Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 13., 14. und 15. Dezember 2016

13.12., 15:20 Uhr
Martina Feldmayer, waldpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst betreffend „70 Jahre Hessen – Kultur stiftet Identität, Verbundenheit und Vielfalt“

In den vergangenen drei Jahren hat diese Landesregierung gezeigt, dass Kulturpolitik auch heißt, etwas Neues auszuprobieren. Mich freut besonders, dass wir mehr Spielräume für die Soziokultur und die Kulturförderung insbesondere für Kinder und Jugendliche eröffnet haben. weiterlesen

14.12., 09:10 Uhr
14.12., 10:10 Uhr

Aktuelle Herausforderungen brauchen eine zeitgemäße Politik

Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit. Heute – mehr als 50 Jahre später – braucht es Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. Hierzu schweigt sich der Antrag der SPD völlig aus. Georg August Zinn hatte einen Plan, die heutige SPD hat offenbar noch keinen. weiterlesen

14.12., 11:10 Uhr

Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) und Bericht zum Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2016 bis 2020

14.12., 15:00 Uhr

Abschiebungen nach Afghanistan verhindern – Winterabschiebestopp erlassen – Kinderrechte ernst nehmen

14.12., 16:45 Uhr

Änderung des Heilberufegesetzes - 2. Lesung

14.12., 17:15 Uhr

Änderung des Hessischen Gaststättengesetzes und der Hessischen Bauordnung - 2. Lesung

Das Gesetz wurde während der ausführlichen Anhörung weit überwiegend positiv beurteilt, aktuell hat das auch der Hotel- und Gaststättenverband bekräftigt. Besonders im Bereich der Toilettenpflicht kommen wir den Forderungen der Kommunen Anwohnern nach. weiterlesen

15.12., 09:10 Uhr
15.12., 14:15 Uhr

Landesregierung trägt Sorge für einen zügigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Ballungsraum Frankfurt/Rhein - Main

15.12., 15:15 Uhr

Mehr Geld für Busse und Bahnen in Hessen – Rekordfinanzierung der Verbünde mit Landes- und Bundesmitteln 2017 bis 2021 gesichert

Fokus unserer Regierungsarbeit als GRÜNE ist es, den ÖPNV in Hessen als die umweltfreundliche Alternative zum Auto zu stärken. Dafür müssen wir Angebote sichern und ausbauen. Genau das schaffen wir mit den im November vorgestellten Finanzierungsvereinbarungen und mit dem Schülerticket für Hessen. Damit treiben wir die Verkehrswende voran zu einem klimafreundlicheren und nachhaltigerem öffentlichen Personennahverkehr und sichern somit unsere Mobilität. weiterlesen

15.12., 16:15 Uhr

Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Mit dem heute im Landtag verabschiedeten Hessischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz stellen wir die Beratung von schwangeren Frauen in besonderen Notlagen weiterhin auf einem hohen Niveau sicher. Zusätzlich führen wir erstmals eine Kostenerstattungsreglung für die Begleitung einer vertraulichen Geburt ein. weiterlesen

15.12., 16:45 Uhr

Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen - 3. Lesung

Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen soll die Interessen älterer oder pflegebedürftiger Menschen schützen. Um diesen Menschen gerecht zu werden, haben wir in der Anhörung 102 Organisationen aus diesem Bereich zu Wort kommen lassen und bei der Neuauflage des Gesetzes berücksichtigt. weiterlesen