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28.09.2023

SO geht GRÜNER Bauen in Hessen!

Fakt: Wir haben in den letzten beiden Jahren endlich wieder ein Wachstum an geförderten Wohnungen in Hessen erreicht. Während 88.000 geförderte Wohnungen in ganz Deutschland in diesem Zeitraum verloren gingen, haben wir in Hessen einen Zuwachs von über 1.800 erreicht. Das ist nach jahrelangem Minus unter den Vorgängerregierungen eine Trendwende und ein echter GRÜNER Erfolg. Doch natürlich bleiben die Herausforderungen groß. Um sie zu bewältigen werden wir die Prozesse am Bau vereinfachen und beschleunigen. Dafür werden wir unseren erfolgreichen Maßnahmen-Mix aus Baulandaktivierung, bedarfsgerechter Anpassung der Förderkonditionen und Genehmigungsbeschleunigung weiterentwickeln. Unser Ziel für die kommenden Jahre ist es, 60.000 Wohnungen im Ballungsraum zu schaffen, davon 10.000 „Hessen-Wohnungen“, die für mindestens 50 Jahre gefördert sein sollen.

Ein gutes Beispiel für gelungene, innovative Wohnungspolitische Maßnahmen ist der „Große Frankfurter Bogen“. Er unterstützt Kommunen bei der Schaffung von Wohnraum in den gefragten Ballungsräumen, und springt gezielt bei der Bewältigung von „Wachstumsschmerzen“ ein – und das funktioniert. Fast alle in Frage kommenden Kommunen sind Mitglied geworden, und ein Großteil der neuen Wohnungen in Hessen entsteht in diesen Kommunen.

Doch auch beim Eigentum bewegen wir was: Wir GRÜNE in Hessen wollen Freibeträge in der Grunderwerbsteuer zur gezielten Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nutzen, wenn auf Bundesebene dafür die Voraussetzungen geschaffen werden und finanzielle Spielräume durch die Bekämpfung von Share Deals (Umgehung von Grunderwerbsteuerzahlungen bei großen Immobilientransaktionen) entstehen.

Beispielsweise könnte ein Freibetrag oder eine Förderung für den Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum geschaffen werden. Eine weitere Möglichkeit ist die Einführung von gestaffelten Steuersätze zur Unterstützung von Familien, die sich gezielt ein kleines Eigenheim anschaffen wollen. Auch für diejenigen, die sich verpflichten, ihre Wohnungen dauerhaft preisgebunden zu vermieten, sind Freibeträge denkbar.

Damit wieder mehr, kreativer, innovativer und kostengünstiger gebaut wird, wollen wir die die Einführung des Gebäudetyps E prüfen. Hier besteht die Hoffnung, dass so für innovative Wohnprojekte einfacheres und zugleich experimentelleres Bauen mit alternativen, klima- und ressourcenschonenden Baustoffen kostengünstiger möglich wird.

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