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Laufzeitverlängerung Biblis A
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen eine künstlich herbeigeführte Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks in Biblis ab. Um sich mehr Zeit zu verschaffen haben sich RWE und E.ON verständigt, Reststrommengen in Höhe von 4,8 Terawatt des 2003 still gelegten niedersächsischen Atomkraftwerks in Stade auf den Atommeiler Biblis A zu übertragen. Biblis müsste laut Atomkonsens Ende dieses … weiterlesen
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Rechtsgutachten sieht Pflicht zur Einbindung des Bundesrats- Merkel und Koch müssen dies akzeptieren
Heute treffen die CDU-Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin zusammen, um über die Aufkündigung des Atomkonsenses und die umstrittene Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke zu beraten. Dabei wollen sie die Beteiligung des Bundesrates umgehen, in dem schwarz-gelb keine Mehrheit mehr hat. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, in … weiterlesen
Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke: Koch will keine Beteiligung des Bundesrates - GRÜNE: Abstrus
Als „abstrus“ bezeichnet die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann, die Forderung von Ministerpräsident Koch (CDU), die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken ohne Beteiligung des Bundesrats durchzusetzen. Dies hatte er im zweiten Interview innerhalb von zwei Tagen mit dem „Hamburger Abendblatt“ kundgetan. „Als der Atomausstieg beschlossen wurde, hat Herr Koch … weiterlesen
Tarek Al-Wazir zu: Finger weg vom Atomausstieg!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Der letzte Samstag war ein riesengroßer Erfolg der Anti-AKW-Bewegung in der Bundesrepublik Deutschland. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD) Denn am letzten Samstag haben bundesweit 150.000 Menschen gezeigt, sie wollen, dass die Atomkraftwerke abgeschaltet werden, und dass sie sich gegen die Pläne … weiterlesen
Geplante Anti-AKW-Demonstration in Biblis - GRÜNE: Keine Beschränkung des Versammlungsrechts durch die Hintertür
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich besorgt darüber, dass zukünftig das im Grundgesetz garantierte Versammlungsrecht durch die Hintertür beschränkt werden soll. Für die am Samstag, dem 24. April geplante Anti-Atomkraft-Demonstration ruft ein Trägerkreis aus Anti-Atomkraft-Initiativen, Umwelt- und Naturschutzverbänden sowie Parteien auf. Das Atomkraftwerk Biblis soll von einer Menschenkette umzingelt werden. Hintergrund dieser Befürchtungen … weiterlesen
RWE will Biblis A mit verminderter Kapazität fahren - GRÜNE: Irrsinnige Taktik
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem Manöver von RWE, das Atomkraftwerk Biblis A mit verminderter Kraft einzusetzen, den verzweifelten Versuch mit allen Mitteln das Abschalten des Atomkraftwerks Biblis A zu verhindern. „RWE setzt darauf, dass es auf Bundesebene zum Ausstieg aus dem Atomausstieg kommt. Dieses Manöver unterstreicht aber erneut, dass das Atomkraftwerk … weiterlesen
Energieeffizienz - GRÜNE: Sinnvolles Projekt muss Atomausstieg zu Folge haben
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Engagement der hessischen Industrie und Wissenschaft, Vorreiter für Energieeffizienz zu werden. „Die Unterstützung des Landes ist das richtige Signal für dieses Projekt. Allerdings sollte Ministerin Lautenschläger auch die anderen Signale beachten. So hält sowohl die Universität Kassel als auch der Energieversorger HSE den Weiterbetrieb des Schrottreaktors Biblis … weiterlesen
GRÜNE: Keine verlängerten Laufzeiten für das Atomkraftwerk Biblis – Abschalten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN begrüßt die Erkenntnis von Bundesumweltminister Röttgen, dass der Wunsch staatliche Einnahmen durch die Laufzeitverlängerung bei Atomkraftwerken zu erzielen kein tragender Gedanke eines energiepolitischen Konzeptes sein kann. DIE GRÜNEN fordern daher die Landesregierung auf, unverzüglich von ihren Plänen, Biblis eine Bestandsgarantie für weitere 10 Jahre zu verschaffen, Abstand zu … weiterlesen
AKW Biblis A wieder ans Netz - GRÜNE: RWE nur an Profitinteressen interessiert
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die heute verkündete Erlaubnis des Hessischen Umweltministeriums, das Wiederanfahren des Schrottreaktors Biblis A zur erlauben, als „unverantwortlich“ an. „In Biblis A ereigneten sich hunderte von Störfällen. Es ist weder gegen Flugzeugabstürze noch gegen Terroranschläge ausreichend geschützt. RWE denkt hier allein an seine Profitinteressen, denn jeder Tag, den Biblis … weiterlesen
RWE will Atomkraftwerk Biblis A wieder anfahren - GRÜNE: Unverantwortlich
Als „unverantwortlich“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das heute angekündigte Wiederanfahren des Schrottreaktors Biblis A noch in dieser Woche an. Ein Sprecher des Betreibers RWE teilte mit, dass der Neustart des ältesten Atomkraftwerk Deutschlands zwischen Donnerstag und Samstag geplant sei. „Es geht RWE hier allein um den Profit, denn Biblis A spült Tag … weiterlesen
