Inhalt
Soziales
Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt!
Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zu den Akten zu legen. Er stellt fest, dass der Erhalt der Landesbeteiligung an der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt gerade im Interesse der hessischen Kommunen dringend erforderlich ist, damit sie als unverzichtbares Instrument der landesweiten Wohnungspolitik und Entwicklungsplanung bewahrt … weiterlesen
Landeswohlfahrtsverband: GRÜNE stimmen LWV-Koalitionsvereinbarung zu
In der heutigen Sitzung des Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen wurde die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und GRÜNEN im Landeswohlfahrtsverband (LWV) einstimmig gebilligt. „Wir wollen die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen CDU und GRÜNEN im Landeswohlfahrtsverband fortsetzen und haben uns nicht weniger als die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben zum Ziel gemacht. Gemeinsam … weiterlesen
Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN - AUFBRUCH: GRÜN!
Neuwahlen des Landesvorstandes und die Ausrichtung auf die in zwei Jahren anstehende Landtagswahl stehen im Mittelpunkt des Landesparteitages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der an diesem Samstag, dem 10. Dezember, ab 11 Uhr im Darmstadtium der Wissenschaftsstadt Darmstadt stattfindet. Sowohl Kordula Schulz-Asche (Main-Taunus), die seit 2005 Landesvorsitzende ist, als auch Tarek Al-Wazir (Offenbach-Stadt), der dieses Amt … weiterlesen
Senioren-Union gegen Kitas in Wohngebieten - GRÜNE Alte reagieren mit Unverständnis
Die hessischen GRÜNEN ALTEN haben auf ihrer Sitzung am 11. Februar 2011 in Wiesbaden mit Unverständnis auf die Äußerungen des Vorsitzenden der Senioren-Union Nordrhein-Westfalen, Leonhard Kuckart (CDU), reagiert. Kuckart hatte die Plände der Bundesregierung als verfassungswidrig kritisiert, Kitas und Spielplätze auch in reinen Wohngebieten grundsätzlich zu erlauben. „Wer das Recht der Kinder auf einen Kindergarten … weiterlesen
CDU Hessen: Kommunalpolitiker fühlen sich von Generalsekretär Beuth gemobbt - Hohelieder auf Ehrenamtlichkeit entpuppen sich als hohle Phrasen
In der vergangenen Woche haben sich im Wiesbadener Kurier sieben ehemalige führende CDU-Kreispolitiker und –Bürgermeister im Rheingau-Taunus-Kreis mit den Worten „Wir sind nicht mehr erwünscht“, an die Öffentlichkeit gewandt und den Führungsstil der dortigen Vorsitzenden, CDU-Generalsekretär Peter Beuth und CDU-MdB Klaus-Peter Willsch, scharf angegriffen. „Offensichtlich gilt in der CDU: Wer sich nicht fügt, fliegt“, stellt … weiterlesen
Beschluss des Parteirats: GRÜNE Arbeitsmarktpolitik: Vernetzt, kommunal und individuell orientiert
Der Parteirat (Kleiner Parteitag) der hessischen GRÜNEN hat am 28.08.2010 einen umfassenden Beschluss zur Kommunalen Arbeitsmarktpolitik gefasst: GRÜNE Arbeitsmarktpolitik: Vernetzt, kommunal und individuell orientiert weiterlesen
Für eine bündnisgrüne Kultur des Alterns
Wir wollen verhindern, dass sich Kinderarmut und Armut im Alter in den vielfältigen Formen in Deutschland ausbreiten und fordern aktuelle und präventive Maßnahmen, die dieses Problem erfolgreich eindämmen und verhindern. weiterlesen
Für eine nachhaltige Arbeitsmarktpolitik
Die CDU/FDP Koalition hat sich bei der notwendigen Neuordnung der Jobcenter auf die schlechteste Lösung geeignet: Mit der getrennten Trägerschaft von Arbeitsagentur für Arbeit und Kommunen werden die Arbeitslosen die Leidtragenden sein. weiterlesen
GRÜNE fordern von Hahn Distanzierung statt Besserwisserei
Der Vorsitzende der hessischen GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, fordert den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) auf, sich eindeutig von den Diffamierungen seines Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle gegenüber Hartz-IV-Empfängern und dem Bundesverfassungsgericht zu distanzieren. weiterlesen
Für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise: Kommunale Daseinsvorsorge stärken – kommunalfeindliche Politik von schwarz-gelb stoppen
1. In den hessischen Städten, Gemeinden und Landkreisen sind die Auswirkungen von Politik und staatlichen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger am unmittelbarsten erfahrbar. Hier werden viele elementare Leistungen der Daseinsvorsorge erbracht. Ob Krippen- und Kindergartenplätze, der bauliche Zustand der Schulen, die Unterstützung von Arbeitsuchenden oder die Förderung von Menschen in schwierigen Lebenssituationen: Immer sind … weiterlesen
