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Frankfurter Flughafen
Umsetzung des Koalitionsvertrags zum Kapitel „Nachtruhe“ am Frankfurter Flughafen
Die Vereinbarung der schwarz-grünen Koalition bedeutet, dass die Dauer der Nachtruhe für die unter den Flugrouten lebenden Menschen auf durchschnittlich sieben Stunden verlängert wird, indem die Nutzung der einzelnen Bahnen in den Nachtrandstunden entsprechend gesteuert wird. Diese Regel soll im Ergebnis lediglich in seltenen, besonderen Ausnahmefällen durchbrochen werden müssen. Für uns GRÜNE ist die Verlängerung der Nachtruhe von sechs auf sieben Stunden ein ganz wichtiger Schritt. weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Incentive-Programm der Fraport AG ist Beitrag für wirtschaftliche Prosperität des Frankfurter Flughafens
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Linksfraktion verlangt die Rücknahme des Programms „FRA Connect“. Ich stelle fest: Es handelt sich um eine bereits ergangene rechtsverbindliche Verwaltungsentscheidung, in diesem Fall eine Entscheidung meines Amtsvorgängers. Diese aufzuheben erfordert, unabhängig von der Frage der Inhalte, gewisse rechtliche Voraussetzungen. Frau Kollegin Wissler, diese rechtlichen Voraussetzungen habe … weiterlesen
Aktuelle Stunde - Frank Kaufmann: Rabattprogramm „FRA Connect“ bringt mehr Lärm – Genehmigung widerrufen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, es ist schon eine merkwürdige Debatte. Herr Kollege Weiß, wem das Herz voll ist, dem geht der Mund über. Das haben Sie eben gerade gezeigt. Erst arbeiten Sie sich an den LINKEN ab, und dann sagen Sie, Sie wollen ganz genau hinschauen. Gute Idee – so … weiterlesen
Vorschlag Luftverkehrskonzept - GRÜNE: Nachtflugverbot bleibt unverzichtbar
Die heute bekannt gewordenen Vorschläge für ein Luftverkehrskonzept für Deutschland sind nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Kampfansage an die Fluglärm geplagte Bevölkerung, die rund um den Flughafen lebt. „Die ohne Rücksicht auf Belastungsfolgen formulierten Vorstellungen, die die so genannte Posch-Kommission im Herbst letzten Jahres zur Steigerung des Flugverkehrs entwickelt hat, werden … weiterlesen
SPD-Kritik am Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN - GRÜNE unterstreichen gute Ergebnisse bei Umwelt und Bildung – Weniger Lärm am Flughafen
„Der Koalitionsvertrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eröffnet neue Perspektiven für die hessischen Bürgerinnen und Bürger, und es entspricht der hoffentlich bestehen bleibenden neuen Kultur im Hessischen Landtag, dass die SPD dies durchaus auch in einigen Bereichen anerkennt“, kommentiert der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Stellungnahme der SPD zum Koalitionsvertrag … weiterlesen
hr-Hessentrend - Unsere Wähler wollen GRÜNE Inhalte umgesetzt sehen
Als Bestätigung des GRÜNEN Kurses mit allen Parteien ergebnisoffen zu sondieren, wertet der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Ergebnisse des aktuellen hr-Hessentrends. Laut der im Auftrag des HR durchgeführten Umfrage bewerten 48 Prozent der GRÜNEN-Wähler eine Regierungsbildung mit der SPD und den Linken mit dem Votum gut bis sehr … weiterlesen
Wirbelschleppen-Unfälle weiter an der Tagesordnung – GRÜNE: Tatenlosigkeit von Rentsch ist unverantwortlich
Nach dem erneuten Wirbelschleppen-Vorfall in Flörsheim in dieser Woche wirft die Landtags-fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verkehrsminister Rentsch (FDP) vor, sich nicht hinreichend um die Verhinderung solcher Unfälle zu kümmern. „Zwar erlässt Rentsch einen Planergänzungsbeschluss, dann kümmert er sich aber überhaupt nicht um dessen Umsetzung. Die Sicherungsmaßnahmen finden vorerst nicht statt und weitere Unfälle geschehen. … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Nächster schwarz-gelber Leuchtturm stürzt ein – Verwaltungsgerichtshof kippt Südumfliegung am Frankfurter Flughafen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das war jetzt wieder ein sehr spannender Auftritt, weil der zuständige Minister mehr über Rheinland-Pfalz geredet hat, als über das, was in den nächsten Wochen eigentlich in Hessen passieren soll. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Widerspruch bei der CDU) Wir haben einen … weiterlesen
