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Haushaltspläne der Groko sind große Enttäuschung
Die hessischen Grünen sind enttäuscht von den Haushaltsplänen der großen Koalition im Bund. „Wir erleben derzeit täglich eine neue Folge der Serie ,Groko streitet über…‘, vom Familiennachzug über den Paragrafen 219a bis jetzt sogar zum Haushalt, den ein Teil des Kabinetts nur unter Protest mitbeschlossen hat“, erklären die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Angela … weiterlesen
SPD-Wahlprogramm: Vom „Hessenplan“ ist nur ein wolkiges Wahlprogramm übrig geblieben
Aus Sicht der hessischen GRÜNEN ist mit dem heute von der SPD vorgestellten Diskussionsentwurf für ein Wahlprogramm klar, dass es keinen Hessenplan geben wird. „Von dem seit sechs Jahren groß angekündigten, aber nie mit Inhalt gefüllten ,Hessenplan‘ ist nur ein stinknormales und noch dazu reichlich wolkiges Wahlprogramm übrig geblieben“, erklären Angela Dorn und Kai Klose, … weiterlesen
Wo bleibt der Hessenplan?
Die hessischen GRÜNEN hoffen sehr, dass das Treffen der hessischen SPD an diesem Wochenende endlich mehr Klarheit über die Positionen der Partei bringt. „Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat schon im März 2011 zum ersten Mal einen ,Hessenplan‘ angekündigt, von dem bis heute keine Zeile vorliegt“, stellen Angela Dorn und Kai Klose, Vorsitzende von BÜNDNIS … weiterlesen
Landesparteitag der SPD: Wolkige Wünsche sind noch kein Plan für Hessen
Die hessischen GRÜNEN beobachten mit Verwunderung, wie der seit Monaten von der hessischen SPD groß angekündigte Hessenplan immer unkonkreter wird: „Seit einer gefühlten Ewigkeit geht die SPD mit einem angeblich umfassenden Plan schwanger, liefert aber nur Überschriften und allenfalls Skizzen zu manchen Themen. Auch auf ihrem Parteitag am heutigen Samstag in Frankfurt gab es lediglich … weiterlesen
GRÜNE beglückwünschen Thorsten-Schäfer Gümbel zur Wiederwahl
Die GRÜNEN sprechen Thorsten Schäfer-Gümbel ihre Glückwünsche zur Wiederwahl als Vorsitzender der hessischen SPD aus und gratulieren auch den anderen Mitgliedern des SPD-Landesvorstandes zu ihrer Wahl. „Wir freuen uns auf kritische und konstruktive Dialoge, auf den Streit um die besten Ideen und Konzepte für unser Land und wünschen uns eine faire Auseinandersetzung“, erklären die Vorsitzenden … weiterlesen
Ankündigungen der SPD immer wolkiger
Die hessischen GRÜNEN nehmen mit Befremden zur Kenntnis, dass der seit langem vollmundig angekündigte „Hessenplan“ der hessischen SPD immer wolkiger wird. „Zuletzt hieß es noch, die SPD wolle nach den Sommerferien Einzelheiten preisgeben, heute lesen wir in der FAZ, sie wolle ,bis zur Landtagswahl im Herbst nächsten Jahres‘ ein solches Papier vorlegen“, erklären Daniela Wagner … weiterlesen
SPD-Parteitag: Orientierungs- und konzeptlose Sowohl-als-auch-Partei
Aus Sicht der hessischen GRÜNEN hat sich die hessische SPD bei ihrem Landesparteitag heute in Kassel erneut als orientierungs- und konzeptlose Sowohl-als-auch-Partei gezeigt. „Die SPD verkündet bald jeden Tag eine neue Position, und sie erzählt in Hessen ständig etwas anderes, als sie im Bund und in anderen Ländern tut“, erklärt Daniela Wagner, Landesvorsitzende von BÜNDNIS … weiterlesen
Interview des SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel zur NSU-Aufklärung - GRÜNE: Widerliche Entgleisung – alle Kraft auf Aufklärung konzentrieren
„Angewidert“ zeigen sich die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen, Kai Klose und Daniela Wagner, vom heutigen Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel in der Frankfurter Rundschau. „Was DIE GRÜNEN wollten und wollen, wissen wir immer noch selbst am Besten und brauchen dafür keine Interpretationen der SPD: Wir waren, sind und bleiben für vollständige Aufklärung.“ „Im Kontext … weiterlesen
Regionalverband FrankfurtRheinMain: SPD zieht langfristige Sicherung ihrer Pfründe dem Gestaltungsbündnis vor
Die heutige Vorstellung des Koalitionsvertrags von CDU und SPD im Regionalverband FrankfurtRheinMain belegt nach Auffassung der GRÜNEN, dass die SPD ihren Ausstieg aus der bestehenden und erfolgreichen rot-grünen Koalition dort schon lange vorbereitet hat. „Wer einen geschlossenen Vertrag grundlos einseitig aufkündigt, erweist sich als nicht geschäftsfähig. Da es außer langfristiger Sicherung ihrer Pfründe keine erkennbare … weiterlesen
SPD-Parteitag: GRÜNE gratulieren Nancy Faeser und weisen Kritik der SPD zurück
Für den Landesvorstand der Hessischen Grünen gratulieren Daniela Wagner und Kai Klose der frisch gewählten Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Faeser herzlich und betonen ihren Willen zu konstruktiver Sachauseinandersetzung. Die Grünen sind im Übrigen erfreut, dass einige wichtige Themen, die derzeit intensiv durch die schwarz-grüne Koalition bearbeitet werden, wie z.B. die aktuellen Herausforderung der Flüchtlingsunterbringung, auch … weiterlesen
