Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass sich der Hessische Datenschutzbeauftragte intensiv in den Umsetzungsprozess der europarechtlichen Vorgaben im Datenschutzrecht eingebracht hat. „Wir danken Herrn Professor Michael Ronellenfitsch sehr für sein herausragendes Einsatzes zu Gunsten der hohen deutschen und vor allem hessischen Standards im Bereich des Datenschutzes“, erklärt Jürgen Frömmrich, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass der Hessische Datenschutzbeauftragte sich intensiv in den Prozess der EU-Datenschutzreform eingebracht hat. „Wir danken Herrn Professor Michael Ronellenfitsch sehr, dass er sich in dieser Debatte für die hohen deutschen und vor allem hessischen Standards im Bereich des Datenschutzes eingesetzt hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
Der Hessische Datenschutzbeauftragte Prof. Michael Ronellenfitsch mahnt in seinem aktuellen Datenschutzbericht nach Ansicht der GRÜNEN zu Recht zu einem sensibleren Umgang mit Daten. „Der Datenschutzbericht zeigt, dass viele Menschen zu sorglos sind. Technische Neuerungen können den Alltag in vielerlei Hinsicht erleichtern, die Sicherheit der eigenen Daten sollte dabei aber nicht auf der Strecke bleiben“, erklärt … weiterlesen
Der aktuelle Datenschutzbericht betont nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion zu Recht, dass Datenschutz ein Menschenrecht ist. Der Datenschutzbeauftragte Prof. Ronellenfitsch hat besonders die Herausforderungen beim Datenschutz von Flüchtlingen betont. „Viele Menschen auf der Flucht können wegen mangelnder Sprachkenntnisse datenschutzrechtlich relevanten Maßnahmen kaum einwilligen. Beim Umgang mit den Daten von Flüchtlingen ist besondere Sensibilität gefragt“, erklärt … weiterlesen
Anlässlich des 42. Tätigkeitsbereiches des Hessischen Datenschutzbeauftragten weist die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die zunehmende Bedeutung hoher Datenschutzstandards hin. „NSA-Affäre, Passwort-Datenklau, Cybercrime-Anstieg, Vorratsdatenspeicherung – die Liste aktueller Skandale und Bedrohungen für die informationelle Selbstbestimmung ließe sich endlos fortführen und zeigt, dass wir alle unsere Daten schützen und den Datenschutz weiter stärken müssen“, erklärt … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich in ihrer Einschätzung bestätigt, dass der private Datenschutz das Hauptaufgabenfeld des Hessischen Datenschutzbeauftragten sein wird. „Dies zeigt die Statistik der Eingaben, die der Hessische Datenschutzbeauftragte anlässlich der Vorstellung des aktuellen Datenschutzberichtes vorlegte“, so die datenschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ellen Enslin. „Privater und öffentlicher Datenschutz sind unter dem … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN fordert anlässlich der Landtagsdebatte zum 40. Tätigkeitsberichts des Hessischen Datenschutzbeauftragten einen besseren Schutz und einen sensibleren Umgang mit persönlichen Daten im Internet. „Der private Datenschutz wird in Zukunft eine noch größere Rolle spielen. Immer mehr persönliche Daten werden massenhaft erhoben und ausgewertet. Gerade die sogenannten kostenlosen Internetdienste sind … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Datenschutz hat in Hessen eine lange Tradition. Der Datenschutzbeauftragte hat es schon angesprochen: Willi Birkelbach, der erste Hessische Datenschutzbeauftragte, verfasste den Entwurf für das erste Hessische Datenschutzgesetz und damit auch für das erste gesetzliche Datenschutzregelwerk in der Welt. – Sie sehen, der Datenschutz spielt in Hessen … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich nach dem heute vorgestellten hessischen Datenschutzbericht darin bestätigt, dass durch die Zusammenlegung von öffentlichem und privatem Datenschutz der Datenschutz insgesamt besser aufgestellt ist. „Der private Datenschutz wird in Zukunft stärker als bisher das Hauptaufgabenfeld sein. Die Zusammenlegung ist in einer Welt, in der jeder ständig und überall … weiterlesen