Mit dem heute vorgelegten 100-Tage-Programm verdeutlichen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, welche konkreten Projekte sie in den ersten 100 Tagen nach Amtsantritt einer neuen Regierung auf den Weg bringen wollen. „Schon in den ersten 100 Tagen soll deutlich werden, wie der Wechsel für Hessen aussieht und wie die vielen ungehobenen Potenziale endlich genutzt werden können. Von der … weiterlesen
41 Tage vor der hessischen Landtags- und der Bundestagswahl haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute ihre Plakatierungsphase begonnen: „Ab heute tragen knapp 400 Großflächenplakate in ganz Hessen die grünen Botschaften ins Land“, sagte der Wahlkampfmanager der Partei, Kai Klose, heute bei der Enthüllung eines solchen Plakats in Wiesbaden. „Wir setzen in dieser ersten Motivphase voll auf … weiterlesen
46 Tage vor der hessischen Landtagswahl haben DIE GRÜNEN heute ihre Website zur Wahl vorgestellt: „Hessen wechselt zu Angeboten für morgen – auch im Netz“ sagte der Wahlkampfmanager der Partei zur Vorstellung der Website. „Wer sich ganz direkt über unsere inhaltlichen Schwerpunkte informieren, unser Regierungsprogramm lesen, unsere Kandidatinnen und Kandidaten kennenlernen möchte, dem steht mit … weiterlesen
Anlässlich der Vorstellung des Programmentwurfs der Hessen-CDU für die kommende Landtagswahl sehen die GRÜNEN das Ende der CDU-geführten Landesregierung am Horizont. „Die Hessen-CDU beweist mit ihrem Programmentwurf wie ideenlos die Partei geworden ist. Der Programmentwurf ist gespickt von Andeutungen und bleibt dort im Vagen, wo es konkret werden sollte. Klar ist, die CDU ist verbraucht, … weiterlesen
Zum Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima fordern die hessischen GRÜNEN eine echte Energierevolution in Deutschland. „Deutschland hat sich auf den Weg der Energiewende gemacht, unter Schwarz-Gelb kommt die Energiewende jedoch nicht in Fahrt. CDU und FDP blockieren und sabotieren wo es nur geht. Deutschland und Hessen brauchen eine Regierung, die die Energiewende zu einem Erfolg … weiterlesen
Angesicht der Skandale der letzten Wochen hat sich gezeigt, dass vor allem die Frage des vorbeugenden Verbraucherschutzes im Bund und auch in Hessen unzureichend ist. Die Personalausstattung vor allem der Lebensmittelkontrolle ist seit Jahren unzureichend. Auch in Hessen fehlen ausreichend Lebensmittelkontrolleure. Wie sich aus den letzten Skandalen gezeigt hat, sind es die internationalen Verflechtungen sowohl … weiterlesen
In Hessen spitzt sich die Situation in der Kinderbetreuung dramatisch zu: Ab August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren. Somit erwerben alle Eltern einen individuell einklagbaren Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Die Befragung des hessischen Sozialministeriums bei den 33 Jugendamtsbezirken in Hessen ergab einen Bedarf zur Umsetzung des Rechtsanspruches von … weiterlesen
Während eines Treffens grüner Hauptamtlicher aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin haben sich auch eine Gruppe Hessischer Dezernentinnen und Dezernenten über die Kommunalfinanzen mit der Sprecherin für Kommunalpolitik und Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen Bundestagsfraktion Britta Haßelmann ausgetauscht. „Die Situation in den Kommunen in der gesamten Bundesrepublik ist sehr heterogen,“ stellt Dr. Karsten McGovern, stellvertretender Landrat … weiterlesen
Die hessischen GRÜNEN unterstützen das Bündnis UmFAIRteilen und rufen zur morgigen Demonstration in Frankfurt auf. „Das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben ist durch die Finanz- und Wirtschaftskrise aus den Fugen geraten. Einen schwachen unterfinanzierten Staat können sich jedoch nur Reiche leisten. Wir GRÜNE wollen, dass der Staat auch seine Einnahmeseite wieder stärkt, damit er in … weiterlesen
Die Bilanzen der ersten 100 Tage von Kultusministerin Beer und Wirtschaftsminister Rentsch zeigen, dass sie lediglich die alte, gescheiterte Politik von Schwarz-Gelb marktschreierischer verkaufen, konstatiert der GRÜNE Landesparteirat in Frankfurt den beiden Ministern. „Ruhe und Verlässlichkeit waren den Schulen von der schwarz-gelben Landesregierung versprochen worden – Chaos und die mittlerweile vierte Kultusministerin in vier Jahren … weiterlesen