Herr Präsident, meine Damen und Herren! Soweit ich es verstanden habe, werden wir heute die zweite und finale Lesung der Gesetzesnovelle haben, die wir eingebracht haben. Ich bin sehr froh darüber. Denn mit der Novellierung des Gesetzes und unserem Änderungsantrag wird der Bannwald in Hessen nun wirklich wirksam vor Rodung und Inanspruchnahme geschützt werden. (Beifall … weiterlesen

Die Änderung des Hessischen Waldgesetzes zum besseren Schutz von Bannwald ist heute als Gesetz der Koalition aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag verabschiedet worden. Damit wird Bannwald wieder wirksam gegen Rodung und Inanspruchnahme geschützt. „Wir freuen uns sehr über diesen Erfolg. Die Anhörung zum Waldgesetz hat uns in der Auffassung bestätigt, dass wir … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem heute von der hessischen Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) vorgestellten Ökoaktionsplan für Hessen das Kernstück der hessischen Agrarpolitik für die nächsten Jahre und ein wichtiges Instrument, um die ökologische Landwirtschaft quantitativ zu steigern und vielfältig auszurichten. „Die Stärkung des Ökolandbaus in Hessen haben wir stets gefordert. Umso … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese plötzliche Sorge der FDP um die Kommunen, dass deren Planungswille durch den Landesbetrieb Hessen-Forst missachtet werden könnte, wenn die Ziele des Energiegipfels erreicht werden sollen, finde ich schon bemerkenswert, um es freundlich auszudrücken. (Zuruf von der SPD) Die FDP ist besonders wendig, stellen wir hier und heute fest. … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die FDP kümmert sich jetzt um den Naturschutz. (Zuruf des Abg. René Rock (FDP)) Das war sogar eine dpa-Meldung wert, so ungewohnt ist das. Ich darf aus der dpa-Meldung zitieren: Die FDP widmet sich eher ungewohnt dem Schutz der Wälder. Das war die Vorberichterstattung zu dieser Plenarwoche. Es heißt … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die mangelnde Bereitschaft vieler Caterer und Fast-Food-Ketten, öffentlich zu sagen, wie sie es mit dem Einsatz von Gentechnik bei Lebensmitteln halten. „Die überwiegende Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher lehnt Gentechnik ab“, so die verbraucher- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer, „sie hat aber derzeit keine Möglichkeit, zu … weiterlesen
Der FDP geht es nicht um Naturschutz, der FDP geht es nicht um die Energiewende, der FDP ist das Thema Klimaschutz egal. Der Versuch, Naturschutz gegen Klimaschutz auszuspielen ist reiner Populismus. weiterlesen