Inhalt
Integration und Migration
Handgeld: Auszahlung an mittellose Migrantinnen und Migranten ist wichtiges Zeichen für mehr Humanität
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein wichtiges Zeichen für mehr Humanität, dass die Landesregierung mittelosen Migrantinnen und Migranten, die in ihre Heimat zurückgeführt werden, ein Handgeld von bis zu 50 Euro gewährt. „Menschen, die in Deutschland kein Recht auf Asyl erhalten, haben gleichwohl Anspruch auf eine menschliche Behandlung. Deshalb haben wir in … weiterlesen
Übergriffe auf Flüchtlinge: Fremdenfeindlichkeit und Rassismus schon an der Wurzel bekämpfen
Die GRÜNEN im Landtag verurteilen Übergriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingseinrichtungen scharf. „Wer Menschen angreift, die bei uns Schutz und Zuflucht vor Verfolgung suchen, der greift unsere Demokratie an“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu den am Dienstag von Innenminister Beuth veröffentlichten Zahlen über solche Taten. „In unserem Land soll … weiterlesen
Aufstehen gegen Rassismus: Vielfalt und Respekt statt Ausgrenzung und Hetze
Die GRÜNEN im Landtag unterstützen die Ziele der Konferenz „Aufstehen gegen Rassismus“ am Wochenende in Frankfurt. „Wir treten entschieden allen entgegen, die Migrantinnen und Migranten angreifen, Andersdenkende bedrohen, Hassparolen im Internet verbreiten, gegen Muslime hetzen oder auf das Not und das Leid von Flüchtlingen mit Gerede von Schießbefehlen antworten“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion … weiterlesen
Flüchtlingsticket: ÖPNV-Ticket für Flüchtlinge wichtiger Schritt für Mobilität und Teilhabe
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag freut sich, dass die Landesregierung ein ÖPNV-Ticket für Flüchtlinge einführt. „Damit sind die Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtungen problemlos mobil: Sie können im Landkreis ihrer Erstaufnahme Bahne und Busse gegen einen günstigen monatlichen Betrag nutzen, ohne jeweils gesonderte Fahrkarten ziehen zu müssen“, betont Marcus Bocklet, flüchtlings- … weiterlesen
Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge – Verantwortungsbewusstes Standortkonzept beschlossen
DIE GRÜNEN im Landtag loben das neue Standortkonzept der Landesregierung zu den Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge. „Mit diesem Konzept beweist die Landesregierung einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Fluchtproblematik“, betont Marcus Bocklet, flüchtlingspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Niemand kann mit Sicherheit sagen, wie viele Flüchtlinge noch in diesem und den nächsten … weiterlesen
April-Sitzung des Hessischen Landtages: GRÜNE: Islamfeinde der AfD stellen unsere Freiheit in Frage
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, … weiterlesen
Flüchtlinge: Rechnungshof bestätigt ausreichende Pauschalen für die Kommunen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die Diskussion in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses gezeigt, dass die vom Land an die Kommunen gezahlten Pauschalen deren Kosten für die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen auskömmlich abdecken. „Der Bericht des Rechnungshofes hat deutlich mehr Transparenz darüber gebracht, was die Leistungen der Kommunen für Flüchtlinge tatsächlich kosten … weiterlesen
FR-Bericht zu „Deutscher Partei“ und Verfassungsschutzberichten. GRÜNE: allen Hinweisen zur Aufklärung des NSU-Terrors muss nachgegangen werden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt fest, dass zur Aufklärung der Hintergründe der NSU-Morde sämtlichen Spuren nachgegangen werden muss. „Selbstverständlich müssen wir sämtliche Hinweise verfolgen, die zur Aufklärung beitragen können“, erklärt Jürgen Frömmrich, Obmann der GRÜNEN im NSU-Untersuchungsausschuss. Die Frankfurter Rundschau berichtete, die Aussagen der ehemaligen V-Männer Benjamin G. und Michel F. und des … weiterlesen
Landesprogramm „Deutsch 4u“: GRÜNE: Hessen ergänzt Angebote in der Sprachvermittlung für Flüchtlinge
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Start des Landesprogramms „MitSprache – Deutsch 4U“ als „Schritt vorwärts bei der Schaffung einer Integrationsinfrastruktur in Hessen“. Die niedrigschwelligen Deutschkurse ergänzen die Angebote in der Sprachvermittlung für Flüchtlinge optimal. „Im Rahmen des Programmes Deutsch 4U können alle Flüchtlinge Alltagskenntnisse der deutschen Sprache erwerben“, erklärt Marcus Bocklet, integrationspolitischer … weiterlesen
