Daniel May: Arbeitszeitbelastung der Lehrkräfte

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich den Antrag der FDP-Fraktion das erste Mal gelesen habe, musste auch ich unwillkürlich an die doch etwas pauschalen Aussagen der Ex-Ministerin Beer denken, die eben schon für Aufsehen bei der FDP-Fraktion gesorgt haben. Ich dachte, das ist jetzt sozusagen die Richtigstellung der FDP-Fraktion. Denn in den ersten beiden Ziffern ihres Antrags beschreiben sie richtig, was für eine wichtige Arbeit Lehrerinnen und Lehrer in diesem Land jeden Tag erledigen.

Diese Arbeit soll von uns nicht gering geschätzt werden. Vielmehr haben wir dort, wie es Frau Beer früher einmal richtig genannt hat, Helden des Alltags, deren Arbeit wir wertschätzen müssen. Von daher sehe ich die ersten beiden Ziffern schon als eine Läuterung der FDP-Fraktion gegenüber den Lehrerinnen und Lehrern.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Armin Schwarz (CDU))

Das, was von Ihnen in den ersten beiden Ziffern beschrieben wird, ist unstrittig. Sie schreiben, dass es auf die Lehrer ankomme und dass der Bildungserfolg in der Schule ganz entscheidend von ihnen abhänge. Das kann man durchaus bejahen.

Auch bei dem, was Sie in der zweiten Ziffer beschreiben, nämlich was Pädagogen an den Schulen alles leisten müssen, kann ich Ihnen nur zustimmen. Lehrerinnen und Lehrer müssen eine Menge bewerkstelligen. Deswegen sind sie uns auch so wichtig. Deswegen ist diese Koalition damit angetreten, die Ausstattung der Schulen mit Lehrerinnen und Lehrern prozentual weiter zu verbessern, indem wir jede Stelle im System halten, obwohl die Schülerzahl immer weiter zurückgeht. Damit verbessern wir die Arbeitssituation der Lehrerinnen und Lehrer, anstatt an ihrer Situation herumzuforschen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Von daher kann man sagen: Alles, was Sie in der zweiten Ziffer beschreiben, ist richtig. Es ist auch richtig, dass sich die Lehrerinnen und Lehrer mit neuen Problemen auseinandersetzen müssen. Lehrer stehen immer wieder neuen Schülergenerationen gegenüber. Von daher wandeln sich auch die Herausforderungen, die Lehrerinnen und Lehrer zu bewältigen haben.

Das ist sicherlich richtig: Die Medienverwahrlosung, die wir diese Woche schon angesprochen haben, ist in dieser Generation sicherlich ganz prominent. Damit einher gehen immer kürzere Aufmerksamkeitszeiten und immer stärkere Erziehungsarbeit. Die erzieherischen Aufgaben werden immer schwerwiegender. All das kann man sicherlich unter den Begriff Medienverwahrlosung fassen. Damit muss man sich noch einmal näher auseinandersetzen.

Es hilft den Lehrerinnen und Lehrern aber nichts, wenn wir die Arbeitszeit von ihnen noch einmal hoch wissenschaftlich untersuchen lassen. Vielmehr müssen wir die konkreten Bedingungen an den Schulen verbessern, anstatt irgendwelche Studien auf den Weg zu bringen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Michael Boddenberg und Holger Bellino (CDU))

Vor allen Dingen – darauf ist schon hingewiesen worden – muss die Arbeitszeit von Lehrerinnen und Lehrern jetzt nicht neu erfunden werden. Nach meinem Dafürhalten muss das Hessische Kultusministerium auch in der Vergangenheit verantwortungsvoll mit der Arbeitszeit der Lehrerinnen und Lehrer umgegangen sein. Ich vermute das einmal. Andernfalls wäre das sicherlich ein untragbarer Zustand. Daher könnte man es natürlich auch als ein gewisses Misstrauensvotum gegenüber der Arbeit der Amtsvorgängerinnen in diesem Amt verstehen, was die FDP-Fraktion hier auf den Weg gebracht hat.

Herr Kollege Degen und Frau Kollegin Cárdenas, Sie haben hier gesagt, die Schulen seien schlecht ausgestattet. Frau Cárdenas, Sie sagen, es gebe eine schlimme Situation. Der Kollege Degen sagt, wir müssen noch mehr Geld hineingeben, die Schulsozialarbeit sei quasi kurz vor – –

Das alles ist vollkommen falsch. Natürlich kann man sich hierhin stellen und eine Wurstthekenoppositionsrede halten, die fragt: Darfs noch ein bisschen mehr sein? Aber wenn Sie ehrlich sind, müssen Sie anerkennen, dass diese Koalition schon Erhebliches für die Schulen leistet.

(Zuruf des Abg. Günter Rudolph (SPD))

Der Ländervergleich zeigt: Wir tun sehr viel mehr als alle anderen Länder. Wir müssen uns hier nicht verstecken. Beim Thema Sozialindex, Pakt für den Nachmittag, durchschnittlich 105-prozentige Lehrerversorgung können wir uns sehr gut sehen lassen. Wir verbessern ganz konkret die Bedingungen für Lehrerinnen und Lehrer.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Vizepräsidentin Heike Habermann:

Vielen Dank.