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Datenschutz und Netzpolitik
Aktive Landesplanung bei Rechenzentren findet nicht statt
Überschriften sind noch keine Politik – Vorreiterrolle muss man aktiv gestalten Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir benötigen Rechenzentren für unsere Wirtschaft, aber auch für eine immer digitaler werdende Gesellschaft. Aber sie müssen energieeffizient gebaut, regional ausgewogen geplant und dort angesiedelt werden, wo ihre Abwärme weitgehend genutzt werden kann. Die … weiterlesen
Erste Bilanz: 100 Tage CDU-Alleinregierung
100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung … weiterlesen
Neue Regierung: Dem Anfang wohnt kein Zauber inne
Die ersten 100 Tage einer neuen Regierung sind in der Regel etwas Besonderes. Die Regierung geht normalerweise frisch und mit Elan ans Werk und präsentiert erste, ambitionierte Projekte. Bei Schwarz-Rot in Hessen ist das leider anders. Von Frische und Elan kann keine Rede sein. Rückschritte, Selbstgefälligkeit und Ambitionslosigkeit prägen stattdessen das Bild. Dem Anfang der … weiterlesen
Das GRÜNE Quartett
Wir gratulieren unseren neuen Landesvorsitzenden Kathrin Anders und Andreas Ewald zur Wahl auf dem Parteitag Ende Januar in Frankfurt. Ein Fokus der beiden wird auf der Stärkung der Orts- und Kreisverbände liegen, deren Mitglieder mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit im wahrsten Sinne des Wortes die Basis unserer Partei sind und unglaublich gute und wichtige Arbeit leisten. … weiterlesen
Unser neues Team steht für fundierte und fröhliche Oppositionsarbeit
Die neue Wahlperiode hat begonnen: mit 22 GRÜNEN Abgeordneten als größte demokratische Oppositionspartei im Hessischen Landtag. Wir werden muntere, kreative und konstruktive Arbeit leisten. Bei unserer Konstituierung wurde erneut einstimmig Mathias Wagner zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Miriam Dahlke ist neue Parlamentarische Geschäftsführerin. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind nun Hildegard Förster-Heldmann, Jürgen Frömmrich, Vanessa Gronemann und Kaya Kinkel. … weiterlesen
Eine Politik ohne konkrete Ziele ist möglich, aber sinnlos
Fast 200 Seiten Koalitionsvertrag Nach der mühsamen Lektüre des gesamten Koalitionsvertrags können wir eine erste Bewertung vornehmen. Das Konkreteste in diesem Koalitionsvertrag sind die Seitenzahlen. Es ist schon sehr erstaunlich, wie man es trotz rund 200 Seiten schafft, nahezu nichts Verbindliches zu sagen. Da wird geprüft, evaluiert und nachgedacht, was das Zeug hält. Aber wirklich … weiterlesen
Fortschreibung der hessischen Gigabitstrategie bringt Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter voran
Die IT-Infrastruktur wird immer stärker zum Rückgrat unserer Gesellschaft. Beim Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunkinfrastruktur sind wird in den letzten Jahren spürbar vorangekommen. Für uns GRÜNE rückt daher die Widerstandsfähigkeit der Netze immer stärker in den Fokus. Zusammen mit den Telekommunikationsunternehmen, der Wissenschaft aber auch zum Beispiel den Feuerwehren arbeiten wir daran, dass im Katastrophenfall die Infrastruktur schnell wieder zur Verfügung steht. Denn eine funktionierende Informations- und Kommunikationstechnik kann im Notfall Leben retten. weiterlesen
Hessische Gigabitstrategie ist Erfolgsmodell
Fokus liegt verstärkt auf Sicherheit der IT-Infrastruktur Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die IT-Infrastruktur wird immer stärker zum Rückgrat unserer Gesellschaft. Beim Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunkinfrastruktur sind wird in den letzten Jahren spürbar vorangekommen. Für uns GRÜNE rückt daher die Widerstandsfähigkeit der Netze immer stärker in den Fokus. … weiterlesen
Gigabitgipfel 2023
Hessen setzt beim Gigabitausbau die richtigen Impulse Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der flächendeckende Gigabitausbau in Hessen schreitet durch viele wichtige Maßnahmen immer weiter voran. So sind inzwischen nahezu alle Plankrankenhäuser und Schulen gigabitfähig angeschlossen und jeweils weit über 80 Prozent schon mit Glasfaser versorgt. Verbunden mit dem Ausbau … weiterlesen
