Justiz ist Eckpfeiler des Rechtsstaates – Nachwuchsgewinnung und Ausbildung Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Rechtspolitik: „Toleranz und Respekt sind die Grundwerte unserer freiheitlichen, offenen Gesellschaft. Um diese Grundwerte zu schützen, brauchen wir eine starke und unabhängige Justiz. Deshalb investieren wir mit unserem Justizaufbauprogramm verstärkt in Nachwuchsgewinnung und Ausbildung und schaffen 160 neue Stellen. … weiterlesen
Heute vor 30 Jahren war die Begeisterung für Demokratie und Freiheit das deutschlandweit einende und überwältigende Gefühl. „Ost- wie Westdeutsche zeigten offen ihre Freude und ihre Dankbarkeit. Mit Mut und Zuversicht haben die Menschen in Freiheit ihre Zukunft gestaltet. Diese Gefühle sollten wir uns in Erinnerung rufen“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag fordern aus Anlass der Internationalen Wochen gegen Rassismus alle Hessinnen und Hessen auf, rassistischen, antisemitischen und ausländerfeindlichen Parolen entgegenzutreten. „Rassismus hat viele Gesichter, von der offenen Hetze rechtspopulistischer Politikerinnen und Politiker bis zum Witz auf Kosten von Minderheiten am Stammtisch, von Verschwörungspropaganda bis zum Vorurteil“, betont Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der … weiterlesen
Als ein starkes Zeichen für Weltoffenheit und für Solidarität mit Flüchtlingen wertet die GRÜNE Landtagsfraktion die Demonstration in Dreieich am Samstag (9. Januar). „Fremdenfeindlichkeit hat in Hessen und anderswo keinen Platz und muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Dieses Signal der Solidarität haben wir von Dreieich aus gesendet“, erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Team der Antidiskriminierungsstelle: „Intoleranz, Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Hessen keinen Platz. Mit der Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle haben CDU und GRÜNE einen wesentlichen gesellschaftspolitischen Punkt ihres Koalitionsvertrags umgesetzt“, freut sich Kai Klose, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Antidiskriminierung, aus Anlass der Vorstellung … weiterlesen
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag gratulieren Navid Kermani zur Auszeichnung mit dem Friedenspreises des Deutschen Buchhandels. „Navid Kermani ist ein Autor und Journalist, der mit seinem Wirken für eine vielfältige Gesellschaft und interreligiösen Dialog steht“, sagt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Mutig, klug und präzise, klar und … weiterlesen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bekräftigt die Absicht der Koalition, eine stärkere Sensibilisierung für unterschiedliche sexuelle Orientierungen anzustreben. „Wir haben im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart, dass wir in allen Lebensbereichen stärker für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten sorgen wollen. Diesem Ziel haben alle Abgeordneten … weiterlesen