerbaren Energien geht es weiter voran: Das durch Mitinitiative Hessens entstandene und kürzlich vom Bund vorgestellte Maßnahmenpaket für weniger Bürokratie und steuerliche Entlastungen für Photovoltaik-Anlagen macht für viele Bürger*innen den Weg frei für selbst produzierten Sonnenstrom. Das Paket hat das Potenzial, dass … weiterlesen
Aktuelle Stunde im Juliplenum - Gerade nach dem Anschlag in Oslo: Hessen zeigt Flagge für Respekt, Vielfalt und eine freie Gesellschaft
Die tödliche Attacke auf einen beliebten Treffpunkt der LSBT*IQ-Community in Oslo vergangenen Monat, sowie der homophobe Angriff auf ein gleichgeschlechtliches Paar am Wochenende in Frankfurt verdeutlichen, dass queere Personen leider immer wieder Opfer von Hass und Gewalt werden. Umso wichtiger ist es für Respekt, Vielfalt und eine freie Gesellschaft auf die Straße zu gehen und … weiterlesen
documenta fifteen - Aufarbeitung muss Priorität haben
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Kasseler Oberbürgermeister drückt sich vor jeglicher Verantwortung und ist offensichtlich nicht bereit, Transparenz herzustellen und den Abgeordneten des Deutschen Bundestags für ihre Fragen im Zusammenhang mit dem Antisemitismus-Skandal zur Verfügung zu stehen. Die Position des Aufsichtsratsvorsitzenden der documenta gGmbH ist eine sehr verantwortungsvolle. Man muss als Aufsichtsratsvorsitzender … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Juli-Plenum
Streuobstwiesenstrategie stärkt den Artenschutz in Hessen „Streuobstwiesen sind in vielen Regionen Hessens landschaftlich und kulturell prägend und echte Hotspots der Biodiversität. Mit der Streuobstwiesenstrategie forcieren wir den Schutz dieser schönen Lebensräume und der dort lebenden Tier- und Pflanzenarten. Das ist Artenschutz vor Ort mit den Bürger*innen für die Bürger*innen“, erläutert Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer … weiterlesen
Europäisches Verbrenner-Aus bis 2035
Der Verbrenner muss gehen – damit die Zukunft kommen kann Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Verkehrssektor ist nach wie vor das Sorgenkind, wenn es um die Reduzierung unseres CO2-Ausstoßes geht. Umso wichtiger ist es, die Neuzulassung von Autos so schnell wie möglich auf solche zu begrenzen, die aufgrund ihrer Antriebsart kein … weiterlesen
Wahl Ministerpräsident und Landtagspräsidentin, Ernennung Kabinett
Glückwunsch an Boris Rhein, Astrid Wallmann und das gesamte Kabinett Am letzten Tag des vergangenen Monats haben wir im Hessischen Landtag mit großer Mehrheit den neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein und die neue Landtagspräsidentin Astrid Wallmann gewählt. Auch das Kabinett wurde umgebildet. Die Wahlen hätten nicht besser laufen können. Die Koalition hat gezeigt, dass sie geschlossen … weiterlesen
Regierungserklärung: Wir geben Orientierung für die Herausforderungen der Zukunft
Die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein zeigt die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Zeit, sie ist das Arbeitsprogramm der schwarz-grünen Koalition in den nächsten Monaten. „Wir haben in den vergangenen acht Jahren schon viel bewegt, Hessen ist ein starkes Land, aber es gibt noch viel zu tun, damit es gut werden, oder gut bleiben kann“, … weiterlesen
