Inhalt
Archiv
Daniel May: Fischereigesetz
Vielen Dank, Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben unseren Änderungsantrag jetzt erst zur zweiten Lesung eingebracht, weil es vorher einfach nicht möglich war, die Anhörung vor der letzten Fraktionssitzung auszuwerten. ... weiterlesen
GRÜNE: Waldschadensbericht gibt keinen Grund zur Entwarnung
Die Wälder leiden unter einer zu hohen Schadstoffbelastung und dem Klimawandel. In einigen Gebieten ist der Grundwasserspiegel zu niedrig. Die Landesregierung fällt vor allem als stiller Beobachter bei diesem Trauerspiel auf. Trotz günstiger Witterungsbedingungen – einem kalten Winter und einem feuchten Sommer – verharrten die Messwerte der Waldzustandserhebung auf bedrückend hohem Niveau. Dass die Waldschäden in diesem Jahr etwas geringer ausfallen, sei lediglich auf diese Faktoren zurückzuführen. weiterlesen
GRÜNE fordern klares Bekenntnis zur gentechnikfreien Landwirtschaft - Vorgeschlagene Regelungen auf Agrarministerkonferenz reichen nicht aus
DIE GRÜNEN verlangen von Ministerin Puttrich außerdem ein klares Bekenntnis zu einer gentechnikfreien Landwirtschaft. Sie müsse alle Chancen nutzen, um die bisher gentechnikfreie Landwirtschaft in Hessen auch weiterhin gentechnikfrei zu halten. "Die Ministerin muss sich insbesondere bei der anstehenden Novelle des Bundesgentechnikgesetzes für Abstandsregelungen einsetzen, die garantieren, dass die gentechnikfreie Landwirtschaft geschützt wird. weiterlesen
GRÜNE: Hessisches Wassergesetz erfüllt Ziele der Wasserrahmenrichtlinie nicht
DIE GRÜNEN setzen sich außerdem dafür ein, die Grundwasserentnahme strenger zu regeln. Es dürfe nur so viel Grundwasser entnommen werden, dass das Grundwasser nachhaltig erhalten bleibe und dass grundwasserabhängige Naturräume nicht zerstört würden. In der Vergangenheit sei es durch exzessive Entnahmen bereits zu massiven Schäden gekommen, wie zum Beispiel im Hessischen Ried. Auch die dort vorkommende Maikäferplage sei auf stark abgesunkene Grundwasserspiegel zurückzuführen. weiterlesen
Daniel May: Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz – ich war eigentlich versucht, zu fragen: Brauchen wir dafür eine Aussprache? Denn die Änderungen, die uns die Landesregierung vorschlägt, sind eigentlich relativ unspektakulär. ... weiterlesen
Daniel May: Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Hessisches Wassergesetz
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wie Frau Ministerin in ihrer langsamen Vorlesung eben schon richtig ausgeführt hat, setzen wir heute ein Bundesgesetz um, und zwar das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes. Über dieses ... weiterlesen
Daniel May zu: Genmais erreicht Hessen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als der Landtag zum letzten Mal über das Thema Agrar-Gentechnik diskutiert hat, so geschah das nach der Entscheidung der damaligen Landwirtschaftsministerin, den Monsanto-Mais zu verbieten. ... weiterlesen
Genmais in Hessen ausgesät – Staatliche Kontrolle unzureichend
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Untersuchung von Maissaatgut auf gentechnische Verunreinigungen durch die hessischen Behörden nicht engmaschig genug. Die derzeit lückenhafte Kontrolle des Maissaatgutes müsse sofort verbessert werden. „Wir fordern, dass die Züchter, die Saatgut in Deutschland auf dem Markt bringen, jede Saatgutpartie vor dem Verkauf an den Handel auf … weiterlesen
Wald und Klimawandel
Die Landesregierung wird ersucht, im Ausschuss für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über folgenden Gegenstand zu berichten: ... weiterlesen
