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Regionalentwicklung
Aufbruch in ein neues Jahrzehnt mit guter Bilanz. GRÜN wirkt weiter in die zwanziger Jahre
Der neue Landtag hat sich vor einem Jahr am 18. Januar 2019 konstituiert – mit uns GRÜNEN als zweitstärkste Kraft. Seit inzwischen sechs Jahren gestalten wir GRÜNE Hessen in Regierungsverantwortung mit. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir haben noch viel vor, aber in vielen Bereichen wurden bereits die Weichen in die richtige Richtung gestellt.“ … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln - Opposition ohne Konzept und Finanzierungsvorschläge
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie eine wichtige Rolle wahr, Kritik an der Politik der Regierung und den Regierungsfraktionen gehört zum Geschäft der Opposition. Irgendwann muss aber auch eine Opposition mal eigene Konzepte auf den Tisch legen und konkrete Vorschläge machen. Nur rummäkeln ist zu wenig, um die … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Planungssicherheit bei Sonntagsöffnungen - Ein Abwägen zwischen Sonntagsruhe und Umsatzinteresse
Markus Hofmann, Mittelstandspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion zum neuen Hessischen Ladenöffnungsgesetz: „Das neue Gesetz zur Ladenöffnung bietet mehr Planungssicherheit für Kommunen und Veranstalter von Sonntagsöffnungen. Auch wird der Verfahrensweg vereinfacht. Sonntagsöffnungen sind ein Teil des Stadtmarketings und helfen den stationären Handel zu stärken. Gleichzeitig steht das Recht auf Wahrung der Sonntagsruhe immer im Vordergrund. Deshalb … weiterlesen
Ein Jahrzehnt des Ökologischen Aufbruchs gestalten
Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen
Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, sagt heute bei der zweiten Lesung des Gesetzes „Starke Heimat Hessen“: „Keiner einzigen hessischen Kommune werden im Jahr 2020 weniger Finanzmittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zufließen als 2019. Keine kommunale Finanzplanung muss sich deshalb mit Mittelkürzungen befassen. Das Gesamtvolumen des KFA wird im kommenden Jahr rund 6 … weiterlesen
Mit Übersicht und Strategie dem Wohnraummangel begegnen
„Was wir brauchen ist eine aktivierende Wohnungspolitik, die Vertrauen schafft sowie berechenbar und verlässlich ist. Wir wollen alle Akteure auf dem Wohnungsmarkt bei der Bewältigung der Herausforderung unterstützen und haben einen ganzen Maßnahmenkatalog zur Verfügung gestellt“, sagt Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Bau- und Wohnungspolitik der GRÜNEN im Hessischen Landtag heute im Plenum zum Thema „Mit … weiterlesen
„Mut geben statt Angst machen“: GRÜNE Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern beschließen in Wiesbaden Erklärung zur politischen Lage
Die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Bundestag und den Länder-Parlamenten haben am Freitag bei ihrer Konferenz in Wiesbaden eine Erklärung zur politischen Lage im Bund und vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen beschlossen. Sie beschreibt unter dem Titel „Mut geben statt Angst machen“ ein Gegenmodell zur „Politik der Trumps, Seehofers und Rechtspopulisten“, wie Toni Hofreiter … weiterlesen
Landesentwicklungsplan: 400 Meter Mindestabstand zu Stromleitungen ist wichtiger Standard – Kritik aus Frankfurter SPD folgt durchsichtigen Eigeninteressen
Die GRÜNEN im Landtag nehmen mit Befremden Äußerungen des früheren Planungsdezernenten der Stadt Frankfurt, Martin Wentz (SPD), zur Kenntnis, die sich gegen den Mindestabstand von Wohnbebauungen zu Stromleitung richten. „Der Mindestabstand von 400 Metern, den der Entwurf für den Landesentwicklungsplan vorsieht, wird im Energieleitungsausbaugesetz des Bundes empfohlen und steht in zahlreichen Bundesländern in entsprechenden Gesetzen … weiterlesen
Bilanz der Landesregierung: Hessen ist grüner und gerechter geworden
„Hessen ist seit dem Antritt dieser Regierung grüner und gerechter geworden“, kommentiert Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, die Bilanz der Landesregierung, die Ministerpräsident Volker Bouffier und Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir heute vorgelegt haben. „Wir GRÜNE sind in die Landesregierung eingetreten, um der Politik in Hessen eine neue Richtung zu geben. Heute … weiterlesen
Landesentwicklungsplan: Wichtige Weichenstellungen für ein grüneres und lebenswerteres Hessen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag stellt die Landesregierung mit den heute vorgestellten Eckpunkten des Landesentwicklungsplans „Hessen 2025“ wichtige Weichen dafür, dass Hessen grüner und lebenswerter wird: „Vom Klimaschutz über das Verbot von Fracking bis zum nachhaltigen Verkehr, von mehr Möglichkeiten zum Bau von Wohnungen über die Begrenzung des Flächenverbrauchs bis zum Lärmschutz enthält der … weiterlesen
