Verbraucherschutz
Inhalt
Unsere Konsumwelt verändert sich mit hoher Geschwindigkeit – auf allen Ebenen und mit erheblichen Auswirkungen auf die Gesellschaft. Neue Produkte und neue Kommunikationsmöglichkeiten mit großen Innovationspotenzialen verändern unser Leben viel schneller und stärker als erwartet. Neue Dienstleistungen, die Liberalisierung verschiedener Märkte, wie im Bereich Telekommunikation, Gesundheits- und Altersvorsorge sowie die Vielzahl an verfügbaren Informationen stellen hohe Anforderungen an Verbraucherinnen und Verbraucher, als auch an eine moderne Verbraucherpolitik.
Grundlage für einen effektiven Verbraucherschutz ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine unabhängige und umfassende Information. Verbraucheraufklärung und Transparenz sollen die Entscheidungskompetenz des Einzelnen stärken, fördern die Selbstbestimmung und unterstützen den Wettbewerb.
Für uns GRÜNE ist moderne Verbraucherpolitik eine Querschnittsaufgabe und umfasst verschiedene Bereiche wie Wirtschaftspolitik, Sozial- und Gesundheitspolitik, Umwelt- oder Bildungspolitik. Ziel grüner Verbraucherpolitik sind gut informierte und selbstbestimmte Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie können ihre Rechte wahrnehmen und bekommen ausreichende Kompetenzen an die Hand für die täglich zu treffenden Konsumentscheidungen.
Wir wollen die Verbraucherarbeit stärken und eine Gesamtstrategie sowie eine regelmäßigen Verbraucherschutzbericht für Hessen vorlegen.
Im Bereich der Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit unterstützen wir auch auf Bundesebene Verbesserungen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Hygieneverstößen und Betrug. Wir streben eine Kennzeichnungspflicht für Allergene und klare Regelungen für laktose- und glutenfreie Produkte an. Ein weiteres Ziel in diesem Bereich ist es, betreffend Herkunft und Preis von Lebensmitteln, insbesondere von Fleisch, Transparenz zu schaffen.
Kontakt
Martina Feldmayer
Sprecherin für Umwelt, Klimaschutz, Wohnen und Verbraucherschutz
- Telefon: 0611 / 350 748
- m.feldmayer@ltg.hessen.de
Ein Jahr Hessen-GroKo
Stillstand, Rückschritte und Selbstbedienung „Seit einem Jahr erleben wir die Hessen-GroKo und müssen trotz vollmundiger Versprechungen leider feststellen: Es war ein verlorenes Jahr für Hessen. In allen wichtigen Bereichen fehlt CDU und SPD der Gestaltungswille. Schlimmer noch: Seit zwölf Monaten erleben wir Stillstand, Rückschritte und Selbstbedienung. Damit reiht sich die Hessen-GroKo nahtlos in die Arbeitsweise … weiterlesen
Typisch für ein Jahr Hessen-GroKo: CDU gibt Banalitäten als große Regierungskunst aus
Zur Pressemitteilung der CDU zu einer Forsa-Umfrage erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Reaktion ist typisch für die Arbeit der Hessen-GroKo: Banalitäten werden als große Regierungskunst dargestellt. So freut sich die CDU, dass die Hessen-GroKo in der Umfrage eine ‚absolute Mehrheit‘ bekommen habe. Die ‚absolute Mehrheit‘ der Stimmen braucht aber schlicht und ergreifend … weiterlesen
Gut gemeint ist nicht gut gemacht
GEMA-Gebühren für Vereine Die Ankündigung der schwarz-roten Landesregierung, die Vereine bei den GEMA-Gebühren zu entlasten, begrüßen wir grundsätzlich, die Umsetzung lässt aber zu wünschen übrig. Denn: „Gut gemeint ist eben nicht gut gemacht,“ so Jürgen Frömmrich, Sprecher für Bürokratieabbau der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen. Die Landesregierung ist mit dem Versprechen angetreten die hessischen Vereine von … weiterlesen
Schwarz-grüner Koalitionsvertrag
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
Ein Jahr Hessen-GroKo
Stillstand, Rückschritte und Selbstbedienung „Seit einem Jahr erleben wir die Hessen-GroKo und müssen trotz vollmundiger Versprechungen leider feststellen: Es war ein verlorenes Jahr für Hessen. In allen wichtigen Bereichen fehlt CDU und SPD der Gestaltungswille. Schlimmer noch: Seit zwölf Monaten erleben wir Stillstand, Rückschritte und Selbstbedienung. Damit reiht sich die Hessen-GroKo nahtlos in die Arbeitsweise … weiterlesen
Typisch für ein Jahr Hessen-GroKo: CDU gibt Banalitäten als große Regierungskunst aus
Zur Pressemitteilung der CDU zu einer Forsa-Umfrage erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Reaktion ist typisch für die Arbeit der Hessen-GroKo: Banalitäten werden als große Regierungskunst dargestellt. So freut sich die CDU, dass die Hessen-GroKo in der Umfrage eine ‚absolute Mehrheit‘ bekommen habe. Die ‚absolute Mehrheit‘ der Stimmen braucht aber schlicht und ergreifend … weiterlesen
Gut gemeint ist nicht gut gemacht
GEMA-Gebühren für Vereine Die Ankündigung der schwarz-roten Landesregierung, die Vereine bei den GEMA-Gebühren zu entlasten, begrüßen wir grundsätzlich, die Umsetzung lässt aber zu wünschen übrig. Denn: „Gut gemeint ist eben nicht gut gemacht,“ so Jürgen Frömmrich, Sprecher für Bürokratieabbau der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen. Die Landesregierung ist mit dem Versprechen angetreten die hessischen Vereine von … weiterlesen
Versprochen gebrochen
Statt „Dynamisierung“ der Mittel für die Verbraucherberatung nun Kürzungen bei der Verbraucherzentrale Hessen Martina Feldmayer, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Versprechen von CDU und SPD, die Mittel für die Verbraucherberatung zu ‚dynamisieren‘ und auszuweiten, wird gebrochen. Statt mehr institutioneller Förderung, sollen die Mittel für die Verbraucherzentrale Hessen (VZH) um 600.000 Euro gekürzt werden. … weiterlesen
Runder Tisch Sonntagsöffnung vollautomatisierter Minimärkte: Schwarz-Rot muss Blockade beim Ladenöffnungsgesetz aufgeben
Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Sache ist im Grunde klar: Digitale Minimärkte brauchen kein Personal, bieten aber auch sonntags ein gewaltiges Plus für die Nahversorgung des ländlichen Raums, ohne den Arbeitsschutz zu beeinträchtigen. Wirtschaft, Kommunen und die Kund*innen sind sich einig: Das hessische Ladeöffnungsgesetz steht diesen Vorteilen aktuell im Weg … weiterlesen
Verbraucherinnen und Verbraucher schützen – Umfassend informieren (M)
Inhalt I. Vorfahrt für Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit II. Finanzprodukte: Verlässlich informieren III. IT-Produkte: Vertrauen stärken IV. Prävention und Schutz: Für den Alltag gerüstet Verbrauerinnen und Verbraucher schützen – Umfassend informieren Die Bürgerinnen und Bürger müssen mit unterschiedlichsten Produktangeboten und immer mehr Informationen umgehen. Auch Lebensmittelskandale führen zu Verunsicherung. Deshalb muss ein moderner Verbraucherschutz auf viele … weiterlesen
Umwelt schützen – Schöpfung bewahren (C)
Inhalt I. Umwelt- und Klimaschutz: Lebensgrundlagen erhalten II. Natur- und Artenschutz: Reichtum und Lebendigkeit III. Energiewende: Das Zeitalter der Erneuerbaren Energien beginnen IV. Zukunftsfähige Landwirtschaft: Verträglich für Mensch und Natur V. Zum Wohl der Tiere: Rücksicht nehmen C. Umwelt schützen – Schöpfung bewahren Die Bewahrung der Schöpfung und der Schutz von Natur und Umwelt sind … weiterlesen
Schwarz-grüner Koalitionsvertrag
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Lebensmittel: Vorbeugender Verbraucherschutz funktioniert nur mit GRÜN
Angesicht der Skandale der letzten Wochen hat sich gezeigt, dass vor allem die Frage des vorbeugenden Verbraucherschutzes im Bund und auch in Hessen unzureichend ist. Die Personalausstattung vor allem der Lebensmittelkontrolle ist seit Jahren unzureichend. Auch in Hessen fehlen ausreichend Lebensmittelkontrolleure. Wie sich aus den letzten Skandalen gezeigt hat, sind es die internationalen Verflechtungen sowohl … weiterlesen
Kein Fracking in Hessen – Moratorium für Probebohrungen jetzt
Die deutsche Tochter des international tätigen Energiekonzerns BNK Petroleum Inc. – die BNK Deutschland GmbH – möchte in Hessen mit der so genannten Fracking – Methode nach Erdgas suchen. Deshalb wurde beim zuständigen Bergamt beim Regierungspräsidium in Darmstadt ein Antrag auf Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nach §7 Bundesberggesetz gestellt. Das betroffene Gebiet, das unter … weiterlesen
Banken müssen Verantwortung übernehmen – Schluss mit der Spekulation auf Hunger!
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordern die Deutsche Bank und alle anderen Banken sowie deren Tochtergesellschaften auf, aus der Agrarspekulation auszusteigen. weiterlesen
Die Ökologisierung der Wirtschaft vorantreiben - Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt GRÜNER Wirtschaftspolitik
In Hessen sollen konkrete Schritte ergriffen werden, um die Ressourceneffizienz in Unternehmen zu steigern. Das PIUS-Projekt (Produktionsintegrierter Umweltschutz), das Beratung für kleine und mittlere Unternehmen in Hessen organisiert, ist ein erster Schritt. Wenn wir mit der Steigerung der Ressourceneffizienz ernst machen wollen, bedarf es aber weiterer Schritte, beispielsweise: • Einrichtung einer landesweiten Effizienzagentur mit dem … weiterlesen
Energiegipfel nicht zur Farce werden lassen!
Die Chancen des Zeitalters der Erneuerbaren Energien für Arbeitsplätze, nachhaltiges Wachstum und Wohlstand dürfen nicht an Hessen vorüber gehen. 1. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Hessischen Energiegipfels für die konstruktive, an der Sache orientierte Arbeit in den letzten Monaten. Die Diskussionen waren geprägt von dem ernsthaften und glaubwürdigen Willen, bisherige … weiterlesen
In die Zukunft investieren – Erneuerbare Energien und Stromnetze ausbauen!
Die katastrophalen Ereignisse von Fukushima haben die Frage nach der Sicherheit von Atomkraft-werken in Deutschland neu entfacht und dazu geführt, dass die sieben ältesten Atomkraftwerke, darunter auch Biblis A und B, vom Netz genommen wurden. Für uns GRÜNE ist klar, dass diese störanfälligen Atomkraftwerke auch nicht wieder ans Netz gehen dürfen. Jetzt müssen wir die … weiterlesen
Resolution: Biblis abschalten
Am vergangenen Donnerstag haben Union und FDP unter Missachtung der Rechte des Bundestages und ohne Beteiligung der betroffenen Bundesländer den Atomkonsens aufgekündigt und längere Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke beschlossen. Dies ist ein besonders schwarzer Tag für uns Hessinnen und Hessen, denn damit strahlen die Pannenkönige unter den deutschen Reaktoren, Biblis A und B, für … weiterlesen
Die Energiewende – Klimaschutz und Naturschutz verbinden
Die Energiewende hin zu 100% Erneuerbaren, zu mehr Effizienz und deutlicher Reduktion des Energieverbrauchs ist ökologisch alternativlos und ökonomisch dringend geboten. Wir müssen weg von fossilen Brennstoffen und Atom, hin zu einer Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen – und das so schnell wie möglich. Die fossilen Energieträger gehen zur Neige, die Nutzung der Atomkraft ist zu … weiterlesen
Neuvergabe der Konzessionsverträge – Chance für eine Energiewende vor Ort
1. In zahlreichen hessischen Kommunen steht die Neuvergabe von Konzessionsverträgen für die örtlichen Strom- und Gasnetze an. Die Kommunen haben zu entscheiden, welcher Energieversorger ihr örtliches Strom- bzw. Gasnetz künftig betreiben wird. Damit stehen die Kommunen im Land vor einer neuen Herausforderung. Es besteht die Chance, vor Ort die Weichen für eine zukunftsfähige Energieerzeugung und … weiterlesen
BILLIG IST BLÖD: FAIRE MILCHPREISE FÜR HESSENS BAUERN
Die Milchpolitik der Europäischen Union führt derzeit im Zusammenspiel mit dem Handeln der Bundesregierung dazu, dass die Mengenregulierung für die Milcherzeugung völlig aus dem Ruder läuft. Den Vorteil davon haben Discounter wie Aldi und Co., die die Lieferpreise für die Bäuerinnen und Bauern auf einen noch nie dagewesenen Tiefstand drücken. Das Nachsehen haben die kleinen … weiterlesen
Kein Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue bei Wiesbaden und Mainz
Globales Denken bedeutet lokales Handeln und Verantwortung übernehmen Alle Welt redet vom Klimawandel – zu Recht. Wenn nicht zügig gegengesteuert wird, ist die durch den CO2-Ausstoß bedingte Erderwärmung nicht mehr zu stoppen. Doch statt der globalen Verantwortung gerecht zu werden, steuern die Kraftwerke Mainz Wiesbaden (KMW AG) sehenden Auges in eine Energiezukunft mit noch höheren … weiterlesen
Energiepolitik für die Zukunft statt Laufzeitverlängerung von Biblis A
Die Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen kritisiert den am 26. September 2006 von RWE Power gestellten Antrag zur Laufzeitverlängerung des Atomreaktors Biblis A und missbilligt die damit verbundene demonstrative Aufkündigung des Atomkonsenses. Der Antrag von RWE zeigt deutlich, dass nicht der Maßstab der Sicherheit, sondern allein der Maßstab der Gewinnmaximierung die Handlungsweise von RWE … weiterlesen
Agrogentechnik – Wahlfreiheit von VerbraucherInnen und LandwirtInnen sichern
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen protestieren auf das Heftigste gegen die Koalitionsvereinbarung der künftigen schwarz-roten Regierung zum Thema Agrogentechnik. CDU und SPD planen, die umwelt- und verbraucher-relevanten Regelungen im geltenden Gentechnikrecht umzukrempeln und sie den Bedürfnissen der Gentechnikkonzerne anzupassen. Damit wird der Schutz der gentechnikfreien Landwirtschaft ebenso gefährdet wie der Schutz ökologisch sensibler Gebiete. Eine schleichende … weiterlesen
Biblis ersetzen, Wettbewerbsfähigkeit sichern, Zukunft gestalten
Bündnis90/DIE GRÜNEN Hessen sprechen sich klar für die Stilllegung der Atomreaktoren des Kraftwerks Biblis spätestens zum im Atomkonsens vereinbarten Zeitpunkt (2010/2012) aus. Zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Hessen und den angrenzenden Bundesländern sind alle Möglichkeiten einer vorzeitigen Stilllegung wahrzunehmen, denn • Über 700 Störfälle, davon einige gravierende gerade nach so genannte sicherheitstechnische Nachrüstungen, … weiterlesen
Agrarwende in Hessen – Öko genießen statt Gen essen
Mehr tun für die Landwirtschaft und den ökologischen Landbau in Hessen! Eine ökologisch ausgerichtete, nachhaltige Landwirtschaft bietet die beste Voraussetzung für gute, gesundheitlich unbedenkliche und schmackhafte Lebensmittel. Wir werden deshalb alles dafür tun, um die Umorientierung von Verbraucherschutz und Agrarpolitik von der Masse zur Klasse auch in Hessen voranzubringen. Der ökologische Landbau ist unser Leitbild … weiterlesen
Flughafen Frankfurt – Umdenken ist überfällig
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen setzen sich für eine verträgliche Entwicklung des Flughafens Frankfurt ein, die die Bedürfnisse der Anlieger ebenso respektiert wie den Schutz der Umwelt im ohnedies stark belasteten Rhein-Main Gebiet. Demgemäß fordern wir eine Begrenzung des Flughafens auf das bestehende Areal und zur Kapazitätsentlastung die Kooperation mit anderen bestehenden Flughäfen. Wir fordern weiterhin … weiterlesen
