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Integration und Migration
Einführung von Islamkunde abgelehnt - GRÜNE: Minister Hahn ist in seiner Politik als Integrationsminister absolut unglaubwürdig
Die heutige Ablehnung des Antrags der GRÜNEN zur Einführung von Islamkunde an hessischen Schulen durch die Landesregierung wertet die integrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Mürvet Öztürk, als einen Rückschlag für das Gelingen des Integrationsprozesses und als Bestätigung für die politische Unglaubwürdigkeit von Minister Hahn). „CDU und FDP haben in ihren Koalitionsvereinbarungen muslimischen Eltern und Schülern versprochen, islamischen Religionsunterricht einzuführen“, so die Abgeordnete. weiterlesen
50 Jahre Deutsch-Türkisches Anwerbeabkommen - Mürvet Öztürk: „Einwanderung hat das Leben in Deutschland bereichert“
Vor 50 Jahren – am 30. Oktober 1961 – schlossen Türkei und Deutschland ein Anwerbeabkommen, rund 750.000 türkischstämmige Gastarbeiter kamen damals und leisteten einen wichtigen Beitrag zum Wirtschaftswunder Deutschlands. Heute leben rund 2,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland, rund 250.000 davon in Hessen. Wir haben längst eine Generation in Deutschland geborener und aufgewachsener Kinder, die beide Kulturen verinnerlich haben. weiterlesen
Mürvet Öztürk: Wahlrecht ist Staatsbürgerrecht
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir sprechen heute schon wieder über das Thema Integration, was mich persönlich natürlich sehr freut – meine Fraktion auch –, denn wir betrachten das Thema Integration seit Jahren als einen festen Bestandteil und auch als einen Schwerpunkt unserer politischen Arbeit. ... weiterlesen
Aktuelle Stunde zum Wahlrecht - GRÜNE: Wahlrecht für Nichtdeutsche führt nicht automatisch zu mehr politischer Teilhabe
„Einfach nur das Wahlrecht für Nichtdeutsche einzuführen, weckt nicht automatisch ein höheres Interesse an Politik und Wahlen. Die Frage ist vielmehr, wie wir mehr politische Teilhabe von Menschen in Deutschland hinbekommen können, wie wir sie für Politik interessieren“, stellt die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, in der heutigen Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zu diesem Thema fest. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Rede der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hr-online.de): weiterlesen
Debatte zum islamischen Religionsunterricht - GRÜNE: Abstimmungsverhalten der CDU „bizarr“
Als „bizarr“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die in namentlicher Abstimmung erfolgte Ablehnung aller Abgeordneten der CDU-Fraktion eines Antrages der SPD-Fraktion zum Religionsunterricht im Plenum bezeichnet. In einer namentlichen Abstimmung hat die gesamte CDU-Fraktion einen Antrag der SPD abgelehnt, der sich zum Grundgesetz, zur Hessischen Verfassung bekennt und für die Einführung eines bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts an hessischen Schulen einsetzt. weiterlesen
Integration: Hahn kann keine eigenständigen Erfolge vorweisen - GRÜNE: Schwarz-Gelb muss sich endlich an die Arbeit machen
DIE GRÜNEN kritisieren, dass immer noch 13,9 Prozent der ausländischen Schüler die Schule ohne Abschluss verlässt, beim deutschen sind dies 5,7 Prozent. Fünf Prozent der Menschen ohne Migrationshintergrund seien erwerbslos, bei Menschen mit Migrationshintergrund sei die Erwerbslosenquote mit 11, 6 Prozent mehr als doppelt so hoch. Das führe zu dem Ergebnis, dass die Quote des Armutsrisikos für Menschen ohne Migrationshintergrund bei 10,7 Prozent, die für Menschen mit Migrationshintergrund bei 27,9 Prozent liege. weiterlesen
Regierungserklärung des Ministers der Justiz, für Integration und Europa: „Hessische Integrationspolitik – Gemeinsam die Zukunft gestalten“
as Nein aller CDU-Abgeordneten beweist erneut, dass die Landesregierung kein Interesse daran hat, islamischen Religionsunterricht einzuführen. Gleichzeitig bedeutet das einen klaren Bruch der Koalitionsvereinbarung mit der FDP und das Versagen des angeblichen Integrationsministers Hahn (FDP). Und die FDP stimmt dabei auch noch mit. weiterlesen
