Kommunalwahl 2016: GRÜN wählen – rechts verhindern

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen rufen alle Wählerinnen und Wähler dazu auf, bei der Kommunalwahl am 6. März den Einzug rechter Populisten und rassistischer Stimmungsmacher in die Kommunalparlamente zu verhindern. Auf dem am Freitag vorgestellten Großflächenplakat, das in ganz Hessen zu sehen sein wird, prangt der Slogan „GRÜN wählen – rechts verhindern. Nazis raus“ zu einem stilisierten Sitzungssaal. „In vielen hessischen Kommunen stellen sich Populisten und Rechtextremisten zur Wahl, die mit platten Parolen auf Stimmenfang gehen, keinerlei Lösungen für Probleme vorschlagen und nicht einmal vorgeben, sich für die Fragen zu interessieren, die in den Kommunen anstehen“, erläutern die Landesvorsitzende Daniela Wagner und der Politische Geschäftsführer Jochen Ruoff. „Wer wie wir der Meinung ist, dass diese Leute Hessens Städten und Gemeinden nicht nutzen, sondern sogar großen Schaden anrichten, kann am 6. März verhindern, dass sie in die Parlamente kommen. Es ist ganz einfach: zur Wahl gehen und für Demokraten stimmen – am besten für die GRÜNEN.“

„Wir GRÜNE stehen für eine Gesellschaft, die von Vielfalt und Respekt geprägt ist und in der alle Menschen so leben können, wie sie leben wollen“, so Wagner und Ruoff weiter. „Wir wollen eine Politik, die dafür den Rahmen setzt und Chancen für alle schafft. Mit großer Sorge sehen wir, dass sich ein Klima breitmacht, in dem Hetze und Verleumdung, Beschimpfung und Beleidigung zum Alltag werden. Wir GRÜNE treten entschieden allen entgegen, die auf das Not und das Leid von Flüchtlingen mit Schießbefehlen antworten, Hassparolen im Internet absetzen und Andersdenkende bedrohen. So genannte Politiker, die mit Hass, Hetze und Verschwörungstheorien das Klima vergiften, statt mutig, intelligent und menschlich die Herausforderungen anzugehen, haben in den Parlamenten unserer Städte, Gemeinden und Kreise nichts verloren.“

Mit dem Großflächenplakat geht die Kampagne, die GRÜNER Landesvorstand gemeinsam mit den GRÜNEN Kommunalpolitikerinnen und -politikern in den Gemeinden, Städten und Landkreisen entwickelt haben, in die heiße Phase. „Das Motto unserer Kampagne lautet ‚Mehr Grün für unsere Nachbarschaft‘: Wer bessere Kinderbetreuung, mehr ÖPNV oder eine echte Willkommenskultur verwirklicht sehen möchte, für den sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das richtige Angebot. In zahlreichen Veranstaltungen und an Infoständen in ganz Hessen stellen sich unsere Wahlkämpferinnen und -kämpfer den Fragen, Sorgen und Beschwerden der Wählerinnen und Wähler. Wir haben Antworten, wo andere nur Angst und Hass verbreiten.“

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Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
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