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Geheimdienst-Skandale
Erkenntnisse sind erschreckend, aber die Große Anfrage der Linken ist nicht sachgerecht In der Debatte um mögliche Überwachungsmaßnahmen ausländischer Nachrichtendienste (beispielsweise NSA) hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Haltung bekräftigt, dass eine anlasslose und flächendeckende Überwachung von unbescholtenen Bürgerinnen und Bürgern nicht hinnehmbar ist. „Ein solches Vorgehen ist für uns nicht akzeptabel“, betont … weiterlesen
Daniel May: Geheimdienstskandale
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich richtig in meine Ausführungen einsteige, möchte ich zunächst Herrn Kollegen Holschuh dafür danken, dass er die Sachlichkeit in diese Debatte zurückgebracht hat. Auch wenn wir in dem ein oder anderen Punkt zu unterschiedlichen Bewertungen kommen, fand ich das nach den – ich sage einmal … weiterlesen
Daniel May: Arbeitszeitbelastung der Lehrkräfte
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich den Antrag der FDP-Fraktion das erste Mal gelesen habe, musste auch ich unwillkürlich an die doch etwas pauschalen Aussagen der Ex-Ministerin Beer denken, die eben schon für Aufsehen bei der FDP-Fraktion gesorgt haben. Ich dachte, das ist jetzt sozusagen die Richtigstellung der FDP-Fraktion. Denn in … weiterlesen
Tenure-Track-Stellen - Stärkung des akademischen Nachwuchses ist Kernanliegen der GRÜNEN
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Bundesbildungsministerin erkannt hat, dass die Situation des akademischen Nachwuchses verbessert werden muss. „Es ist gut, dass Frau Wanka mit einem Bund-Länder-Programm zusätzliche Mittel für den wissenschaftlichen Nachwuchs bereitstellt und den Wissenschaftsstandort Deutschland damit attraktiver macht“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Mit den Mitteln sollen … weiterlesen
Schulsozialarbeit - GRÜNE: Land steht zu seiner Verantwortung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist die Kritik der SPD-Fraktion zum Thema Schulsozialarbeit als unbegründet zurück. „Die Landesregierung hat mit der Neufassung der Erlasslage überhaupt erst die Möglichkeit geschaffen, damit das bisherige Engagement des Landes in der Schulsozialarbeit erhalten bleiben kann“, betont der Abgeordnete der GRÜNEN, Daniel May. Diese Neuregelung sei nach Beanstandungen des … weiterlesen
Unterzeichnung des Hessischen Hochschulpaktes - GRÜNE: Heute ist ein guter Tag für die Hessischen Hochschulen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die heutige Unterzeichnung des Hessischen Hochschulpaktes für die Jahre 2016 bis 2020 durch Ministerpräsident Volker Bouffier, Wissenschaftsminister Boris Rhein sowie die 13 Präsidentinnen und Präsidenten der hessischen Hochschulen. „Damit haben wir eines unserer wichtigsten Ziele im Wissenschaftsbereich erreicht, denn der insgesamt neun Milliarden schwere Finanzplan schafft … weiterlesen
Daniel May: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst betreffend „Hochschulpakt – verlässliche und beste Perspektiven für den Wissenschaftsstandort Hessen“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Eine solche parlamentarische Debatte lebt vom Für und Wider. Insofern hat mir der Kollege Grumbach jetzt eine ganz schwere Aufgabe gestellt. Wenn er nämlich die Regierung so lobt, müsste ich das jetzt eigentlich widerlegen, um dem Prinzip des Für und Wider gerecht zu werden. (Zurufe von … weiterlesen
Neuer Hochschulpakt verwirklicht zentrale Ziele der GRÜNEN in der Hochschulpolitik
Der neue hessische schafft nach Ansicht der GRÜNEN einen hervorragenden finanziellen Rahmen für die Hochschulen und stellt die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft der hessischen Hochschulen. „Mit dem Hochschulpakt werden zentrale Ziele der GRÜNEN angegangen: Wir senken den Anteil befristet Beschäftigter, schaffen mehr Kapazitäten für Studienanfänger und verfolgen das Ziel, die Studienabbrecherquote zu senken“, erklärt … weiterlesen
