
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen die bisherigen Reaktionen auf den schwarz-grünen Koalitionsvertrag wie sinnvoll und notwendig der von CDU und GRÜNEN geplante Bildungsgipfel ist. „Es gibt in Hessen sehr unterschiedliche Vorstellungen, was Schule leisten soll und welche Rahmenbedingungen sie dafür braucht. Genau deshalb wollen wir hierüber eine Verständigung mit allen Akteuren … weiterlesen
Als „völlig falsches Signal“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der heutigen Landtagssitzung das Scheitern des Bildungsgipfels bezeichnet. „Der 10. Juni 2010 war ein schwarzer Tag für die Bildungspolitik in Deutschland. Die notwendigen Verbesserungen an den Schulen und Hochschulen wurden erneut vertagt. Eine besondere unsägliche Rolle hat hierbei die Landesregierung mit ihren Forderungen … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der 10. Juni 2010 war ein schlechter Tag für die Bildungspolitik in unserem Land. Am 10. Juni 2010 fand der 3. Bildungsgipfel der Bundesregierung mit den Bundesländern statt. Nach diesem 3. Bildungsgipfel müssen wir leider sagen: Dieser Bildungsgipfel ist gescheitert. Der hehre Anspruch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Deutschland zur Bildungsrepublik zu machen, ist an den Ministerpräsidenten und den Ländern gescheitert. weiterlesen
Eine Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Bildungsausgaben fordern die bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der GRÜNEN, Priska Hinz, und der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir. Anlass ist der am 10. Juni stattfindende Bildungsgipfel, an dem auf Einladung von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) die Ministerpräsidenten teilnehmen. Mit … weiterlesen
„Die Kanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder müssen heute verbindlich erklären, wie sie ihr vor einem Jahr gegebenes Versprechen, bis zum Jahr 2015 sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Bildung aufzuwenden, einlösen wollen“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner, zum heutigen zweiten „Bildungsgipfel“. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung und die Länder-Regierungschefs, die … weiterlesen