Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.
Auf Antrag der GRÜNEN findet eine Debatte über das Chaos im Kultusministerium im Zusammenhang mit der Einrichtung von inklusivem Unterricht für behinderte und nicht-behinderte Kinder statt. Kultusministerin Henzler (FDP) fährt den inklusiven Unterricht an die Wand. Ein weiteres Thema wird die Bekämpfung von sexueller Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen sein. Hier soll endlich ein ressortübergreifendes Konzept zur konkreten Umsetzung notwendiger Maßnahmen vorgelegt werden. Auch wird es in der kommenden Woche um die steigenden Benzinpreise gehen. DIE GRÜNEN vertreten hier die Forderung, endlich unabhängiger vom Öl zu werden, damit den Mineralölkonzernen die Abzocke der Kundinnen und Kunden erschwert wird. Außerdem müsse der bisher nicht funktionierende Wettbewerb unter den Tankstellen durch Regelungsinstrumente des Kartellamtes gestärkt werden. Die Rettung von kommunalen Krankenhäusern in Hessen steht genauso auf der Tagesordnung wie der geforderte zeitnahe Rückbau des stillgelegten Atomkraftwerks in Biblis, der von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gemeinsam gefordert wird.
Im Internet unter: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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