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Frank Kaufmann: Hessisches Landesplanungsgesetz
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir befassen uns heute in zweiter Lesung mit dem Entwurf des Planungsgesetzes, also einem Gesetz, das den Rahmen insbesondere für die Planungen der Regionen und auch der Kommunen geben soll. Der Kollege Schork hat das etwas zu weit herabgestuft: Das ist durchaus ein wesentliches Gesetz, aber es … weiterlesen
Frank Kaufmann: Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Hessisches Landesplanungsgesetz
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Über Windkraftstandorte und Ähnliches sollte man zunächst in den Regionalversammlungen, in den dafür zuständigen Gremien diskutieren und im Landtag erst am Ende, wenn der Entwurf des Landesentwicklungsplans vorliegt. Heute befassen wir uns mit dem Gesetzentwurf, der in der Tat nur den Rahmen darstellt. Aber im Gegensatz zu … weiterlesen
Ursula Hammann: Hessisches Zukunftsenergie- und Klimaschutzgesetz zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Vierten Zukunftsenergie- und Klimaschutzgesetz zeigen wir GRÜNEN, wie eine nachhaltige Energieversorgung in Hessen gesetzlich gestaltet werden kann, eine Energieversorgung, die letztendlich auch dem Klimaschutz dient. ... weiterlesen
