Soziales
Inhalt
Wir GRÜNE wollen eine sozial gerechte Gesellschaft. Und auch wenn der Staat nicht alles regeln kann, so muss er doch die sozialpolitischen Ziele formulieren und die Rahmenbedingungen setzen. Wir stehen zu den Grundprinzipien der Solidarität und der Verantwortung von Landespolitik. Eine aktive Landessozialpolitik muss die Erneuerung der Hilfesysteme zur Gewährleistung und Stabilisierung von Demokratie, gesellschaftlicher Gerechtigkeit und Teilhabe angehen, mit dem Ziel, dass alle Menschen sich darauf verlassen können, unabhängig von Alter, Herkunft, Geschlecht oder Behinderung bei Bedarf solidarisch Hilfe zu erhalten.
Wir wollen das soziale Netz in Hessen wieder stärken. Dazu werden wir das vorhandene Sozialbudget durch zusätzliche Maßnahmen und Gelder deutlich aufstocken und durch die Festschreibung der Landesmittel über den laufenden Haushalt hinaus Planungs- und Handlungssicherheit für die Kommunen und die Träger sozialer Dienste schaffen.
Sozialpolitik kann nur in Kooperation mit allen Akteuren in der Sozialpolitik stattfinden. Deshalb setzen wir uns für den festen Dialog zwischen Landesregierung, den Kommunen, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und sozialen Institutionen ein. Mehr soziale Gerechtigkeit ist nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen.
Die Frage nach der Gestaltung einer sozial gerechten Gesellschaft ist für uns GRÜNE eine der wesentlichsten Herausforderungen im 21. Jahrhundert ist. Die Zukunft unserer Gesellschaft wird maßgeblich davon abhängen, wie neben dem ökologischen Umbau der soziale Frieden gewährleistet werden kann. Das wollen wir mitgestalten.
Kontakt
Marcus Bocklet
Sprecher für Sozialpolitik
- Telefon: 0611 / 350 633
- m.bocklet@ltg.hessen.de
Sofortprogramm mit 10 Millionen Euro für die Pflege auf den Weg gebracht
Gerade das Pflegepersonal hat während der Pandemie Herausragendes geleistet. Die Belastung der pflegerischen Infrastruktur in Hessen ist aber auch nach der Corona Pandemie noch sehr hoch. Daher unterstützt das Land Hessen mit einer Soforthilfe von 10 Millionen Euro Pflegeheime, die seit der Pandemie mit Finanzierungslücken zu kämpfen haben. Wirtschaftliche Schieflagen von Pflegeeinrichtungen werden so verhindert. … weiterlesen
Hessen setzt sich mit Erfolg für die Fortführung der „Sprach-Kitas“ ein
Die frühkindliche Bildung liegt seit Jahren im Fokus des Landes. In diesem Jahr unterstützen wir die Kommunen mit über 1,2 Milliarden Euro für mehr Kita-Plätze, bessere Qualität, zusätzliche Fachkräfte sowie Entlastung der Eltern. Mit einer umfangreichen Fachkräfteoffensive hat das Land in den letzten drei Jahren jeweils 600 angehende Erzieher*innen in der dualen und vergüteten Ausbildung … weiterlesen
2,2 Millionen Euro für die Tafeln
Hessische Landesregierung hat Soforthilfe auf den Weg gebracht Durch die aktuelle Situation des unrechtmäßigen Angriffskriegs gegen die Ukraine, der Inflation sowie der Auswirkungen der Pandemie stehen die hessischen Tafeln vor großen Herausforderungen. Die Tafeln verteilen Lebensmittel, die sonst vernichtet würden, helfen bedürftigen Menschen in schwierigen Phasen des Lebens und sind sozialer Knotenpunkt. Das Land … weiterlesen
Armutsbekämpfung bleibt Daueraufgabe
3. Hessischer Landessozialbericht Über die Vorstellung des dritten hessischen Landessozialberichts erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Marcus Bocklet: „Der neue Landessozialbericht zeigt klar: Trotz vieler sozial- und bildungspolitischer Programme und Maßnahmen bleibt erschreckend, dass in Hessen nach wie vor eine hohe Zahl von Menschen im Armutsrisiko lebt. Alleinerziehende, Menschen mit niedriger Qualifikation, Familien … weiterlesen
Armutsbekämpfung bleibt Daueraufgabe
3. Hessischer Landessozialbericht Über die Vorstellung des dritten hessischen Landessozialberichts erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Marcus Bocklet: „Der neue Landessozialbericht zeigt klar: Trotz vieler sozial- und bildungspolitischer Programme und Maßnahmen bleibt erschreckend, dass in Hessen nach wie vor eine hohe Zahl von Menschen im Armutsrisiko lebt. Alleinerziehende, Menschen mit niedriger Qualifikation, Familien … weiterlesen
Planungssicherheit für Gemeindepfleger*innen
Übergangsregelung in neuer Förderrichtlinie Felix Martin, GRÜNES Mitglied im Sozialausschuss des Hessischen Landtags: „Gemeindepfleger*innen erfassen bereits im Vorfeld von schweren Erkrankungen oder Pflegebedürftigkeit einen sich abzeichnenden Unterstützungsbedarf. Mit Fokus auf der medizinischen und pflegerischen Versorgung, der Unterstützung im Alltag und der sozialen Teilhabe vermitteln sie geeignete Angebote und Hilfen vor Ort. Weil diese … weiterlesen
Das Bürgergeld kommt
Zu der sich abzeichnenden Einigung zwischen Bundestag und Bundesrat erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Das von uns GRÜNEN lange geforderte Bürgergeld kommt. Wichtige Verbesserungen für Menschen, die auf unsere Solidarität und staatliche Unterstützung angewiesen sind, werden endlich realisiert. Die monatliche Unterstützung wird um rund 50 Euro angehoben. Das ist gerade angesichts der hohen … weiterlesen
Gemeinsam die Folgen des Krieges gegen die Ukraine bewältigen
Eckpunkte hessisches Unterstützungsprogramm Hessen steht in der Krise zusammen: Die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und Freien Demokraten haben sich auf die Eckpunkte für ein hessisches Landeshilfsprogramm geeinigt: „Das ist ein starkes Zeichen, dass wir die Menschen, Institutionen, Vereinen und Unternehmen in unserem Bundesland mit den Folgen des russischen Angriffskrieges und der dadurch entstandenen … weiterlesen
Sozialhaushalt 2023/2024
Hessen sozialer und gerechter Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum hessischen Sozialhaushalt 2023/2024: „Mit weiteren massiven Erhöhungen in den Bereichen Gesundheit und frühkindliche Bildung wird Hessen wieder ein Stück sozialer und gerechter. Unsere Gesundheitspolitik steht dafür, dass alle Menschen im Land einen hochwertigen Zugang zu Krankenhäusern haben sollen. Seit Beginn der Legislaturperiode … weiterlesen
GRÜNE GRUNDPRINZIPIEN SCHÜTZEN –POLIZEIEINSÄTZE SACHLICH BEWERTEN - LEHREN AUS DEM DANNENRÖDER FORST ZIEHEN
Wir begrüßen ausdrücklich den friedlichen Protest der Menschen im Wald, der NGOs, der Bürger*inneninitiativen und auch von Fridays for Future gegen den Neubau von Autobahnen. Von den Demonstrationen gegen den Bau der BAB 49 geht ein starkes Signal für die Zukunft aus: Autobahnplanungen aus dem vorherigen Jahrhundert gehören auf den Prüfstand und müssen im Sinne … weiterlesen
Rechtsextreme Strukturen in der Polizei und Gesellschaft zerschlagen
In den letzten Wochen sind immer mehr Details über die Drohbriefe des selbsternannten „NSU 2.0“ ans Licht gekommen. Anfang September wurde bekannt, dass der „NSU 2.0“ die neue Wohnanschrift der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz verwendet, die für die Öffentlichkeit gesperrt ist. Insgesamt gingen bundesweit rund einhundert Drohbriefe an Politiker*innen, Anwält*innen, Journalist*innen, Kabarettist*innen, weitere Personen und … weiterlesen
Hygieneartikel für Mädchen und junge Frauen im Schulbetrieb kostenlos zur Verfügung stellen!
Die Landesmitgliederversammlung bittet die Landtagsfraktion, sich für ein Modellprojekt in Hessen einzusetzen, dass die Möglichkeit prüft, wie in den staatlichen Schulen Hygieneartikel in Form von Binden und Tampons sowie Informationen zu Anlaufstellen bei Schwangerschaftskonflikten, Gewalt und Seelsorge für Mädchen und junge Frauen kostenlos und diskret zur Verfügung gestellt werden können. Dabei sollen auch bestehende Angebote … weiterlesen
Institutionellen Rassismus bekämpfen
Die gewaltsame Ermordung George Floyds durch einen Polizeibeamten in den USA hateine weltweite Protestwelle ausgelöst, die sich gegen alltäglichen und institutionellen Rassismus richtet, den BIPoCs (Black, Indigenous and People of Color) tagtäglich erfahren müssen. Rechtsextreme Anschläge wie der rassistische Terroranschlag in Hanau, die Gewalttaten in Wächters-bach und die Mordserie des NSU sind dabei nur die … weiterlesen
Bessere politische Beteiligung von Migrant*innen an der Kommunalpolitik
In unserem Programm zur Landtagswahl haben wir als Auftrag formuliert: „Die politische Beteiligung hier lebender Ausländer*innen wollen wir steigern und dazu neue Wege beschreiten“. Darauf aufbauend wurde in dem von der Landesmitglieder- versammlung beschlossenen Koalitionsvertrag festgehalten: „Wir wollen die politischeBeteiligung der hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer verbessern. Dafür werden wir in einen Dialog mit … weiterlesen
Widerspruch gegen das angedrohte Bußgeld des Hessischen Kultusministers gegen Fridays for Future
Die Grünen Mitglieder der hessischen Landesregierung und der hessischen Landtagsfraktion werden aufgefordert, mit dem Koalitionspartner CDU zu sprechen, um zu verhindern, dass Bußgelder gegen die Schüler*innen, die bei Fridays for Future protestieren, verhängt werden. weiterlesen
Gemeinsam gegen den Hass
Unsere Grüne Politik ist ein Bollwerk gegen den Faschismus. Ausgrenzung, Diskriminierung und Verfolgung entgegnen wir Solidarität, Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit. Unser Engagement in den Parlamenten, auf der Straße und den sozialen Netzwerken macht uns zum Lieblingsfeind rechtsextremer Bewegungen. Immer wieder schlägt uns, Ehrenamtlichen wie Hauptamtlichen, deswegen der geballte Hass entgegen. Immer wieder sind wir konfrontiert mit … weiterlesen
Sozialbudget: Hessen sozialer und gerechter machen
1. Mit der Einführung eines Sozialbudgets in Hessen geht eine jahrelangelange Forderung der GRÜNEN in Erfüllung. Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen begrüßt daher ausdrücklich, dass die neue schwarz-GRÜNE Landesregierung die Mittel im Bereich der freiwilligen Leistungen des Sozialhaushaltes aufgestockt hat und sie über die gesamte Legislaturperiode in dieser Höhe schützen wird. Mit diesen … weiterlesen
Soziale Sicherheit – Chancen für alle (L)
Inhalt I. Sozialbudget: Verlässlich unterstützen II. Gesundheit: Fördern und erhalten III. Pflege: Zukunftsfest gestalten IV. Menschen mit Behinderungen V. Arbeits- und Ausbildungsmarkt stärken VI. Bezahlbaren Wohnungsraum bieten L. Soziale Sicherheit – Chancen für alle Wir wollen allen Menschen die Chance geben, ihr Leben selbst aktiv zu gestalten. Daher streben wir eine inklusive Gesellschaft an, in … weiterlesen
Bürgergesellschaft stärken – Auf das Miteinander kommt es an (G)
Inhalt I .Ehrenamt und Bürgerengagement im Mittelpunkt II. Sport: Gemeinsam, fit und gesund III. Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Katastrophenschutz unterstützen IV. Heimatvertriebene und Spätaussiedler: Arbeit anerkennen G. Bürgergesellschaft stärken – Auf das Miteinander kommt es an Das bürgerschaftliche Engagement und die Stärkung der Zivilgesellschaft sind eine gesellschaftliche Notwendigkeit zum Erhalt und zur Weiterentwicklung unseres demokratischen Gemeinwesens … weiterlesen
Schwarz-grüner Koalitionsvertrag
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Schluss mit lustig – gleiche Verwirklichungschancen für Frau und Mann!
Die längst überfällige Sexismus-Debatte der letzten Monate über peinliche Anmachen und sexuelle Übergriffe hat gezeigt, Geschlechtergerechtigkeit ist noch längst nicht überall angekommen. Der zotige Altherrenwitz ist zum Symbol für ein letztes Aufbäumen der Rückständigen geworden. Aber jetzt ist Schluss mit lustig. Frauen sind nicht mehr bereit, sich demütigen zu lassen. Immer und überall sagen sie … weiterlesen
Sichere Zukunft für das mittelhessische Universitätsklinikum UKGM und die medizinischen Fachbereiche in Marburg und Gießen
Das Universitätsklinikum Gießen ‐ Marburg (UKGM) muss erhalten und ausgebaut werden. Die hohe Qualität der regionalen und überregionalen Patientenversorgung muss ebenso sichergestellt werden, wie die davon nicht zu trennende national und international hoch anerkannte medizinische Forschung und Lehre in den beiden medizinischen Fachbereichen in Gießen und Marburg. Die Landesmitgliederversammlung setzt sich für die Stärkung der … weiterlesen
Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt!
Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zu den Akten zu legen. Er stellt fest, dass der Erhalt der Landesbeteiligung an der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt gerade im Interesse der hessischen Kommunen dringend erforderlich ist, damit sie als unverzichtbares Instrument der landesweiten Wohnungspolitik und Entwicklungsplanung bewahrt … weiterlesen
Für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise: Kommunale Daseinsvorsorge stärken – kommunalfeindliche Politik von schwarz-gelb stoppen
1. In den hessischen Städten, Gemeinden und Landkreisen sind die Auswirkungen von Politik und staatlichen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger am unmittelbarsten erfahrbar. Hier werden viele elementare Leistungen der Daseinsvorsorge erbracht. Ob Krippen- und Kindergartenplätze, der bauliche Zustand der Schulen, die Unterstützung von Arbeitsuchenden oder die Förderung von Menschen in schwierigen Lebenssituationen: Immer sind … weiterlesen
Schwarz-rote Gesundheitsreform einstampfen – endlich
Die von der schwarz-roten Bundesregierung vorgelegten Reform-Eckpunkte sind in keiner Weise geeignet, das deutsche Gesundheitssystem zukunftsfest zu gestalten. Damit haben die Koalitionäre bereits jetzt die Messlatte der Großen Koalition gerissen. Statt Paradoxien des heutigen Systems, wie das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Versicherung, das Hintereinander von ambulanter, stationärer und rehabilitativer Versorgung zu beseitigen, werden neue … weiterlesen
Ein Jahr Hartz IV – Bilanz und Konsequenzen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben auf Bundesebene die Hartz-Gesetze entscheidend mitberaten. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einer einheitlichen Leistung für erwerbsfähige Arbeitssuchende sahen die GRÜNEN als ersten Schritt hin zu einer Grundsicherung als richtig an. Seit dem 1. Januar 2005 ist das Sozialgesetzbuch (SGB) II – Grundsicherung für Arbeitssuchende – besser bekannt als Hartz … weiterlesen
Kinder in den Mittelpunkt – Aufbruch in eine kinder und familienfreundliche Gesellschaft
Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Hessen stellen seit Jahren Kinder und deren Interessen in den Mittelpunkt ihrer Politik. „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ ist Leitgedanke unseres politischen Handelns – von der Umwelt- über die Wirtschafts- und Sozialpolitik bis hin zur Kinder- und Familienpolitik. Im November 2001 verabschiedete die Landesmitgliederversammlung die kinder- und … weiterlesen
Bildung neu denken! Wege in eine neue Bildung
Deutschland entwickelt sich zu einer Wissensgesellschaft, in der der Zugang zur Bildung längst zu einer entscheidenden Zukunftsfrage geworden ist. In unserer Gesellschaft entscheidet Bildung maßgeblich über die Möglichkeit zur Gestaltung des eigenen Lebens wie auch zur gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Teilhabe. Die Fähigkeit der Einzelnen, selbstständig ihr Leben zu gestalten und Verantwortung für sich selbst … weiterlesen
