Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 6., 7. und 8. Juli 2021

06.07., 15:20 Uhr

Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen

Mit dem Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen schließen wir eine weitere Lücke und tragen dazu bei, Hessen noch inklusiver zu machen – denn jede*r ist hier willkommen. weiterlesen

06.07., 17:40 Uhr

Gesetz zur Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und zur Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung

07.07., 09:05 Uhr

„Digitales Hessen – Wo Zukunft zuhause ist“ – Digitalisierung und Zukunftsfestigkeit des ländlichen Raumes vorantreiben und stärken

07.07., 10:15 Uhr
Portraitfoto von Hans-Jürgen Müller vor grauem Hintergrund.
07.07., 15:25 Uhr
Portraitfoto von Mathias Wagner vor grauem Hintergrund.

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Wir haben die Verpflichtung die Umstände der rassistischen Morde von Hanau aufzuklären: zuvorderst gegenüber den Opfern und ihren Angehörigen, gegenüber der gesamten Öffentlichkeit, aber auch, damit sich eine solch schreckliche Tat möglichst nicht mehr wiederholen kann. Darum ist es wichtig, dass wir heute gemeinsam einen Untersuchungsausschuss einsetzen. weiterlesen

07.07., 15:35 Uhr

Gesetz zur Stärkung des Schutzes des Bannwaldes in Hessen

Mit der Änderung des hessischen Waldgesetzes wird der Bedeutung des Bannwaldes als besonderem Lebensraum, der nur zwei Prozent der Waldfläche Hessens umfasst, Rechnung getragen. weiterlesen

07.07., 17:20 Uhr
Portraitfoto von Hans-Jürgen Müller vor grauem Hintergrund.

Gesetz zum Verbot von Totschlagfallen und zur Verlängerung der Geltungsdauer des Hessischen Jagdgesetzes

08.07., 09:05 Uhr
08.07., 12:35 Uhr

Souveränität Deutschlands bewahren – Bundesverfassungsgericht im europäischen Rechtssystem stärken

08.07., 13:45 Uhr

Reichtum gerecht besteuern um einen solidarischen Aufbruch aus der Krise zu finanzieren

08.07., 14:55 Uhr
Portraitfoto von Katy Walther vor grauem Hintergrund.

Ausnahmesituation an der Salzbachtalbrücke kooperativ und zeitnah auflösen