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21.06.2018

Stickoxide: Gesunde Luft zum Atmen in hessischen Städten

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Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hilft für die Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide neben der Aufklärung und Konsequenzen aus dem Dieselskandal auch die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). „Der Dieselskandal läuft schon seit drei Jahren. Die Aufklärung läuft schleppend und mit jeder neuen Nachricht wird der Vertrauensverlust in die deutsche Automobilindustrie größer. Wir brauchen … weiterlesen

27.02.2018

Diesel-Urteil: Bundesregierung und Autoindustrie sind in der Pflicht

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Die GRÜNEN im Landtag sehen nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Stickoxidbelastung in den Städten die Bundesregierung und die Automobilindustrie in der Pflicht, um drohende Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zu verhindern. „Das Gericht hat entschieden, dass zum Schutz der Gesundheit der Menschen in besonders belasteten Städten notfalls Fahrverbote verhängt werden dürfen, solange sie verhältnismäßig … weiterlesen

31.08.2017

Aktuelle Stunde: Wer generelle Fahrverbote für Diesel verhindern will, muss jetzt handeln

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Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung von Grenzwerten für Stickoxide in den Städten. „Es geht um die Gesundheit. Stickoxide entwickeln sich gerade zum Schadstoff Nummer Eins, insbesondere für Kinder, Ältere und Asthma-Kranke sind sie sehr gefährlich“, erklärt  Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Auch wenn die Emissionen insgesamt zum Glück gesunken … weiterlesen

28.04.2017

Dicke Luft in den Städten: Bund kann nicht länger Augen vor Stickstoffdioxidbelastung verschließen

Die GRÜNEN im Landtag sehen im Beschluss der gestrigen Verkehrsministerkonferenz einen wichtigen Hebel, dass der Bund endlich Maßnahmen ergreift, um die hohen Stickstoffwerte (NO2) in den hessischen Städten zu senken und Qualität der Luft zu verbessern. „Dank Engagement gerade der Grünen Verkehrsminister kann der Bund nicht weiter seine Augen vor der Gesundheitsgefahr durch die hohe … weiterlesen

31.01.2017

Luftverschmutzung in hessischen Städten: Blaue Plakette für saubere Luft zum Atmen – Bund ist am Zug

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Aufgrund der noch immer hohen Werte von Stickstoffdioxid (NO2) in hessischen Städten drängt die GRÜNE Landtagsfraktion die Bundesregierung dazu, endlich Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität einzuleiten. „In Hessen tun wir all das für saubere Luft, was im Rahmen unserer Möglichkeiten liegt. Denn es geht um die Gesundheit der Menschen und alle haben das Recht auf … weiterlesen

13.10.2016
Portraitfoto von Tarek Al-Wazir vor grauem Hintergrund

Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung in der Aktuelle Stunde: Regierung Bouffier unterstützt blaue Plakette und lässt Handwerker und Mittelstand im Stich – erneut schwerer Eingriff in Eigentumsrechte

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde, dass wir es hier mit einer sehr ernsthaften Debatte zu tun haben. Das erste sehr ernsthafte Problem, das wir haben, ist, dass Menschen zu Recht Sorgen haben, wenn sie in den Innenstädten wohnen, ob die Atemluft, die sie tagtäglich einatmen, ihre Gesundheit gefährdet. Das zweite Problem ist – das will ich an dieser Stelle auch noch einmal ausdrücklich erwähnen –, dass zunehmend mehr Menschen – Sie wissen, wir haben in Deutschland einen sehr hohen Dieselanteil – Sorgen haben mit Blick auf die Frage, ob sie morgen noch mit ihrem Auto fahren können. In dieser Situation sind wir derzeit. Ich finde, dass man das Schritt für Schritt betrachten und auch Lösungen finden muss, meine sehr verehrten Damen und Herren. weiterlesen

13.10.2016
Portraitfoto von Angela Dorn vor grauem Hintergrund.

Angela Dorn in der Aktuellen Stunde: Regierung Bouffier unterstützt blaue Plakette und lässt Handwerker und Mittelstand im Stich – erneut schwerer Eingriff in Eigentumsrechte

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben ein Thema mit politischem Zündstoff. Es betrifft direkt die Menschen: zum einen das tägliche Autofahren, zum anderen die Gesundheit der Menschen. Deswegen hat die FDP heute wieder ordentlich gezündelt, und ich würde gerne zurückkommen zu den Fakten. Sehr geehrter Herr Lenders, Sie haben kein Wort darüber gesagt, dass die Grenzwerte für Stickstoffdioxid verbindlich sind und dass diese Höchstwerte seit dem letzten Jahr gelten. Sie haben kein Wort dazu gesagt, dass es in vielen hessischen Städten Überschreitungen dieser Grenzwerte gibt. weiterlesen

13.10.2016

Blaue Plakette: Schutz von Menschen und Umwelt und wirtschaftliche Verhältnismäßkeit

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Die GRÜNEN im Landtag sehen in der Blauen Plakette die Möglichkeit, die verbindlichen Grenzwerte zum Schutz vor Stickstoffoxid einzuhalten. „Wir arbeiten an Lösungen, die der Gesundheit der Menschen und der Umwelt gerecht werden und gleichzeitig verhältnismäßig sind. Die Blaue Plakette ist das nötige Instrument die Verpflichtungen gegenüber der Europäischen Union einzuhalten und die Belastungen durch … weiterlesen

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