Inhalt
Archiv
Regionalisierungsmittel: Länder einig über Verteilung – eine gute Nach-richt für den Bahnverkehr
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die Einigung über die Verteilung der Regionalisierungmittel beim gestrigen Bund-Länder-Treffen in Berlin. „Was lange währt, wird endlich gut. Wir begrüßen den lange erwarteten Kompromiss, der unseren hessischen Verkehrsverbünden die nötige langfristige Planungssicherheit gibt“, erklärt Karin Müller, die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Der ausdauernde … weiterlesen
Sanierungsbedarf bei Brücken und Straßen: Landesregierung setzt Prioritäten konsequent auf Erhalt vor Neubau
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag begegnet das Hessische Verkehrsministerium dem Sanierungsbedarf an Straßen und Brücken in Hessen mit der richtigen Strategie. „Wir GRÜNE setzen uns schon lange konsequent für Erhalt vor Neubau ein und sind froh, dass Verkehrsminister Tarek Al-Wazir diesen Ansatz konsequent vertritt“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: ÖPNV in Hessen besser finanzieren und ausbauen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Woraus finanziert sich der öffentliche Personennahverkehr? Im Wesentlichen aus drei Säulen. Erstens aus der Finanzierung der Verkehrsleistungen. Das ist das, was die Städte und Gemeinden dazugeben, und vor allem das, was der Bund dazugibt, Stichwort Regionalisierungsmittel. Wir sind momentan in einer Situation, dass selbst das, was es … weiterlesen
Regionalisierungsmittel - Bundesregierung muss Kürzungen im Schienen-Nahverkehr verhindern
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag und die Verkehrsdezernenten von Frankfurt und Kassel haben am Freitag den Bund aufgefordert, seiner Pflicht zur Finanzierung des regionalen Schienenverkehrs nachzukommen. „Der Bundesrat behandelt heute einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, demzufolge die so genannten Regionalisierungsmittel in diesem Jahr nur einmalig um 1,5 Prozent steigen sollen – wenn es dabei bleibt, müssen … weiterlesen
GRÜN wirkt: Förderung von Straße, Schiene und Radwegen im Gleichgewicht
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut über die heute von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) vorgelegte Bilanz der Förderung des Ausbaus von kommunalen Schienenstrecken, Radwegen und Straßen sowie der barrierefreien Gestaltung von Bahnstationen und Bushaltestellen. Das Ministerium hat 2014 insgesamt rund 91,6 Millionen Euro für solche Projekte bewilligt. Auf den ÖPNV entfallen davon … weiterlesen
Fortschritte bei der Nordmainischen S-Bahn - GRÜNE: Wichtiges Projekt der Verkehrswende geht voran
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erfreut über die schnellen Fortschritte bei der Planung der Nordmainischen S-Bahn. Das Planfeststellungsverfahren für den dritten Bauabschnitt beginnt am 16. Dezember, damit ist jetzt die gesamte Strecke in der Planung. „Dass die Planung der Nordmainischen S-Bahn Strecke jetzt bald in die Offenlegung geht, freut uns sehr, denn nur … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Bundesregierung muss Regionalisierungsmittel für ÖPNV bereitstellen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich muss sagen, dass ich von dem bisherigen Verlauf der Debatte ziemlich enttäuscht bin. (Zuruf des Abg. Michael Siebel (SPD)) Ich bin deshalb ziemlich enttäuscht, weil die drei Redebeiträge der Oppositionsfraktionen gezeigt haben, dass man offensichtlich nicht verstanden hat, dass wir nicht mehr in der Phase oppositioneller … weiterlesen
Karin Müller: Bundesregierung muss Regionalisierungsmittel für ÖPNV bereitstellen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Nachdem ich den Antrag der SPD gesehen habe, ahne ich, dass nun die Bemerkung kommen wird: Schwarze und GRÜNE bringen nicht mehr zustande, als einen Appell an die Bundesregierung zu richten. – Aber das ist ein Irrtum. Es ist nämlich mehr als ein Appell. Es ist sozusagen fünf vor … weiterlesen
Nordmainische S-Bahn - GRÜNE: Starkes Signal für die Verkehrswende
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Entscheidung der Landesregierung, den Bau der Nordmainischen S-Bahn mit drei Millionen Euro zu unterstützen, ein starkes Signal für die Verkehrswende von der Straße zur Schiene. „Wir freuen uns sehr über diese Entscheidung. Mit dem Geld wird sichergestellt, dass das für die Region und den Standort … weiterlesen
