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Corona-Kommunalpaket
Das Land unterstützt hessische Kommunen Das Land Hessen steht in einer schwierigen Zeit an der Seite der hessischen Kommunen. Vielen Kommunen brechen, bedingt durch die Corona-Pandemie, die Steuereinnahmen weg. Der Ausgleich vieler kommunaler Haushalte ist nur noch schwer oder gar nicht möglich. In dieser schwierigen Lage steht das Land an der Seite der Kommunen und … weiterlesen
Finanzen der Kommunen: Die Hessenkasse macht den Unterschied
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass das Parlament am Dienstagabend die Hessenkasse beschlossen hat: „Die Hessenkasse ist ein bundesweit einmaliges Entschuldungsprogramm zum Abbau von Kassenkrediten“, erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aktuell stehen in ganz Deutschland die Gemeinden, Städte und Kreise mit Kassenkredite in Höhe von 46,7 Milliarden Euro … weiterlesen
Anhörung Hessenkasse: Entschuldungsprogramm schafft Kommunen neue Handlungsspielräume
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die grundsätzliche Zustimmung der Kommunalen Vertreterinnen und Vertreter in der heutigen Anhörung im Landtag zum Entschuldungsprogramm Hessenkasse. „Es gibt ein großes Einvernehmen in der kommunalen Familie, dass zwar manche Kommunen mehr von der Hessenkasse profitieren als andere, dies aber von der interkommunalen Solidarität getragen wird. Einigkeit herrscht auch … weiterlesen
Die HESSENKASSE macht Kommunen fit für die Zukunft: CDU und GRÜNE: HESSENKASSE ist ein Signal für nachhaltige kommunale Haushalte, Stärkung der Investitionskraft und Generationengerechtigkeit
Zu dem heute eingebrachten Gesetzentwurf zur HESSENKASSE erklärten der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, und Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/Die Grünen im Landtag: „Mit der HESSENKASSE bieten wir unseren Kommunen ein wirksames Mittel gegen Kassenkredit-Schulden. Über die HESSENKASSE können sich die Städte, Kreise und Gemeinden dieses Jahr ihre … weiterlesen
Regierungserklärung: Kommunen haben wieder finanzielle Gestaltungsspielräume
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag haben es das Land Hessen und die Kommunen dank einer gemeinsamen Anstrengung geschafft, dass die Städte, Kreise und Gemeinden wieder finanzielle Spielräume für ihre wichtigen Aufgaben haben. „Wir freuen uns sehr, dass die große Mehrheit der Landkreise, Städte und Gemeinden ihre Haushalte 2016 ausgleichen konnten“, erklärte Eva Goldbach, kommunalpolitische … weiterlesen
Hessenkasse: Investitionsprogramm unterstützt Kommunen zusätzlich für die Gestaltung der Zukunft
Das neue Investitionsprogramm der Hessenkasse gibt rund 200 Kommunen zusätzlichen finanziellen Spielraum. „Es sind die Landkreise, Städte, Dörfer und Stadtteile, in denen sich Menschen zu Hause fühlen und wo wichtige Weichen dafür gestellt werden, dass es ihnen gut geht. Dazu gehören nicht nur gute Straßen und Radwege, sondern auch renovierte Schulen, schnelles Internet und moderne … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Nachhaltig Haushalten – Zukunft in Hessen gestalten
Die GRÜNEN heben in der ersten Lesung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2018/19 hervor, dass die Haushaltspolitik ein Gewinnerthema dieser Wahlperiode sei. „Im Rückblick auf die Situation im Jahr 2013 können wir heute stolz sagen, dass wir die gestellte Aufgabe erfolgreich abgeschlossen haben, eine nachhaltige Haushaltswirtschaft zu etablieren: Damit haben wir unsere umfassende Handlungsfähigkeit zurückgewonnen. Wir … weiterlesen
