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GRÜN SPRICHT: Arbeit gegen Diskriminierung ist Arbeit für die individuelle Menschenwürde
Felix Martin, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Arbeitsmarkt und Antidiskriminierung erklärt anlässlich des 8. Deutschen Diversity-Tages: „Wenn es Menschen allein aufgrund ihres Namens oder ihres Aussehens auf dem Arbeitsmarkt schwerer haben, dann läuft etwas schief. Das Land Hessen hat die „Charta der Vielfalt“ als Arbeitgeber bereits 2011 unterzeichnet, ist 2014 der Koalition gegen Diskriminierung beigetreten … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Lesung und Verabschiedung des Haushalts 2020
Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher zur III. Lesung und Verabschiedung des Haushalts 2020: „Der Landeshaushalt 2020 ist ein Qualitätsprodukt ersten Ranges, mit dem die Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN in ihren Leitlinien Haltung, Orientierung und Zusammenhalt zu praktischer Politik geformt hat. Wenn selbst die Opposition daran nur minimalen Änderungsbedarf formuliert, bestätigt dieses Budget inhaltlich einmal mehr … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Haushaltsvollzug 2019 - Nachhaltig Wirtschaften und Rücklagen für die Zukunft schaffen
Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushaltspolitik: „Mit dem Haushaltsabschluss 2019 haben wir unsere nachhaltige und verantwortungsvolle Finanzpolitik erneut unter Beweis gestellt: Wir tilgen rund zusätzliche 100 Millionen Altschulden und verstärken deutlich die Rücklagen des Landes als Vorsorge für ökonomisch unsichere Zeiten. Damit verstärken wir die Rücklagenbasis im Landeshaushalt als atmendes Finanzierungssystem mit besonderem … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: 900 Millionen Euro für den Klimaschutz - Investitionen in unsere Lebensgrundlage
900 Millionen Euro für den Klimaschutz – Investitionen in unsere Lebensgrundlage Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt und Klima: „900 Millionen für den Klimaschutz in Hessen, mehr Geld für den Erhalt der Arten und zielgerichtete Investitionen für eine nachhaltige Landwirtschaft. Der Landeshaushalt zeigt mit dieser Schwerpunktsetzung, wie wichtig es ist, den Kampf gegen … weiterlesen
Haushaltsdebatte im Landtag - Die Weichen für ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs stellen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag: „Mit dem Landeshaushalt 2020 gestalten wir das erste Jahr eines neuen Jahrzehnts. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs wird. In diesen Aufbruch investieren wir mit dem Haushalt 2020. Dabei gehen wir umsichtig, vorausschauend und sorgsam mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger um. … weiterlesen
CDU und GRÜNE bringen Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2020 ein
CDU und GRÜNE bringen Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2020 ein Regierungsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte bei Bekämpfung von Hate Speech, Stärkung des Rechtsstaates, Bildung und Umwelt Mit ihren Änderungsanträgen zum Landeshaushalt 2020 setzen die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weitere inhaltliche Schwerpunkte. Bereits im Entwurf der Landesregierung wurden insbesondere die Bereiche Klimaschutz, innere Sicherheit, Bildung … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Unterzeichnung des Gute-Kita-Gesetzes
Bundesmittel willkommene Ergänzung zu bereits geplanten Landesinvestitionen Kathrin Anders, Sprecherin für frühkindliche Bildung der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir freuen uns, dass die Bundesregierung ihrer Verantwortung für die frühkindliche Bildung endlich gerecht wird und die Kinderbetreuung in Hessen bis 2022 mit etwa 400 Millionen Euro unterstützen wird. Die Bundesmittel sind eine willkommene Ergänzung der bereits geplanten Investitionen … weiterlesen
Generaldebatte zum Haushalt: GRÜN wirkt: Klarer Kurs für ein grüneres und gerechtes Hessen - SPD muss sich entscheiden, ob sie noch ernst genommen werden will
In der Generaldebatte zum Landeshaushalt führte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, unter anderem aus: „Seit dem Beginn unserer Regierungsbeteiligung hat die Landespolitik eine neue Richtung. GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter. Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort. Inhaltliche Schwerpunkte Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf … weiterlesen
Rechnungshof zu Flughafen Kassel-Calden. GRÜNE: Umfassende Aufklärung nötig
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag sehen in den heutigen Stellungnahmen von Wirtschaftsminister Al-Wazir und Finanzminister Dr. Schäfer zum letzte Woche bekannt gewordenen Rechnungshofbericht zum Flughafen Kassel-Calden einen ersten Schritt zur Aufklärung der Vorwürfe. „Es ist gut und wichtig, dass die Landesregierung die Vorwürfe um die Vergabe von Aufträgen beim Neubau des Verkehrsflughafens sorgfältig und umfassend … weiterlesen
DGB-Aktionstag - GRÜNE: Hessen muss solide haushalten, um handlungsfähig zu bleiben
Als verständlichen Wunsch haben die hessischen GRÜNEN die Forderungen von Beamtinnen und Beamten nach einem stärkeren Anstieg ihrer Besoldung bezeichnet. „Die Koalition aus CDU und GRÜNEN ist sich bewusst, dass die Beamtinnen und Beamten einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen leisten. Es ist die Pflicht des Landes Hessen, sie angemessen zu alimentieren. Dieser Pflicht kommt … weiterlesen
