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Strukturreformen bei der documenta
Eine unabhängig formulierte Selbstverpflichtung ist kein Eingriff in die Kunstfreiheit Hildegard Förster-Heldmann, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorkommnisse der documenta 15 dürfen sich nicht wiederholen. Es sollten alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um unter Wahrung der Kunstfreiheit die Wahrscheinlichkeit antisemitischer oder anderweitig diskriminierender Kunst so weit wie möglich zu minimieren. Eine unabhängig formulierte Selbstverpflichtung nach … weiterlesen
Kein einziges Projekt für Kunst und Kultur angestoßen
100-Tage-Bilanz von Minister Gremmels Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die schwarz-rote Landesregierung hat in ihren ersten 100 Tagen keine einzige Maßnahme im Bereich Kunst und Kultur auf den Weg gebracht. Das kulturpolitische Engagement von Minister Gremmels reduziert sich bisher auf zahlreiche Interviews und Statements wie: er freue sich darüber, ‚nun … weiterlesen
Ersatzfreiheitsstrafe in vielen Fällen fragwürdig
Die Weihnachtsamnestie ist ein richtiges Signal Hildegard Förster-Heldmann, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir freuen uns für diejenigen Inhaftierten, die von der Weihnachtsamnestie betroffen sind. Sie müssen das Weihnachtsfest nun nicht hinter Gittern verbringen. Ersatzfreiheitsstrafen sind in vielen Fällen fragwürdig. Dies gilt insbesondere bei Bagatelldelikten wie der Beförderungserschleichung. Menschen, die eine deswegen gegen … weiterlesen
GRÜNE zur Tagung „Zukunft Innenstadt“
Ein starkes Bündnis für Hessens Zentren Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Wohnen und Bauen der GRÜNEN Landtagsfraktion: “Die Stadt- und Ortskerne sind die gemeinschaftlich genutzten ‚guten Stuben‘ unserer Hessischen Kommunen. Deshalb sind Erhalt und Zukunft unserer attraktiven Innenstädte auch ein Gemeinschaftsprojekt. Das Bündnis Innenstadt bietet eine geeignete Plattform, um die Herausforderungen rund um Digitalisierung, … weiterlesen
SO geht GRÜNER Bauen in Hessen!
Fakt: Wir haben in den letzten beiden Jahren endlich wieder ein Wachstum an geförderten Wohnungen in Hessen erreicht. Während 88.000 geförderte Wohnungen in ganz Deutschland in diesem Zeitraum verloren gingen, haben wir in Hessen einen Zuwachs von über 1.800 erreicht. Das ist nach jahrelangem Minus unter den Vorgängerregierungen eine Trendwende und ein echter GRÜNER Erfolg. … weiterlesen
Hessens kreative Szene mit weltweiter Strahlkraft
Rhein-Main ist World Design Capital Turin, Seoul, Helsinki, Kapstadt, Taipei, Mexiko-Stadt, die Metropolregion Lille und Valencia – Die Liste der bisherigen Sieger der World Design Capital kann sich sehen lassen. Die Bewerbung der Region Rhein-Main mit dem Titel »Design for Democracy. Atmospheres for a better life« konnte die Jury überzeugen – die World Design Capital … weiterlesen
Der Rechtsstaat bewährt sich auch in der Krise
Antwort auf die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers Ein Rechtsstaat muss auch Fehler eingestehen können. Schließlich machen nur autoritäre Staaten keine Fehler. Die justizielle Kontrolle staatlicher Entscheidungen sowie grundrechtlich garantierte Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit sind essentielle Voraussetzungen für die gelebte Fehlerkultur, die den Rechtsstaat in Deutschland und Hessen seit fast 75 Jahren auszeichnet. Ein Beispiel … weiterlesen
Regierungserklärung: "Pakt für den Rechtsstaat: Versprochen – gehalten!"
Ein Grundpfeiler des Rechtsstaates ist eine funktionsfähige, unabhängige und in der demokratischen Gesellschaft fest verankerte Justiz. Durch annähernd 500 neue Stellen und deutliche Gehaltssteigerungen haben wir jetzt die Justiz erneut gestärkt und die Attraktivität der justiziellen Berufe erhöht. Der Rechtsstaat hat vergangene Krisen – wie zuletzt die Corona-Pandemie – gut bewältigt und wird dies auch künftig schaffen. Rechtsstaatliches Handeln bedeutet, gleichermaßen besonnen und entschieden zu sein. Das wird auch weiterhin unsere Maxime bleiben. weiterlesen
Unser Grundgesetz wird 75
Der Rechtsstaat bewährt sich auch in der Krise Hildegard Förster-Heldmann, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zum Thema Rechtsstaat im Plenum: „Ein Grundpfeiler des Rechtsstaates ist eine funktionsfähige, unabhängige und in der demokratischen Gesellschaft fest verankerte Justiz. Durch annähernd 500 neue Stellen und deutliche Gehaltssteigerungen haben wir jetzt die Justiz erneut gestärkt und die … weiterlesen
Unsere Justiz schützt alle Menschen
Beauftragter für die Verfolgung LSBTIQ*-feindlicher Straftaten Hilde Förster-Heldmann, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In einer offenen Gesellschaft haben alle das Recht, jederzeit und an jedem Ort ohne Angst sie selbst sein zu können. Das gilt auch für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*-, Inter*- und queere Menschen (LSBTIQ*). Leider nehmen Straftaten gegen diese Menschen zu. Da … weiterlesen
