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Integration und Migration
Hans-Jürgen Irmer kann es nicht lassen: GRÜNE schreiben Gedicht an Volker Bouffier
Bei der Lektüre des Wetzlar Kuriers, der von Hans-Jürgen Irmer (CDU) herausgegeben wird, sind der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder einmal hetzerische Texte aufgefallen. „Die zwei ‚Gedichte‘ in der neuen Kolumne verherrlichen prügelnde Lehrer und machen Stimmung gegen staatenlose Einwanderer, die als angebliche ‚Drogen-Asylanten‘ entfernt gehörten. Wir fragen uns wirklich, wie lange der Landesvorsitzende … weiterlesen
Irmer distanziert sich von seiner Entschuldigung - GRÜNE: Wie lange lässt sich die CDU noch von ihm vertreten?
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer auf dem Rückzug von seiner Entschuldigung im Hessischen Landtag. Dort hatte er sich auch auf Druck der CDU-Fraktion u. a. auch wegen seiner Angriffe gegenüber der niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan entschuldigt. Hintergrund ist ein Artikel in der jüngsten Ausgabe seiner Postille „Wetzlar Kurier“ in … weiterlesen
Islamischer Religionsunterricht: FDP will formale Bedingungen lockern - GRÜNE unterstützen Kurs aber: Wo ist Henzler?
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt es, dass die FDP die formellen Bedingungen für mögliche Träger eines islamischen Religionsunterrichts in Hessen lockern will. Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass die FDP es nach einem Beschluss des FDP-Parteitages vom Wochenende für falsch hält, nur öffentlich-rechtliche Körperschaften als Träger eines solchen Religionsunterrichts anzuerkennen. Ein solcher Rechtsstatus sei … weiterlesen
Sarrazins Äußerungen: Einmal mehr Diffamierungen gegen Migranten
Mit großer Empörung reagierte die Sprecherin für Integration und Migration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, auf die jüngsten Äußerungen des Bundesbankvorstands und ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Er hatte bei einer Veranstaltung am Mittwoch in Darmstadt gesagt, dass „wir (in Deutschland) auf natürlichem Wege immer dümmer werden“ und dies mit … weiterlesen
Irmer bekräftigt unhaltbare Äußerungen zum Islam - GRÜNE: Wo sind die Konsequenzen der CDU?
Als „nicht hinnehmbar“ bezeichnet der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, dass der CDU-Landtagsabgeordnete Irmer seine Behauptung „Der Islam ist auf die Eroberung der Weltherrschaft fixiert“ bekräftigt hat. Das zeige, dass Irmer (CDU) seine Entschuldigung in der letzten Plenarsitzung des Landtags nicht ernst gemeint hat. „Die CDU muss Konsequenzen ziehen. Irmer ist nicht … weiterlesen
CDU distanziert sich endlich von Irmer
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass heute die CDU-Fraktion erstmals die Kraft gefunden hat, sich von den völlig unangemessenen und abstrusen Äußerungen ihres stellvertretenden Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprechers Hans-Jürgen Irmer zu distanzieren. „Der Hessische Landtag kann nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn eines seiner Mitglieder erklärt, dass ‚der Islam auf die Eroberung der Weltherrschaft … weiterlesen
Erneute Entgleisung des Abgeordneten Irmer
Mit einem Dringlichen Entschließungsantrag wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erreichen, dass der Landtag die erneuten Entgleisungen des Abgeordneten Irmer zurückweist. Irmer wird in der Wetzlarer Neuen Zeitung vom 28. April 2010 mit den Worten zitiert: „Der Islam ist auf die Eroberung der Weltherrschaft fixiert“ und „Wir brauchen nicht mehr Muslime, sondern weniger“. „Diese Äußerungen dürfen so … weiterlesen
Auswahl der neuen Partnerregion - GRÜNE begrüßen die Verabschiedung von Kriterien
Als positives Signal bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verabschiedung des interfraktionellen Antrags zur Auswahl der neuen türkischen Partnerregion im Europaausschuss auf Initiative der GRÜNEN. „Wir haben von Anfang an neben der Einbeziehung des Landtags auch klare Kriterien bei der Auswahl der Partnerregion in der Türkei gefordert“, freut sich die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, … weiterlesen
