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Europa
Wir stehen an der Seite der Menschen in der Ukraine!
Mit großer Sorge beobachteten wir in den letzten Tagen und Wochen die einseitige Eskalation Russlands gegen die Ukraine. Wir waren bis zuletzt voller Hoffnung, dass sich eine friedliche Lösung finden lässt. Mit der Anerkennung der Gebiete Luhansk und Donezk und dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, hat Wladimir Putin den Weg der Eskalation gewählt und … weiterlesen
Im Herzen Europas - Ökologie, Menschenrechte, Demokratie und soziale Gerechtigkeit
Die Europawahlen am 26. Mai 2019 sind richtungsweisend für die weitere Entwicklung und das Zusammenleben auf unserem Kontinent. Wir Grüne stehen für die europäische Idee und wollen die Europäische Union gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten weiterentwickeln. Ökologie, Menschenrechte, Demokratie und soziale Gerechtigkeit stehen dabei für uns im Mittelpunkt, sie wollen wir stärken. Rechtsextremen und … weiterlesen
Seenotrettung als humanitäre Verpflichtung und Geflüchteten aus Kriegs- und Krisengebieten Schutz gewähren
Das Recht auf Leben und Sicherheit ist ein fundamentales Recht – auch auf dem Meer. Die NGOs vor Ort helfen Menschen in Not, wo Staaten es nicht tun. Solange sich auf EU-Ebene kein Fortschritt in den Verhandlungen abzeichnet, müssen die nicht- staatlichen Seenotrettungs-Organisationen unterstützt werden, statt sie mit haltlosen Anschuldigungen zu überziehen und ihre Rettungsmissionen … weiterlesen
Europäisches Umweltrecht – Wert und Verantwortung
Die europäische Gemeinschaft ist eine Werte-Union. Das zeigt sich besonders deutlich am Umweltrecht. Hier sind schon früh wichtige Weichen gestellt worden mit der Verankerung des Vorsorgeprinzips und des Verursacherprinzips. Vorausschauender und verantwortlicher Umgang mit unseren Lebensgrundlagen Wasser, Luft, Boden, Arten- und Lebensraumvielfalt in einem vielfältig strukturierten Europa bilden die Klammer für politische Rahmenbedingungen und Gesetze. … weiterlesen
Im Herzen Europas – Gemeinsam für Frieden, Mensch und Umwelt
„Let Europe arise!“, – in diesem Aufruf gipfelte eine der größten Reden von Winston Churchill im Jahre 1946, in der er sich für eine Erneuerung der „europäischen Familie“ aussprach. Er sagte: „Wir müssen ihr eine Ordnung geben, unter der sie in Frieden, Sicherheit und Freiheit leben kann. Wir müssen eine Art Vereinigter Staaten von Europa … weiterlesen
Europa wird aus Mut gemacht: Handeln wir - im Herzen Europas
Die Europäische Union ist eine historische Errungenschaft. Sie hat den Europäerinnen und Europäern nach den unvorstellbaren Gräueln des Zweiten Weltkriegs mehr als siebzig Jahre Frieden, Wohlstand und Freiheit gebracht und aus verfeindeten Staaten Freunde und Partner gemacht. Die wirtschaftliche und politische Entwicklung, die Hessen und die Bundesrepublik Deutschland genommen haben, wäre ohne die Europäische Einigung … weiterlesen
Es hängt von den Demokraten ab - Demokratie und Frieden in Europa schützen
Die Menschheit hat seit dem Zweiten Weltkrieg einen gewaltigen Fortschritt erzielen können. Es gibt heute so viel Wissen für so viele Menschen wie noch nie. Der Zugang zu Strom, Wasser und Gesundheitsversorgung ist so weit verbreitet wie noch nie. Neue Kommunikations- und Informationstechnologien schaffen zudem so viel Mobilität wie noch nie in der Geschichte der … weiterlesen
Für eine demokratische Türkei als Teil Europas - Presse- und Meinungsfreiheit verteidigen!
1. Am 16. April wird in der Türkei über ein Verfassungsreferendum entschieden, das maßgeblich vom autoritären Präsidenten Erdogan und seiner AKP auf den Weg gebracht wurde. Die türkischen Bürger*innen werden darüber entscheiden, ob die Türkei Abstand von der demokratischen Gewaltenteilung nimmt und zu einem Präsidialsystem mit autoritärem Charakter umgebaut wird. Der türkische Präsident könnte als … weiterlesen
Schwarz-grüner Koalitionsvertrag
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
