Demokratie braucht Fakten. Freiheit braucht Fakten. In Zeiten von Trump, Musk und Putin sehen wir aber, wie Desinformation und Fake News demokratische Prozesse destabilisieren und die Gesellschaft spalten. Extremistische Akteurinnen und Akteure nutzen Social-Media-Plattformen, um Hass zu verbreiten und Vertrauen in Institutionen zu untergraben. Das ist eine große Gefahr für unsere Demokratie, der wir entschlossen … weiterlesen

Entlassung des Direktors von Hessen Kassel Heritage Nina Eisenhardt, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: „Minister Gremmels heute verkündete Entscheidung zur Entlassung von Herrn Eberle erscheint in Anbetracht von dessen inakzeptabler, rassistischer Äußerung folgerichtig. Wir GRÜNE haben jedoch noch offene Fragen dazu, mit welcher Dringlichkeit der dem Ministerium bereits Anfang November … weiterlesen

Genehmigungsquote bei fast 99 Prozent Die nun veröffentlichten Zahlen zur Genehmigung von Solaranlagen auf Kulturdenkmälern sind ein toller Erfolg für Hessen und sie zeigen, dass der Umstieg auf erneuerbare Energien und Denkmalschutz wunderbar Hand in Hand gehen können: Von 1.057 zwischen Januar 2023 und April 2024 gestellten Anträgen für Solaranlagen auf bzw. an Kulturdenkmälern wurden … weiterlesen

Jürgen Frömmrich, Sprecher für Bürokratieabbau der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Gemeinsam mit dem Landessportbund freuen wir uns natürlich über den Zuschuss des Landes in Höhe von 207.000 Euro zu den GEMA-Gebühren der Sportvereine, die von Schwarz-Rot versprochene Befreiung von GEMA-Gebühren ist das aber bei weitem nicht. Wie so vieles entpuppt sich auch das Versprechen als Mogelpackung, denn … weiterlesen

Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist eine gute Entscheidung, Naomi Beckwith die künstlerische Leitung der documenta 16 zu übertragen. Als stellvertretende Direktorin und Chefkuratorin am renommierten Guggenheim Museum in New York bringt sie nicht nur umfassende Erfahrung, sondern auch eine hohe Akzeptanz in der internationalen Kunstszene mit. Ihre langjährige … weiterlesen
Die Zukunft des Hessischen Rundfunks und des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) insgesamt ist gefährdet. Das zeigt auch die Mitte November von ARD und ZDF eingereichte Verfassungsklage. Denn ein Teil der Ministerpräsidenten will den Sendern die dringend notwendige Erhöhung der Rundfunkbeiträge für 2025 ebenso verweigern wie eine dauerhafte Finanzierungsperspektive. Das steht in eklatantem Widerspruch zu den parteiübergreifenden … weiterlesen

Leider kein gemeinsamer Antrag Zur heutigen Beratung im Hauptausschuss erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner und der medienpolitische Sprecher, Jürgen Frömmrich: „Wir haben die Zukunft von ARD und ZDF vergangene Woche auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Wir haben angeboten, zu einem gemeinsamen Antrag zu kommen. Leider war das nicht möglich. CDU und … weiterlesen

Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Die hessische Filmförderung ist zukunftsorientiert und gehört zu den progressivsten in Deutschland. Mit den Richtlinien ermöglicht HessenFilm flexible, diverse, nachhaltige Filmförderung in Hessen. Sie beinhaltet transparente Strukturen und baut weitgehend bürokratische Strukturen ab. Filmschaffende und besonders filmischer Nachwuchs erhalten mit der Richtlinie … weiterlesen

Ende Oktober wollen die Ministerpräsidenten über den Reform-Staatsvertrag für den Öffentlich-rechtlichen Rundfunks entscheiden. In den kommenden Tagen werden hierfür die Weichen gestellt. Die GRÜNEN im Hessischen Landtag fordern Ministerpräsident Boris Rhein in einem Brief auf, sich für Veränderungen einzusetzen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner, und der medienpolitische Sprecher, Jürgen Frömmrich: „Die derzeitigen Pläne … weiterlesen
Im HR-Sommerinterview hat sich unser Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner im August dieses Jahres unter anderem zu folgenden Themen geäußert: Verschärfung des Waffenrechts Der Fraktionschef plädierte auch vor dem Hintergrund der tödlichen Schüssen im Frankfurter Hauptbahnhof für ein strengeres Waffenrecht, mehr Kontrollbefugnissen für die Polizei und die konsequenten Verfolgung von Straftätern. Mathias Wagner: „Ich kann nicht verstehen, … weiterlesen