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Mobilfunklöcher schließen: Gute Netzverbindung für ganz Hessen
Für die GRÜNEN im Landtag ist der 10-Punkte-Plan, den die Landesregierung mit den Mobilfunknetzbetreibern vereinbart hat, ein großer Schritt zur Beseitigung der letzten „weißen Flecken“ auf der Mobilfunkkarte Hessens. „Eine gute Mobilfunkverbindung ist eine der Grundlagen für lebenswerte Dörfer. Darum freuen wir uns, dass die Landesregierung mit den Mobilfunknetzbetreibern dieses Programm vereinbart hat, um auch … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Hessen intensiviert den Ausbau der schnellen Breitbandversorgung
Ich war auch schon in Kuba. (Allgemeine Heiterkeit) Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! – Ich muss aber sagen: Mit dem Breitband in Kuba ist es nicht weit her. Meine sehr verehrten Damen und Herren, eigentlich dachte ich, dass wir uns wenigstens bei diesem Thema einig sein könnten. Eigentlich dachte ich das. (Zuruf … weiterlesen
Eva Goldbach: Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe FDP, Sie machen offensichtlich eine rückwärtsgewandte Politik oder vielleicht auch gar keine. Aber in dieser Koalition machen wir Zukunftspolitik. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU) Das ist der Grund, warum wir diese Änderung beim § 121 HGO vornehmen wollen. Wir haben bei der Anhörung … weiterlesen
Landtagsdebatte zur Änderung §121 Hessische Gemeindeordnung: Meilenstein für die Energiewende und Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist darauf hin, dass sich mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) alle Kommunen endlich auch im Bereich der Energiewende und bei der Breitbandversorgung wirtschaftlich betätigen können. „Das ist ein Meilenstein auf dem Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien. Die Änderungen tragen außerdem wesentlich dazu … weiterlesen
Digitale Spaltung zwischen Stadt und Land verhindern - Breitband-Antrag von Wirtschaftsministerin Lemke (GRÜNE) unterstützen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wirtschaftsminister Posch (FDP) auf, auf der heute stattfindenden Konferenz der Wirtschaftsminister die Breitband-Initiative des Landes Rheinland-Pfalz zu unterstützen. Der flächendeckende Ausbau schneller Internetverbindungen wird eines der Themen auf dieser Konferenz sein. „Wir begrüßen, dass die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (GRÜNE) einen Antrag vorlegt, mit dem die digitale Spaltung … weiterlesen
Kai Klose zum Thema: Wirtschaftsstandort sichern – Ausbau des Breitbandnetzes vorantreiben
Herr Präsident, meine Damen und Herren! In einem sind wir uns in den letzten Monaten immer einiger geworden: Der Aufbau eines modernen Breitbandnetzes für Hessen ist Teil einer langfristigen volkswirtschaftlichen Investitionsstrategie, die der Daseinsvorsorge dient, vergleichbar mit dem Bau anderer Infrastruktureinrichtungen, bringt wichtige ökonomische Impulse und ist eine zentrale Voraussetzung für zukünftige Prosperität. weiterlesen
Kai Klose zu: Moderner Wirtschaftsstandort benötigt leistungsfähige Datenautobahnen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf zunächst die Gelegenheit nutzen, mich ausdrücklich für die interessante, sehr kompetent besetzte und sehr engagiert geführte Anhörung zu bedanken, an der wir teilhaben durften und die allseits sachlich geführt wurde. Also: ein Dank an die Sachverständigen, an die Kolleginnen und Kollegen und ganz besonders an den Ausschussvorsitzenden, der die Anhörung sehr souverän geleitet hat. weiterlesen
