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01.11.2018

Abstimmung Verfassungsreform: Hessische Verfassung ist grüner und gerechter geworden

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die breite Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zur größten Reform der Hessischen Verfassung. „Eine Verfassung soll als rechtliche Grundordnung des Staates und damit auch als ein prägender Rahmen gesellschaftlicher Gestaltung möglichst breite Zustimmung erfahren. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Änderungen im breiten Konsens aller Fraktionen erarbeitet … weiterlesen

24.05.2018

Verfassungsreform: Moderne Verfassung für Hessen gestalten – Gemeinschaft stärken

Löwe

Die GRÜNEN betonen in der Landtagsdebatte zur Reform der Hessischen Verfassung, dass eine moderne Verfassung Basis für das Zusammenleben in der Gemeinschaft bilden kann. „Eine Verfassung sollte als die rechtliche Grundordnung des Staates und damit auch als ein prägender Rahmen gesellschaftlicher Gestaltung stets möglichst breite Zustimmung erfahren. Es ist ein gutes Zeichen, dass es gelungen … weiterlesen

24.05.2018
07.03.2018

Anhörung Verfassungskonvent: GRÜNE freuen sich über positive Rückmeldungen in der Anhörung

Die Grünen im Landtag freuen sich über die überwiegend positiven Einschätzungen der geplanten Verfassungsänderungen durch die Expertinnen und Experten im Rahmen der heutigen Anhörung im Hauptausschuss des Hessischen Landtags. „Wir haben heute von einer Vielzahl gesellschaftlicher Akteure Stellungnahmen zu den geplanten Änderungen der Hessischen Verfassung gehört. Diese Vielfalt ist uns wichtig, da wir wollen, dass … weiterlesen

11.12.2017

Verfassungsreform: Gemeinsame Änderungen für eine moderne Verfassung

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das Paket wesentlicher Änderungsvorschläge ein wichtiger Schritt zu einer Modernisierung der Hessischen Verfassung. „Es ist ein gutes Zeichen, dass es gelungen ist, dieses Paket im breiten Konsens aller Fraktionen zu erarbeiten“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Alle Fraktionen hatten über diesen Konsens hinaus gehende … weiterlesen

15.05.2017

Reform der Hessischen Verfassung: GRÜNE freuen sich über rege Beteiligung von Schülerinnen und Schülern

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich über die rege Beteiligung an den Workshops zur Landesverfassung, die die Hessische Landeszentrale für politische Bildung anbietet. „Es ist uns GRÜNEN sehr wichtig, einen breiten öffentlichen Beteiligungs- und Diskussionsprozess zur Überarbeitung der Hessischen Verfassung zu ermöglichen. Wir haben von Anfang an darauf Wert gelegt, den Prozess so transparent … weiterlesen

15.02.2017

Anhörung im Verfassungskonvent: Reform der Landesverfassung kann nur mit der Gesellschaft gelingen

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN freut sich zu Beginn der dreitägigen öffentlichen Anhörung zur Reform der hessischen Landesverfassung auf fruchtbare Diskussionen. „Für uns GRÜNE ist klar, dass die Reform der Verfassung nicht parteipolitisch, sondern im Gespräch mit zahlreichen gesellschaftlichen Akteuren und der Bevölkerung erörtert werden muss“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der GRÜNEN in der Enquetekommission „Verfassungskonvent … weiterlesen

11.11.2016

Verfassungsreform: GRÜNE schlagen Recht auf unentgeltliche Bildung vor

Gleiche Chancen für alle - Recht auf freie Bildung in die Landesverfassung

Die GRÜNEN werden in der Sitzung des Verfassungskonvents des Hessischen Landtages am kommenden Montag eine grundlegende Überarbeitung des Artikels 59 der hessischen Verfassung vorschlagen, der die Bildung zum Gegenstand hat. „Wir wollen ein Recht auf Bildung für alle Kinder und jungen Erwachsenen einfügen“, erläutert Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Konvent. Er … weiterlesen

08.09.2016

Verfassungsreform: Alle Vorschläge sind willkommen und sollen mit den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen diskutiert werden

Die GRÜNEN im Landtag nehmen die heute vorgestellten Vorschläge der SPD-Fraktion zur Reform der Hessischen Verfassung mit Interesse zur Kenntnis. „Gerade beim Bereich der Grundrechte, der schon weitgehend im Konvent erörtert wurde, zeichnen sich zu vielen Themen große Gemeinsamkeiten unter den Fraktionen und mit dem Beratungsgremium Zivilgesellschaft ab“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion von … weiterlesen

16.03.2016

Enquetekommission Verfassungskonvent: Arbeit an der Reform der Landesverfassung beginnt

Die Landtagsfraktionen der GRÜNEN freut sich darüber, dass die Enquetekommission „Verfassungskonvent“ ihre Arbeit aufnimmt. „Wir wollen die Reform der hessischen Landesverfassung im Gespräch mit zahlreichen gesellschaftlichen Akteuren angehen. Den Kern dieses Prozesses bildet die Enquetekommission des Landtages, in die alle Fraktionen Mitglieder entsenden und zudem je einen unabhängigen Sachverständigen berufen. Diese Kommission, die sich heute … weiterlesen

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