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Innenpolitik
GRÜN SPRICHT zu den Folgen der Corona-Krise
Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten Folgen der Corona-Krise auffangen – Das Leben nach der Krise zu schätzen wissen In der Debatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Corona-Krise sagt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Wir müssen Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten. Zeit gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zeit gewinnen, … weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG Volkmarsen
„Die Nachricht von dem offensichtlich vorsätzlich herbeigeführten Anschlag beim heutigen Karnevalsumzug in Volkmarsen erschüttert uns erneut zu tiefst. Wir denken an alle diejenigen, deren Angehörige und Freunde verletzt wurden. Besonders an die verletzen Kinder und ihre Eltern, die um die schnelle Genesung ihrer Kinder bangen müssen. Wir hoffen auf schnelle Aufklärung des schrecklichen Vorfalls und … weiterlesen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, zur Gewalttat in Hanau
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Wir sind entsetzt und tief betroffen über die schreckliche Gewalttat in Hanau. Dieser Tag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und Verletzten, bei deren Verwandten und Freunden. Wir wünschen ihnen viel Kraft in dieser schweren Zeit und den Verletzten gute und schnelle … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Wehrhafter Staat und starke Zivilgesellschaft
Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „Die Kriminalitätsbelastung ist in Hessen so niedrig wie noch nie, aber wir stehen trotzdem vor großen Herausforderungen. Politisch motivierte Delikte aus dem rechten Bereich haben zugenommen; sowohl Gewalttaten als auch Volksverhetzung. Der menschenverachtenden Hetze und Gewalt der rechten Szene tritt Hessens Regierung entschlossen entgegen: durch die Stärkung … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessische Polizei leistet hervorragende Arbeit
Gravierende Zunahme rechtsmotivierter Straftaten besorgniserregend Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt, dass die Polizei in Hessen hervorragende Arbeit leistet. Sie zeigt auch, dass unsere bisherigen Investitionen in Personal, Ausstattung und Ausbildung der hessischen Polizei wirksam sind. Zugleich ist sie ein Beleg für hohe Motivation und Einsatzbereitschaft sowie Professionalität der … weiterlesen
Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport: "Erfolgreicher Start in ein sicheres Jahrzehnt"
Die Kriminalitätsbelastung ist in Hessen so niedrig wie noch nie, aber wir stehen trotzdem vor großen Herausforderungen. weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessens Polizei ist in der Mitte der Gesellschaft
Die Einrichtung einer Ombudsstelle ist eine notwendige und sinnvolle Ergänzung Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „Das Hessische Innenministerium hat eine wissenschaftliche Studie über die Einstellungen der Hessischen Polizeibeamtinnen und –beamten in Auftrag gegeben: Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die hessische Polizei fest in der Mitte der Gesellschaft verankert ist. Sie zeigen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Bürgerbeauftragte(r) stärkt Vertrauen und schafft Transparenz - Mit GRÜNEN Idee will SPD Punkte machen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Der oder die Bürgerbeauftragte(r) des Landes Hessen soll das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen unseres Landes stärken und für mehr Transparenz sorgen. Die SPD findet dieses Projekt des schwarz-grünen Koalitionsvertrags offensichtlich so hervorragend, dass sie versucht, es nachzuahmen. Darüber freuen wir uns … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt - Neue Meldestelle „Hessen gegen Hetze“
Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Neue Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „Wir statten die Sicherheitsbehörden finanziell so gut wie noch nie aus, damit sie effizient arbeiten können. Die neu geschaffene Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ verfolgt Hassbotschaften im Internet, die von der Bevölkerung gemeldet werden. So arbeiten Sicherheitsbehörden und … weiterlesen
