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Integration und Migration
Moscheebau: Bereitschaft zum Dialog Grundvoraussetzung für friedliche Konfliktlösung
„Noch im Mai dieses Jahres haben wir das 60 jährige Grundgesetz gemeinsam gefeiert. Gemeinsam haben wir immer wieder betont, wie umsichtig und weitsichtig die Väter und Mütter des Grundgesetzes waren. Das Grundgesetzt gilt, ohne Wenn und Aber und für alle in diesem Land lebende Menschen. Die Religionsfreiheit ist ein Grundrecht in unserem Land und damit … weiterlesen
Aktuelle Stunde - Mürvet Öztürk: Minarett-Verbot mit dem Grundgesetz unvereinbar
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Dr. Müller, genau dieses Thema eignet sich nicht dafür, dass man damit beginnt, Lobreden auf die eigene Integrationspolitik zu halten. ... weiterlesen
Aktuelle Stunde - Mürvet Öztürk: Minarett-Verbot mit dem Grundgesetz unvereinbar
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Dr. Müller, genau dieses Thema eignet sich nicht dafür, dass man damit beginnt, Lobreden auf die eigene Integrationspolitik zu halten. ... weiterlesen
Mürvet Öztürk zur Gesetz zur Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! So kommt man zum vorgezogenen Rederecht. – Wir beraten heute den Entwurf des Härtefallkommissionsgesetzes, den die CDU-FDP Mehrheit vorgelegt hat, in zweiter Lesung. ... weiterlesen
Härtefallkommission GRÜNE bedauern das Ende einer erfolgreichen Einrichtung
Als „vollkommen überflüssig“ wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die von CDU und FDP geplante Änderung des Gesetzes zur Härtefallkommission. „Die aktuelle Härtefallkommission hat sich bewährt, in einer vertrauensvollen Atmosphäre wird sachlich, fundiert und politikfern zusammengearbeitet. Die jetzt vorgesehene Zwei-Drittel-Mehrheit gesetzlich festschreiben zu wollen, zeugt von Misstrauen gegenüber den Mitgliedern der jetzigen Härtefallkommission. Die … weiterlesen
Innenministerkonferenz - GRÜNE: Bouffier soll sich für Verlängerung der Bleiberechtsregelung einsetzen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Innenminister Bouffier (CDU) auf, sich auf der heute beginnenden Innenministerkonferenz in Bremen für eine Verlängerung des Bleiberechts für Flüchtlinge um mindestens zwei Jahre einzusetzen. Ein entsprechender Brief der GRÜNEN wurde an den Innenminister gesandt. Auch Bundesstaatsministerin Maria Böhmer hatte sich am Montag für eine Verlängerung der Regelung ausgesprochen. … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Gemeinsam Handeln für Integration – Hessen und die Türkei im Dialog
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Delegationsreise letzte Woche haben wir alle auf Türkisch gelernt, zu sagen "Merhaba" und "Günaydin" – also guten Morgen und ein Hallo an die ganze Versammlung hier. ... weiterlesen
Mürvet Öztürk: Gemeinsam Handeln für Integration – Hessen und die Türkei im Dialog
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Delegationsreise letzte Woche haben wir alle auf Türkisch gelernt, zu sagen "Merhaba" und "Günaydin" – also guten Morgen und ein Hallo an die ganze Versammlung hier. ... weiterlesen
