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08.05.2017

Frankreich: Hessens GRÜNE froh über proeuropäischen Präsidenten Macron

Die hessischen GRÜNEN sind froh und erleichtert über den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich. „Die Wählerinnen und Wähler in unserem Nachbarland haben sich für Emmanuel Macron entschieden und damit für politische Inhalte statt für populistische Worthülsen, für ein Miteinander in Europa statt für Rassismus, Nationalismus und Populismus“, erklären Daniela Wagner und Kai Klose, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. „Vor dem neuen Präsidenten liegen große Aufgaben. In der Stichwahl haben elf Millionen Französinnen und Franzosen der Rechtsextremistin Marine Le Pen ihre Stimme gegeben – das sind elf Millionen zu viel. Es ist nun an Macron, den Menschen das Vertrauen in die Gestaltungskraft der Politik zurückzugeben, damit die Parolen der Extremisten und Populisten keinen Widerhall mehr finden. Vor dem Hintergrund, dass er gleichzeitig ein Präsident ist, der keiner der bisher die V. Republik prägenden Parteien angehört, ist das eine nicht zu unterschätzende Aufgabe.“

„Macron ist ein guter Partner für Deutschland, um gemeinsam für ein besseres, demokratischeres und solidarischeres Europa zu arbeiten“, so Wagner und Klose weiter. „Der proeuropäische Elan, den Tausende Menschen auch bei den Pulse-of-Europe-Demonstrationen in Deutschland und in anderen europäischen Ländern auf die Straße bringen, darf nicht verpuffen. Wir müssen die Europäische Union weiterentwickeln, um sie gegen die Isolationisten und Nationalismus zu verteidigen. Paris und Berlin müssen Hand und Hand daran arbeiten, dass die Menschen die europäische Idee wieder als das große Friedens- und Modernisierungsprojekt wahrnehmen, das sie seit dem Zweiten Weltkrieg ist. Dazu braucht es mehr Anstrengungen für europaweite ökologische und soziale Standards, für die Bekämpfung von Steuerbetrug, für ein demokratisches und gerechtes Europa. Vive la France, vive l’Europe!“


Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
Kaiser-Friedrich-Ring 77
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