Inhalt
Archiv
Daniel May: Einzelplan 04
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die schwarz-grüne Landesregierung hat mit dem Haushalt für den Einzelplan 04 für das Kultusministerium wieder einmal unterstrichen, dass sie erstens der Bildungspolitik oberste Priorität einräumt und dass sie zweitens einen genauen Plan hat. Von daher sind die Vorwürfe, die Kollege Degen zu Beginn seiner Rede sehr … weiterlesen
Daniel May: Einzelplan 04
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Degen hat uns gerade seine Ausfertigung des Einzelplanentwurfs vorgezeigt. Wir haben dort viele bunte Wimpel daran gesehen. Die lassen eigentlich vermuten, dass er sich sehr intensiv mit diesem Einzelplanentwurf beschäftigt hat. Deshalb verstehe ich nicht so recht, warum Sie gar nichts zum Inhalt des … weiterlesen
Mathias Wagner: Einzelplan 04 – Hessisches Kultusministerium
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich gebe gerne zu, dass es dieses Jahr für die Opposition beim Einzelplan 04 nicht einfach ist. Es ist nicht einfach. Das ist nicht so, weil die Regierung so gut wäre, sondern weil es noch nie so viel Opposition gegen einen Haushaltsplanentwurf der Kultusministerin wie in diesem Jahr gegeben hat. ... weiterlesen
Mathias Wagner zu Haushaltsplan Kultusministerium
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte mit dem Positiven anfangen, das es aus unserer Sicht im Einzelplan 04 durchaus gibt. Wir erkennen an, dass mit dem Einzelplan 04 die Voraussetzung geschaffen wird, dass wir die Klassen weiter verkleinern können, dass also der begonnene Prozess, die Klassengrößen schrittweise zu senken, fortgesetzt wird. Das trifft … weiterlesen
Mathias Wagner zum Haushalt - Einzelplan 04 - Hessisches Kultusministerium
Frau Ministerin, zunächst würden wir beide wert darauf legen, dass wir zwar manche Gemeinsamkeiten in Oppositionszeiten hatten, aber doch auch deutliche inhaltliche Unterschiede. ... weiterlesen
