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Soziale Bilanz der ersten 100 Tage: Gut gestartet und noch viel zu tun
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die in den ersten 100 Tagen begonnenen Vorhaben von Sozialminister Kai Klose (GRÜNE), und erkennen noch viel Arbeit für die nächsten vier Jahre. „Seit Januar haben wir viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag. „So konnten die beiden Studien zur Aufarbeitung der sexuellen … weiterlesen
Haushalt Sozialministerium ─ GRÜNE: Statt Gesellschaft spalten, Teilhabe für alle stärken
„Für den Haushaltsplanentwurf des Sozialministeriums für die nächsten beiden Haushaltjahre ist festzustellen: Diese Landesregierung ist nach 13 Jahren an der Macht verbraucht und erschöpft. Angesichts der Herausforderungen an die Sozialpolitik durch den gesellschaftlichen Wandel ist der Einzelplan des Sozialministeriums nicht mehr als ein Weiter so ohne einen erkennbaren Willen der Gestaltung. Dass Bürgerinnen und Bürger … weiterlesen
GRÜNE erfreut: Wieder Sozialministerium Inhaltliche Politik muss Namen gerecht werden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass die hessische Landesregierung den Vorschlag der GRÜNEN aus dem Jahr 2009 umsetzt und das für Sozialpolitik zuständige Ministerium wieder Sozialministerium nennt. In seiner ganzen Vielfalt von Politikfeldern laufen in diesem Ministerium Aufgaben des Staates zusammen, die den Zusammenhalt der Gesellschaft fördern können und … weiterlesen
Sozialminister fehlt bei Anhörung zum Feiertagsgesetz - GRÜNE: Vorfall wird Thema im Ältestenrat
"Eine Missachtung des Parlaments und der Anzuhörenden" sieht die Landtagsfraktion der GRÜNEN im Fehlen der Spitze des Sozialministeriums während der Anhörung zum Feiertagsgesetz. weiterlesen
Kordula Schulz-Asche zum Einzelhaushalt 08 - Ministerium für Arbreit, Familie und Gesundheit
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kollege Rock, die FDP will keine gerechte Gesellschaft – besser hätte das, was im Einzelplan 08 steht, nicht umschrieben werden können. ... weiterlesen
Kordula Schulz-Asche zum Thema: Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie, Gesundheit und Soziales
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Staatsminister Grüttner, ich danke Ihnen ausdrücklich dafür, dass Sie hier noch einmal dargestellt haben, wie die jetzige Geschäftsverteilung der Landesregierung aussieht. weiterlesen
Hessen ohne Sozialministerium Minister ohne Antworten bei Arbeit, Familie und Gesundheit
"Die CDU/FDP-Regierung hat beschlossen, dass es in Hessen kein Ministerium mehr geben wird, das in seiner Bezeichnung das Wort 'sozial' führt. Gerade in Zeiten sozialer Krisen ist dies das falsche Signal. weiterlesen
Kordula Schulz-Asche uns Marcus Bocklet zum Antrag der GRÜNEN betreffend Hessen braucht weiterhin ein Sozialministerium
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Meine Fraktion beantragt, den Namen des Ministeriums für Arbeit, Familie und Gesundheit mit dem Zusatz „und Soziales“ zu versehen, und zwar aus mehreren Gründen. ... weiterlesen
Kordula Schulz-Asche zum Antrag der GRÜNEN betreffend Hessen braucht weiterhin ein Sozialministerium
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Meine Fraktion beantragt, den Namen des Ministeriums für Arbeit, Familie und Gesundheit mit dem Zusatz „und Soziales“ zu versehen, und zwar aus mehreren Gründen. weiterlesen
