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Frankfurter Flughafen
Sondersitzung Wirtschaftsausschuss - GRÜNE vermissen glasklare Aussagen zu Nachtflugverbot und Lärmreduzierung von Posch
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird mit Argusaugen darüber wachen, dass die schwarz-gelbe Landesregierung das vom Bundesverwaltungsgericht bestätigte Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen auch umsetzt. Ein besonderes Augenmerk wird ebenfalls auf der Lärmbelastung der Bürgerinnen und Bürger in den Nachtrandstunden und damit auf der in der Zeit von 22 bis 23 Uhr und von 5 bis 6 Uhr zugelassener Anzahl von Flügen liegen. weiterlesen
Entscheidung in Leipzig - GRÜNE: Nachtflugverbot bestätigt – Obergrenze von Flugbewegungen und Lärm notwendig
„Immerhin ist jetzt klar, dass es dauerhaft sechs Stunden lang ein absolutes Nachtflugverbot gibt. Es ist gut, dass die Landesregierung für ihren Wortbruch nicht belohnt, sondern vom Gericht gestoppt worden ist. Wir waren immer davon überzeugt, dass der Bau der Nordwestbahn eine Fehlentscheidung war. Der Grundfehler bleibt, dass Fraport im globalen Maßstab mit Flughäfen wie Dubai konkurrieren will und dabei hartnäckig übersieht, dass das Rhein-Main-Gebiet keine Wüste ist“, stellt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, fest. weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz
Liebe Kolleginnen und Kollegen, morgen wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig seine Entscheidung zum Ausbau des Frankfurter Flughafens bekannt geben. Zu diesem Urteil möchte Ihnen der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, eine erste Einschätzung geben. Die Pressekonferenz findet statt morgen, am Mittwoch, dem 4. April 2012, im Anschluss an das Pressestatement von Thorsten Schäfer-Gümbel … weiterlesen
Ramsauer für mehr Schutz vor Lärm - GRÜNE: Nicht reden, sondern Handeln – Lärmobergrenze und Nachtflugverbot von 22 – 6 Uhr
DIE GRÜNEN begrüßen es, wenn Bundesverkehrsminister Ramsauer eine gewisse Sensibilität für Fluglärmgeplagte entwickelt. Allerdings sehen wir es als notwendig an, Konsequenzen zu ziehen. Dies bedeutet, dass ein Nachtflugverbot von 22 Uhr bis 6 Uhr und eine Lärmobergrenze für den Frankfurter Flughafen auf die Tagesordnung gehören. Wir unterstreichen unsere Forderung nach einer besseren Vernetzung der Flughäfen und einer Verlagerung der innerdeutschen Flüge auf die Schiene. weiterlesen
Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Entscheidung von Leipzig - GRÜNE beantragen Öffentlichkeit
DIE GRÜNEN verweisen auf das gebrochene Versprechen von Schwarz-Gelb in Sachen Nachtflugverbot und die diversen Gerichtsentscheidungen, die die Landesregierung jetzt zur Einhaltung dieses Versprechens verpflichten. „Noch während der mündlichen Verhandlung hat der Anwalt des Landes sich für Nachtflüge eingesetzt. Wir hatten schon in den Koalitionsverhandlungen 2008 darauf gedrungen, dass das Nachtflugverbot in einem ergänzenden Planfeststellungsverfahren festgeschrieben wird.“ weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 27. – 29. März - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe … weiterlesen
Lufthansa weitet Frachtflüge mit Sommerflugplan aus - GRÜNE: Alle Behauptungen vom wirtschaftlichen Ruin haben sich als dummes Zeug erwiesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt die Lufthansa davor, mit der Diskussion um Flüge in den Nachtrandstunden wieder zu versuchen den „Teufel des drohenden wirtschaftlichen Ruins“ an die Wand zu malen. „Lufthansa Cargo hat jahrelang vor ihrem wirtschaftlichen Untergang gewarnt, wenn das Nachtflugverbots zwischen 23 und 5 Uhr kommt. Heute können wir lesen, dass … weiterlesen
Lufthansa arrangiert sich mit Nachtflugverbot - GRÜNE: Landesregierung hat sich mit Wirtschaftshörigkeit zum Gespött gemacht
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schmelzen alle Behauptungen von Lufthansa und auch der schwarz-gelben Landesregierung, Nachtflüge am Frankfurter Flughafen seien dringend notwendig, wie der Schnee in der Frühlingssonne. Lufthansa-Chef Franz erklärt am Tag nach der Flughafen-Verhandlung in Leipzig, Frankfurt werde auch mit einem dauerhaften Nachtflugverbot ein wichtiger Standort für die Fracht bleiben. Man werde das Geschäft nicht wegen 17 verbotener Nachtflüge aufgeben. weiterlesen
Verhandlung in Leipzig: Peinlicher Auftritt der Landesregierung - GRÜNE zuversichtlich für Nachtflugverbot
Der Auftritt der Landesregierung in der Auseinandersetzung vor dem Bundesverwaltungsgericht war nach Auffassung der DIE GRÜNEN an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Während Verkehrsminister Posch dem Gericht erläuterte, man habe es nur deshalb bemüht, weil man einige rechtliche Fragen klären wolle, vertrat der vom Land bevollmächtigte Anwalt, Volker Gronefeld, ungerührt die Forderung nach mindestens 17 Flugbewegungen in der Mediationsnacht. Die Verwunderung über diesen deutlichen Widerspruch konnte selbst der Gerichtsvorsitzende kaum verbergen. weiterlesen
Flughafenverfahren in Leipzig - GRÜNE: Landesregierung kämpft weiter für Nachtflüge – Feststellung eines Verfahrensfehlers zeichnet sich ab
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist am ersten Tag der Verhandlung im Flughafenprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klargeworden, dass die schwarz-gelbe Landesregierung entgegen aller öffentlichen Äußerungen der letzten Monate weiter für Nachtflüge und damit gegen das von ihr selbst versprochene Nachtflugverbot kämpft. Die Feststellung des Gerichts, das nicht entscheidend sei, was … weiterlesen
