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Zentraler Erfolg für Gewässerschutz
Versenkung salzhaltiger Abfälle endet Ende 2021 Das Versenken von salzhaltigen Abfällen in den Untergrund, die bei der Kaligewinnung und -aufbereitung anfallen, endet Ende 2021. Darauf haben wir GRÜNE lange hingewirkt. Deshalb war dies Thema unsere Aktuellen Stunde im Dezember-Plenum. Wir stehen für die absolut notwendige Einhaltung hoher Umweltauflagen, denn Ökologie und Ökonomie müssen auch beim … weiterlesen
Salzabwässer: Trinkwasserschutz steht bei Entsorgung an oberster Stelle
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat bei der vom Regierungspräsidium Kassel genehmigten weiteren Versenkung von Salzabwässern des Unternehmen K+S der Schutz von Grund- und Trinkwasser oberste Priorität. „Die Genehmigung zur weiteren Versenkung enthält sehr strenge Vorgaben hinsichtlich der zu versenkenden Mengen und der Grenzwerte“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Durch … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Weitere Produktionsausfälle K+S Werke verhindern
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Selbstverständlich ist es für die Beschäftigten von K+S bitter, wenn sie monatelang Kurzarbeit haben, und selbstverständlich gilt die Solidarität der Landesregierung gerade den Beschäftigten, die ihre Arbeit noch nicht wieder vollständig aufnehmen konnten. Insofern ist das Handeln der Landesregierung darauf gerichtet, die Rahmenbedingungen für einen dauerhaften, guten Betrieb von K+S sicherzustellen. Das ist doch überhaupt keine Frage. Das habe ich in der letzten Sitzung vor vier Wochen gesagt, und das sage ich auch heute gerne wieder. weiterlesen
Sigrid Erfurth: Weitere Produktionsausfälle K+S Werke verhindern
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren jetzt in der dritten Plenarrunde hintereinander den nahezu gleichen Sachverhalt. Ich muss feststellen, dass all das, was die FDP und auch Teile der SPD und der LINKEN in den Ausschüssen wie auch im Plenum an Fakten erfahren haben, schlicht und einfach nicht zur Kenntnis genommen wird und sie heute mit dem gleichen Anliegen wieder kommen. Eigentlich sollten wir die Zeit anders nutzen, aber dazu sind wir hier. weiterlesen
Kaliproduktion: GRÜNE froh über Unterstützung von SPD und Linken für Vier-Phasen-Plan
Die GRÜNEN im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass sowohl Bundestagsabgeordnete der SPD als auch die Linke im Hessischen Landtag sich zum Masterplan Salzreduzierung und damit zum Vier-Phasen-Plan bekennen, den die hessische Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) mit dem Unternehmen K+S erarbeiteter hat. „Die Weser-Bundestagsabgeordneten der SPD und die Linken-Fraktion im Landtag loben, dass ein Großteil … weiterlesen
Aktuelle Stunde zu K+S - GRÜNE: Gutes Signal für den Gewässerschutz
Mit dem gemeinsamen Bewirtschaftungsplan Werra-Weser ist Umweltministerin Priska Hinz nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein wichtiger Erfolg für den Gewässerschutz von Werra und Weser gelungen. „In langen Verhandlungen mit den Umweltministerinnen und -ministern der übrigen Anrainerländer wurde ein Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietsgemeinschaft Werra/Weser verabschiedet, der jetzt auch den lange umstrittenen Teil enthält, … weiterlesen
Werra-Versalzung - GRÜNE: Werra soll wieder ein Süßwasserfluss werden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist zuversichtlich, dass die hessische Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) bald eine Gesamtlösung zum Gewässerschutz an Werra und Weser vorlegen wird, die den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung trägt. „Wir stehen vor der großen Herausforderung, die Werra wieder zu einem Süßwasserfluss zu machen“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Sigrid Erfurth. … weiterlesen
