Inhalt
Integration und Migration
Fünfter Bericht des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 18. Wahlperiode
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte auch in diesem Jahr die intensive und am Anliegen der Menschen orientierte Arbeit des Petitionsausschusses loben und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ausschusses danken. Auch ein herzlicher Dank an die Menschen in Hessen, die sich mit ihrem Anliegen an den Hessischen Landtag gewendet haben. weiterlesen
Verbesserung Härtefallkommissionsgesetz - GRÜNE: Mehr Humanität in der Flüchtlingspolitik
Als „wichtigen Beitrag für gelebte Humanität“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gemeinsamen Entwurf von CDU und GRÜNEN für eine Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes. „Die Härtefallkommission ist eine besondere Einrichtung, die mit Härtegesuchen dem Innenminister Vorschläge unterbreitet, Menschen einen gesicherten Aufenthalt zu erteilen. Es geht um Schicksale von Menschen, die vor Jahren nach Hessen … weiterlesen
Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes und des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung - 1. Lesung
Als „wichtigen Beitrag für gelebte Humanität“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gemeinsamen Entwurf von CDU und GRÜNEN für eine Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes. weiterlesen
GRÜNE: Mit Deradikalisierungs- und Präventionsmaßnahmen Salafismus entgegentreten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich verwundert über die Ausführungen der FDP zum Thema Salafismus. „Es ist erstaunlich, dass die Partei, die bis vor kurzem den Integrationsminister gestellt hat, versucht, den Eindruck zu erwecken, als ob das Problem der radikal auftretenden Salafisten und Islamisten erst jetzt aufgetaucht sei. Die salafistischen Strukturen haben sich … weiterlesen
GRÜNE: Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien gutes Signal
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Hessen äußerte sich erfreut über die Vereinbarung der Innenministerkonferenz vom Donnerstag, dass Deutschland 10000 weitere Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen wird: „Vor dem Leid und dem Elend in den Flüchtlingslagern und im Bürgerkriegsgebiet Syriens kann man nicht die Augen verschließen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen … weiterlesen
GRÜNE gratulieren zur Zeugnisübergabe an neue Lehrer für islamische Religion an Grundschulen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den Absolventinnen und Absolventen des ersten Weiterbildungskurses für das Unterrichtsfach islamische Religion an Grundschulen, die heute in Gießen ihre Zeugnisse bekommen haben. „Ich freue mich über die neuen Lehrerinnen und Lehrer für dieses Fach und wünsche ihnen viel Erfolg bei ihrer Arbeit. Sie tragen dazu bei, den bekenntnisorientierten … weiterlesen
Diversity-Tag - GRÜNE: Vielfalt ist Bereicherung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erfreut über die vielen vielfältigen und bunten Aktionen am morgigen 2. Deutschen Diversity-Tag. Ziel sei es, dass kein Mensch aufgrund von Herkunft, Religion, Weltanschauung, Geschlecht, sexueller Identität oder Behinderung diskriminiert würde. „Gelebte Vielfalt ist eine enorme Bereicherung für unsere Gesellschaft. Jede und jeder Einzelne kann tagtäglich dazu beitragen, … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Flüchtlinge in Europa und Hessen gerecht behandeln
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen im Hessischen Landtag! Bevor wir in die flüchtlingspolitische Diskussion einsteigen, die auch etwas mit der europäischen Wahl zu tun hat, möchte ich an dieser Stelle noch einmal alle Menschen in Hessen, die am Sonntag zur Wahl gehen, dazu aufrufen, demokratische Parteien zu wählen, damit auch … weiterlesen
Flüchtlingspolitik - GRÜNE: Flüchtlinge in Europa und Hessen gerecht behandeln
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht es als eine gemeinsame humanitäre Aufgabe, die Situation von Flüchtlingen, die in Europa Schutz suchen, zu verbessern. „Wir stehen für ein Europa, das sich nicht abschottet, sondern in der Flüchtlingspolitik seiner humanitären Pflicht nachkommt. Dazu wollen wir auch in Hessen unseren Beitrag leisten“, erklärt Mürvet Öztürk, migrationspolitische Sprecherin … weiterlesen
