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Hessen unterstützt die Meinungs- und Pressefreiheit der Türkei
Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil sie eine Petition für Frieden unterschrieben hat. Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist mutig und lobenswert. Ihr herausragendes Engagement gegen Folter und für Frieden und Menschenrechte haben wir in … weiterlesen
30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit - Demokratie und Freiheit heute und damals 1989
Heute vor 30 Jahren war die Begeisterung für Demokratie und Freiheit das deutschlandweit einende und überwältigende Gefühl. „Ost- wie Westdeutsche zeigten offen ihre Freude und ihre Dankbarkeit. Mit Mut und Zuversicht haben die Menschen in Freiheit ihre Zukunft gestaltet. Diese Gefühle sollten wir uns in Erinnerung rufen“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Lukas Schauder, Sprecher für Extremismusprävention und Demokratieförderung der GRÜNEN Fraktion zu „Meinungsfreiheit in Gefahr“
Zitat: „Die AfD will ohne Rücksicht alles sagen dürfen, aber anderen die Meinung verbieten. Wenn ausgerechnet die AfD von Meinungsfreiheit spricht, macht sich der Bock zum Gärtner. Wir werden das weiter beim Namen nennen und entschieden die Meinungsfreiheit verteidigen.“ Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag Pressesprecherin: Lisa Uphoff Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden Fon: … weiterlesen
Studie zu Hass im Netz: GRÜNE sagen Hassrede den Kampf an
Die GRÜNEN im Landtag werden sich mit aller Kraft gegen die Verbreitung von Hassrede im Netz einsetzen. Dass Erfahrungen damit bereits für viele Menschen Realität ist, zeigt auch die heute vorgestellte Studie „Hass im Netz: Der schleichende Angriff auf unsere Demokratie“ im Auftrag von Campact e.V.: Von 1.243 befragten Bürgerinnen und Bürgern in Hessen im … weiterlesen
#FreeThemAll: Hessen steht weiter ein für Presse- und Meinungsfreiheit
Dass der Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr im Gefängnis endlich aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag ein Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass auch die anderen Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind“, betont Jürgen Frömmrich, … weiterlesen
Freiheit für Deniz Yücel – GRÜNE rufen zur Teilnahme an Mahnwache auf
Die GRÜNEN im Landtag rufen zur Teilnahme an der Mahnwache für den inhaftierten Journalisten Deniz Yücel auf. „Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft – ohne ein Verbrechen begangen zu haben, sondern einfach nur, weil er seine Arbeit gemacht hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
G20-Gipfel in Hamburg - Polizei muss Rechte der friedlichen Demonstranten schützen
Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung des Demonstrationsrechts. „Am 2. Juli wollen viele Menschen gegen den G 20-Gipfel in Hamburg demonstrieren. Sie nehmen damit ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes wahr“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen
GRÜNE: Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit garantieren und Gewalt vermeiden
„Wir unterstreichen, dass die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit Grundrechte einer demokratischen Gesellschaft sind, und deshalb auch in der Türkei gelten müssen“, erklärt die Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, nach den Ereignissen der letzten Tage in der Türkei. „Tausende Menschen nehmen ihr Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit wahr und fordern eine partizipative Demokratie. Sie … weiterlesen
