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19.09.2016

Hessische GRÜNE wünschen Berliner*innen Erfolg bei der Umsetzung GRÜNER Ideen

Die hessischen GRÜNEN gratulieren ihren Parteifreund*innen in Berlin zum Ergebnis der Wahlen zum Abgeordnetenhaus. „Die Berliner GRÜNEN haben einen engagierten Wahlkampf geführt: Für eine nachhaltige Politik, die nicht zu Lasten kommender Generationen agiert; für gute Bildung und eine moderne, bunte und vielfältige Gesellschaft. Wo GRÜNE mitregieren, wird das Land grüner und gerechter. Wir hoffen sehr, dass auch in Berlin gelingt, GRÜNE Ideen in Regierungsverantwortung umzusetzen und wünschen unseren Parteifreunden viel Erfolg bei den anstehenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen“, erklären Daniela Wagner und Kai Klose, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen.

„Dass Rassisten auch in der weltoffenen Großstadt Berlin ein zweistelliges Ergebnis verzeichnen konnten, erfüllt uns mit Sorge“, so Wagner und Klose weiter. „Wir sehen uns dadurch in unserer Haltung bestätigt: Es ist falsch, sich von einer rechtsextremen Partei Scheindiskussionen wie um das Burkaverbot oder die doppelte Staatsbürgerschaft aufzwingen zu lassen. Es stärkt die AfD, wenn sich Demokrat*innen mit aktionistischen Vorschlägen deren Themen zueigen machen und um kurzlebige Sympathien buhlen. Denn dann greifen viele Wählerinnen und Wähler eben zum Original statt zur Kopie. Gegen die Populisten hilft nicht noch mehr Populismus, sondern verantwortungsbewusste Politik: Sie bekämpft die Veränderungsangst, die viele erfasst zu haben scheint und entzieht den Populisten so ihren Nährboden.“

„Wir GRÜNE in Hessen werden weiter auf der Basis unserer Werte und Überzeugungen umsetzbare Lösungen für real existierende Probleme anbieten. Es gelingt uns, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner eine umsichtige Politik zu betreiben, die Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Prävention und Strafverfolgung, Sozial- und Sicherheitspolitik zusammendenkt. Wir sind überzeugt, dass ein ebenso besonnener wie konsequenter Kurs besser geeignet ist, die Umfragewerte für Rechtspopulisten wie in Hessen bei unter zehn Prozent zu halten, als auf das Spiel der Angstmacher einzugehen. Wir GRÜNE stehen für eine vielfältige und weltoffene Gesellschaft. Dazu gehört unverrückbar die Solidarität mit Menschen, die bei uns Zuflucht vor Krieg und Verfolgung suchen.“


Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
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