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Halbzeit der Wahlperiode
Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt Wir GRÜNE wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten. Dabei sind wir sind in Hessen auf einem sehr guten Weg. Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt. Das gilt für den Klimaschutz, die Energie-, Verkehrs- und Agrarwende ebenso wie für die massiven Investitionen in … weiterlesen
Halbzeit-Bilanz der Opposition: GRÜNE freuen sich auf mehr inhaltlichen Wettstreit
Die GRÜNEN im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode einen verstärkten politischen Wettstreit um die besten politischen Konzepte ankündigt. „In den Pressekonferenzen von SPD und Linken heute zur Halbzeit der schwarz-grünen Landesregierung war davon leider noch nicht viel zu spüren – wieder einmal mokierten sich die … weiterlesen
Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: GRÜNE haben hessischer Politik eine neue Richtung gegeben
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in Hessen: „Nach 14 Jahren in der Opposition gestalten seit dem Jahr 2014 GRÜNE Inhalte und Konzepte die Landespolitik wieder mit. Wir GRÜNE haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben. Ob bei der Energiewende, der Verkehrspolitik, dem sozialen … weiterlesen
Halbzeitbilanz von CDU und FDP - GRÜNE: Chancen für Hessen bleiben ungenutzt
CDU und FDP bleiben beim Althergebrachten und kündigen an, was sie schon lange hätten erfüllen müssen. Es ist absurd, sich selbst dafür zu feiern, dass 2012 ausnahmsweise beim Landeshaushalt die Verfassung eingehalten werden soll. Es gibt weiter keine Antwort von Schwarz-Gelb auf das strukturelle Defizit des Landeshaushalts. Die Kommunen warten schon lange vergeblich auf den versprochenen Schutzschirm, der nach den heutigen Aussagen immer noch nicht bereitsteht. weiterlesen
Fraktionsvorstand wiedergewählt - GRÜNE streben Regierungswechsel an
Pünktlich zur Halbzeit haben DIE GRÜNEN eine Broschüre vorgelegt, die unter der Überschrift „Mit Grün geht’s besser“ eine Bilanz der bisherigen Arbeit der Fraktion zieht. Von der Energieversorgung über ein schuldenfreies Hessen bis hin zur Familien- und Bildungspolitik reichen die Konzepte, die in den ersten zweieinhalb Jahren vorgelegt wurden. Dazu kommen zahlreiche Gesetzesinitiativen und parlamentarische Initiativen, mit denen DIE GRÜNEN deutlich machen, wie ein ökologischeres und gerechteres Hessen aussehen kann weiterlesen
Halbzeitbilanz Bouffier/Hahn - GRÜNE: Nichts erreicht, nichts mehr vor – Wolkige Sprechblasen bringen Hessen nicht voran
Die Pressekonferenz von Ministerpräsident Bouffier und von seinem Stellvertreter Hahn hat keine Erkenntnis darüber gebracht, welche zukunftsweisenden Perspektiven diese Landesregierung Hessen in den kommenden Jahren eröffnen will. Beide blieben stets im Vagen, bei keinem einzigen der von ihnen genannten Themen nannten sie konkrete Ziele. Wir bleiben dabei: Diese Regierung hat nichts erreicht und auch nichts mehr vor. Sie wartet nur noch darauf, abgewählt zu werden. weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz
Auch für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Stunde der Halbzeit der Legislaturperiode geschlagen. Turnusgemäß wird deshalb auf einer Klausurtagung ein neuer Fraktionsvorstand gewählt, eine Bilanz der bisherigen Arbeit der Fraktion gezogen und auf die Zeit bis zur nächsten Landtagswahl geblickt. Über die Ergebnisse dieser Klausur möchte Sie der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, informieren. weiterlesen
Schuljahresbeginn und Halbzeitbilanz von Kultusministerin Henzler: Verlorene Jahre für Hessens Schulen
Wie schon die vergangenen Schuljahre beginnt auch das neue Schuljahr, ohne dass auch nur ein einziges Wahlversprechen von Schwarz-Gelb erfüllt ist. Stattdessen wird im Bildungsbereich sogar gekürzt. Die bisherige Amtszeit von Frau Henzler waren verlorene Jahre für Hessens Schulen und es steht zu befürchten, dass es noch einmal zweieinhalb Jahre so weitergehen soll. Wie immer zu Schuljahresbeginn informieren DIE GRÜNEN in einem eigenen Schul-Info über ihre Alternativen zur Politik der Landesregierung. weiterlesen
Halbzeitbilanz von Schwarz-Gelb: Nichts erreicht – nichts mehr vor
Wir werden als Konzeptpartei weiterhin kontinuierlich an der Sache arbeiten. Wir würden uns sogar freuen, wenn die Regierung schon jetzt anfängt, sich aus unseren Konzepten zu bedienen, damit die Hessen nicht weitere zweieinhalb Jahre Schwarz-Gelb beim tatenlosem Warten auf die Abwahl zusehen müssen. Eines hat die erste Hälfte der Legislaturperiode aber sehr deutlich gemacht: Unsere Leitlinie Konzepte für Hessen – mit GRÜN geht’s besser ist goldrichtig. weiterlesen
