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Sigrid Erfurth: Einzelplan 06, Einzelplan 17, Einzelplan 18
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der LINKEN, Sie müssten sich vielleicht einmal entscheiden, ob Sie diesen Haushalt als „Makulatur“ bezeichnen, oder ob Sie möglichst aktuelle Entwicklungen eingebunden wissen wollen. Bei der Einbringung hat der Finanzminister sehr klar gesagt – und wir haben das auch im Haushaltsausschuss mehrfach … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Einzelplan 06
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit diesem ersten schwarz-grünen Haushalt setzen wir ein Zeichen für nachhaltige Finanzpolitik in Hessen. Wir senken die Neuverschuldung auf 730 Millionen Euro. Nur zur Erinnerung: Der letzte schwarz-gelbe Haushalt hatte eine Neuverschuldung von mehr als 1 Milliarde Euro veranschlagt. Das ist ein deutlicher Fortschritt. Mit … weiterlesen
Sigrid Erfurth zu den Einzelplänen 06, 17, 18 und zum Thema: Solidarische Finanzierung sichern
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute wieder einmal den verstärkten Einsatz von Nebelwerfern beobachten können. ... weiterlesen
